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Autor Jochen Hansen am 24. Januar 2011
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Landwirtschaft

Zuständigkeiten Länder oder Bund

Sehr geehrte Bundesministerin Ilse Aigner,

Der Dioxin-Skandal und seine Folgen ist für mich wieder mal ein Parade-Beispiel um das Gerangel der Zuständigkeiten.

Das Land Niedersachsen hat sich wieder mal blamiert, wenn es um schnelle Aufklärung und Informationen geht, ähnlich wie beim GVO-Mais letztes Frühjahr.

Jedes Bundesland "kocht sein eigenes Süppchen". Jedes Bundesland legt Gesetze unterschiedlich aus, und jedes Bundesland führt in Eigenregie unterschiedliche Kontrollen durch.

Ich bin ein Befürworter von Kontrollen, sei es im Lebensmittelbereich, im Futtermittelbereich oder auch im Saatgutbereich.

Es ist aber immer wieder festzustellen, dass die Länder dieses durchaus unterschiedlich handhaben. Weiterhin werden Untersuchungen von Proben sehr oft zu spät gemacht, bzw. zu spät die Betroffenen, oder wen auch immer informiert.

Jetzt zu fordern, es müssen mehr Kontrollen stattfinden, halte ich für überzogen. Richtig ist, dass die Kontrollen bundeseinheitlich durchgeführt werden müssen, um vergleichbar zu bleiben.

Viel wichtiger finde ich, die Wirtschaft in die Verantwortung zu nehmen und richtigerweise bei Verstoß entsprechend zu ahnden.

Das die Futtermittelhersteller sich weigern, Probenergebnisse zu veröffentlichen, kann ich nachvollziehen, wenn man wie in SH geschehen, Verwechslungen von Proben nicht ausschließen kann. Probenergebnisse aber an die Behörden zu senden halte ich für eine vernünftige Vorgehensweise, da dann die Behörde der Sache nachgehen kann, ohne gleich an die Veröffentlichung zu denken.

Eine Zertifizierung von Betrieben, und da schließe ich alle Bereiche incl. der Landwirtschaftlichen Betriebe mit ein, halte ich für sehr sinnvoll. Nur muss es Vorgaben geben, wie mit z.B. Untersuchungsergebnissen umgegangen wird. Die Zertifizierungsgesellschaften können sich darüber hinaus nicht aus der Verantwortung ziehen, indem sie den Betrieb, der aufgefallen ist einfach kündigen.

Hier ist doch eindeutig von der Zertifizierungsgesellschaft ein Fehler gemacht worden, sonst wäre diese Machenschaft doch aufgefallen.

Fazit: Zuständigkeit dieser Gesetze (Lebensmittel, Futtermittel und auch Saatgut) muss in die Bundesbehörde.

Zertifizierung aller Betriebe gesetzlich vorschreiben. Zertifizierungsgesellschaften ebenso überprüfen und auch zulassen wie die Betriebe selbst.

Im Saatgutbereich erleben wir als Wirtschaft derzeit ein Parade - Beispiel mit der "zertifizierten Beizstelle", wie so etwas aussehen kann. Nämlich eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem BVL und JKI!

Bravo kann ich da nur sagen. Es geht doch, wenn alle Beteiligten es nur wollen.

Werden Sie sich also dafür einsetzen, dass in Zukunft die Bundesbehörde zuständig für die oben genannten Gesetze ist?

Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Hansen

+91

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