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Beantwortet
Autor Volker Zintel am 27. November 2012
5977 Leser · 10 Stimmen (-2 / +8) · 0 Kommentare

Sicherheit und Recht

ÖPNV

Sehr geehrte Damen und Herren,

findet das Thema "Sicherheit im ÖPNV" eine angemessene Berücksichtigung in Ihrem Konzept.

Dabei sollte auch eine klare Positionierung zur Kooperation der hessischen Polizei mit privaten Sicherheitsdiensten formuliert werden.

Mit freundlichen Grüßen
Volker Zintel

+6

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Antwort
von Innenminister Boris Rhein am 19. Dezember 2012
Boris Rhein

Sehr geehrter Herr Zintel,

das Land Hessen beschäftigt sich seit Jahren intensiv ressort- und institutionsübergreifend mit der Sicherheit im ÖPNV.

Ich habe als Innenminister inzwischen eine Art „Task Force“ geschaffen. Diese besteht aus bis zu 100 Polizistinnen und Polizisten der Bereitschaftspolizei, die Tag für Tag die Basisdienststellen in den hessischen Flächenpräsidien verstärken. Je nach Lage nutzen die Einsatzleiter diese „Task Force“ insbesondere dazu – neben der Videoüberwachung - für mehr Sicherheit an U- und S-Bahnstationen zu sorgen.

Wir denken aber auch in die Zukunft, so konstituiert sich beispielsweise im Frühjahr 2013 ein „runder Tisch“, an dem neben Experten aus Sicherheitsbehörden und den Betreibern des ÖPNV auch Vertreter des Innenministeriums und des Verkehrsministeriums mitarbeiten. Ein deutliches Signal, welchen Stellenwert das Thema in der hessischen Landesregierung hat. Die Verantwortlichen in den Verkehrsunternehmen und -verbünden haben so die Möglichkeit die Besprechungsergebnisse der Expertengruppe zeitnah in ihren Sicherheitskonzepten umzusetzen. Denn Sicherheit im ÖPNV kann nur effektiv funktionieren, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Boris Rhein