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Beantwortet
Autor Manfred Hagemann am 16. April 2010
4654 Leser · 97 Stimmen (-0 / +97)

Aktuelles

Familienmitglieder der Bundestagsabgeordneten im direkten kampfeinsatz in Afghanistan

Sehr geehrter Herr Dr. Lammert,

unter dem Eindruck der heute wieder im Kampfeinsatz in Afghanistan gefallenen vier Deutschen Soldaten interessiert mich nun die Frage welche Bundestagsabgeordneten, die für ein weiteres Mandat der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt haben, wissen um die Anwesenheit eines oder mehrerer ihrer Familienmitglieder oder naher Verwandter bei der kämfenden Truppe in vorderster Linie.

Eine Aussage wäre insofern interessant als man dann auch wüste aus welcher Verantwortung heraus das Abstimmungsverhalten geprägt ist. Ich bin überzeugt,dass niemand diese Frage bejahen würde. So ist es leicht andere in den eventuellenTod zu schicken.

Ich freue mich auf Ihre Antwort

mit freundlichem Gruß

Manfred Hagemann

+97

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
aus dem Bundestag am 07. Juni 2010
Bundestagspräsident

Sehr geehrter Herr Hagemann,

Ihre Frage können wir nicht beantworten: Dem Deutschen Bundestag liegen keine Angaben darüber vor, inwieweit Angehörige von Abgeordneten zur Zeit im Rahmen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan stationiert sind. Wir können Ihnen jedoch versichern, dass die Abgeordneten über den Afghanistan-Einsatz nicht leichtfertig entscheiden und sich ihrer besonderen Verantwortung gegenüber den Soldaten sehr bewusst sind. Sie tragen zugleich aber auch Verantwortung gegenüber der deutschen Bevölkerung, gegenüber unseren internationalen Partnern und nicht zuletzt gegenüber den Menschen in Afghanistan.

Die Opfer, die dieser Einsatz bislang gefordert hat, lassen keinen Parlamentarier unberührt. Vielmehr waren die bei Angriffen am Karfreitag und am 15. April gefallenen und verwundeten Soldaten schmerzlicher Anlass für das Parlament, die Militärmission in Afghanistan einmal mehr kritisch zu hinterfragen. Am 22. April, einige Tage nach Ihrer Anfrage, hat die Bundeskanzlerin im Plenum eine Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr abgegeben. Zuvor gedachte der Bundestagspräsident im Namen des Bundestages der Opfer und sprach den Angehörigen sein Beileid aus. Seine Rede ist abrufbar unter: http://webtv.bundestag.de/iptv/player/macros/_v_f_514_de/....

Der Bundestagspräsident machte in seiner Ansprache deutlich, dass alle Bedenken und Einwände, die von Seiten der Bundeswehr wie aus der Bevölkerung vorgebracht werden, auch Gegenstand der parlamentarischen Beratung über den Einsatz der Bundeswehr sind. Er erinnerte darüber hinaus daran, dass der Bundestag auch deswegen nur befristete Mandate erteilt, um sich die Möglichkeit zu bewahren, Risiken, Nutzen und Ziele der Mission immer wieder neu selbstkritisch zu überprüfen. Wie ernsthaft und kontrovers die Debatte um den Afghanistan-Einsatz im Parlament geführt wird und warum die Mehrheit der Abgeordneten am militärischen Engagement festhält, können Sie der Bundestagsdebatte entnehmen, die auf die Regierungserklärung folgte. Die Redebeiträge finden Sie im Plenarprotokoll vom 22. April unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/17/17037.pdf.

Mit freundlichen Grüßen
Abteilung Presse und Kommunikation