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Beantwortet
Autor Lutz Meißner am 28. April 2009
4666 Leser · 231 Stimmen (-2 / +229)

Bundestagsabgeordnete

Gibt es heutige Katastrophenschutzbunker für Abgeordnete?

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,

gestatten Sie mir eine Frage: Gibt es vergleichbare Einrichtungen wie die aus den Tagen des kalten Krieges, wo Abgeordnete des Bundes- bzw. Landtages im Falle nuklearer Katastrophen untergebracht werden sollten, auch noch für heutige Abgeordnete?

Ich denke da nicht unbedingt an nukleare Katastrophen. Ebenso kann es sich um den Ausbruch einer Epidemie wie die des H1N1 Virus handeln.

Mit freundlichen Grüßen
Lutz Meißner

+227

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
aus dem Bundestag am 14. Mai 2009
Bundestagspräsident

Sehr geehrter Herr Meißner,

für die Abgeordneten gibt es keine speziellen Katastrophenschutzbunker ähnlich dem inzwischen geschlossenen Ausweichsitz der Verfassungsorgane des Bundes in Marienthal (so genannter „Regierungsbunker“). Auch auf besonders gesicherte Schutzräume am Sitz des Deutschen Bundestages in Berlin wurde verzichtet. Über Maßnahmen des allgemeinen Zivil- und Katastrophenschutzes, für die Bund und Länder zuständig sind, können Sie sich auf den Seiten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe informieren: http://www.bbk.bund.de.

Beim Ausbruch einer Epidemie in Deutschland greifen die von Bund, Ländern und Kommunen für solche Fälle ausgearbeiteten Pläne. Die Vorgaben dieser Pläne betreffen Parlamentarier grundsätzlich in gleicher Weise wie jeden anderen Bürger auch. Der vom Robert-Koch-Institut ausgearbeitete „Nationale Pandemieplan“ ist auf dessen Homepage unter www.rki.de einsehbar.

Mit freundlichen Grüßen

Abteilung Presse und Kommunikation