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Beantwortet
Autor Ralf Tralow am 22. September 2008
5698 Leser · 454 Stimmen (-2 / +452)

Bundestagsabgeordnete

Keine Antworten auf wichtige Fragen

Sehr geehrter Bundestagspräsident,

könnten sie einmal im Bundestag die Abgeordneten darauf hinwiesen, dass diese an sie gestellte Fragen (per Email oder Post) auch mal beantworten möchten?
Ich weise in meinen Schreiben schon extra darauf hin, wenn ich unbedingt eine Antwort haben möchte. Als einzige hat die Familienministerin geantwortet.
Das Volk hat sie schließlich gewählt, und sie sollten sich auch entsprechend verhalten.

Mit freundlichem Gruß
Ralf Tralow

+450

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
aus dem Bundestag am 26. November 2008
Bundestagspräsident

Sehr geehrter Herr Tralow,

nach unseren Erkenntnissen und Erfahrungen werden an Abgeordnete des Deutschen Bundestages gerichtete Fragen in der Regel durchaus beantwortet. Unabhängig davon bitte ich Sie darum, zu bedenken, dass der Bundestagspräsident zwar der erste Repräsentant des Deutschen Bundestages, nicht aber der Dienstvorgesetzte seiner Mitglieder ist. Denn diese sind nach Artikel 38 des Grundgesetzes an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Daher hat der Bundestagspräsident grundsätzlich nicht die Möglichkeit, den Bundestagsabgeordneten einen Verhaltenskodex aufzuerlegen, vielmehr sind sie jeweils selbst für ihr Handeln verantwortlich und haben dies vor ihren Wählern zu rechtfertigen. Aus diesem Grund kommentiert Prof. Dr. Lammert auch nicht den Umgang einzelner Abgeordnetenbüros mit an diese gerichteten Anfragen. Ich kann Sie deshalb nur bitten, sich mit Ihrer Kritik unmittelbar an die jeweiligen Abgeordneten zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Abteilung Presse und Kommunikation