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Autor F. Dr. Wörndle am 02. August 2007
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Parlamentarische Initiativen

Mehrheitswahlrecht

Hallo Herr Bundestagspräsident , wenn ich mir überlege was ich bei der nächsten Bundestagswahl wählen sollte, dann komme ich zum Schluß - besser gar nicht hingehen. Zur Wahl stehen Parteien mit von ihnen definierten Reihenfolgen von Mandataren, was ich aber als Ergebnis bekomme ist eine Koalition. Je mehr Parteien, desto größer die Verunsicherung. In einer der letzten Spiegelausgaben waren die vielfältigsten Möglichkeiten von Regierungskoalitionen dargestellt. Es wird sogar sicher so werden, daß die Mehrheitspartei nicht regieren wird. Also weiß ich wirklich nicht mehr, was ich wählen soll. Ich will eigentlich nur mehr wählen gehen, wenn die Partei, die ich wähle, im Falle der Mehrheit alleine regieren kann. Mit unserem Wahlverfahren und der Vielparteienlandschaft ist das leider nicht mehr möglich. Die Menschheit ist im vergangenen Jahrhundert zum Mond aufgebrochen und hat auf dem Gebiet der Wissenschaften unwahrscheinliche Fortschritte erzielt. Beim Wahlverfahren ist uns aber außer d´Hondt und Hare-Niemeier nichts mehr eingefallen. Und dabei widerspricht unser derzeitiges Wahlrecht in eklatanter Weise dem Sinn einer demokratischen Wahl. Ich kann nicht wählen, was ich schlußendlich bekomme. Eine Koalition hat kein Parteiprogramm, kann keinen Wahlkampf führen und Zusagen an den Wähler führen, weil sie eben nicht zur Wahl steht.. Eine Koalition ist immer ein Kompromiß von Meinungen in der Manier von Stammtischen.

Vor diesem Hintergrund - und wohl wissend um Ihre politischen Möglichkeiten - ersuche ich Sie, dieses Problem einmal zu thematisieren. Das Ziel muß sein, daß die Partei mit den meisten Stimmen koalitionsfrei regieren kann.

Das ist ein einfaches Rechenexempel. Bei Interesse würde ich die Details verraten. Viel Probleme der heutigen politischen Landschaft würden sich automatisch erledigen. Miniparteien würde nicht wegen der Möglichkeit als Steigbügelhalter zu dienen unverhältnismäßig an Bedeutung gewinnen, sie müßten sich im wahrsten Sinne des Wortes hochdienen. Extremparteien würden diesen langen Atem nicht haben und deshalb rasch von der Bildfläche verschwinden.

Also, der vielbesprochene Ruck könnte dadurch durchs Land gehen und die Politikverdrossenheit beendet werden.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Friedrich Wörndle

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