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Beantwortet
Autor Oliver Schoch am 03. Mai 2010
4495 Leser · 76 Stimmen (-0 / +76)

Aktuelles

Schulden

Sehr geherter Bundestagspräsident. Ich bin erst 11 Jahre alt, aber kapiere trotzdem wie schlimm es um denn Statshaushalt steht, während ich dass schreibe, verschuldet sich Deutschland immer mehr, und ich frage sie, was wird dagegen getan? Wenn das weiter vor sich her geschoben wir, muss ich, also meine Generation später sie Schulden bezahlen. Der reichste Mensch der Welt besitzt 48 Milliarden Euro, und der Deutsche Staat hat Shulden in der höhe von 1.776.322.731.528. Das heißt jeder Einwohner müsste 21.765 Euro zahlen, damit Deutschland Schulden frei ist. Also meine Frage, was wird dagegen getan?

+76

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Antwort
aus dem Bundestag am 07. Juni 2010
Bundestagspräsident

Lieber Oliver,

der Bundestagspräsident freut sich über Dein politisches Interesse. Du hast eine sehr wichtige Frage gestellt. In der Tat hat unser Staat sehr viele Schulden, die zuletzt weiter angestiegen sind. Das hängt nicht nur, aber auch mit der weltweiten Finanzmarktkrise zusammen und mit dem schwersten Konjunktureinbruch der Nachkriegsgeschichte, den wir vergangenes Jahr erlebt haben. Beide zusammen haben dazu geführt, dass der Staat zusätzlich Geld ausgeben musste, damit die Finanzmärkte nicht zusammenbrechen, die Wirtschaft belebt wird und Arbeitsplätze gesichert werden. In einer schweren volkswirtschaftlichen Notlage muss ein Staat manchmal mehr Geld ausgeben, damit die Krise sich nicht zuspitzt und am Ende noch mehr Schulden stehen. Das ist gemeint, wenn man hört, es dürfe „nicht in die Krise hinein gespart werden“.

Wir können Dir aber versichern, dass es ein sehr wichtiges Ziel der Politik ist und bleibt, die Staatsverschuldung abzubauen und die Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen – und zwar genau aus dem Grund, damit Deine Generation später noch genügend finanziellen Spielraum hat, um unser Land zu gestalten und eben nicht das meiste Geld für Zinsen ausgeben muss. Deshalb haben Bundestag und Bundesrat im vergangenen Jahr die so genannte Schuldenbremse in unserer Verfassung verankert. Die Politik hat sich damit eine große Verpflichtung auferlegt: Die Haushalte von Bund und Ländern sollen künftig grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auskommen. Es sollen also keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Das ist eine große Herausforderung. Für den Bundeshaushalt bedeutet das, dass jedes Jahr etwa zehn Milliarden Euro eingespart werden müssen!

In den kommenden Wochen und Monaten werden der Bundeshaushalt für 2011 und der Finanzplan für die nächsten fünf Jahre aufgestellt. Aktuell wird deshalb heftig darüber diskutiert, wo was gespart werden soll. Das ist – das kannst Du Dir vielleicht vorstellen – gar nicht so einfach. Denn alle sind sich zwar einig, dass gespart werden muss, aber niemand will selbst davon betroffen sein. Wenn die Bundesminister sich untereinander geeinigt haben, bringt die Regierung ihren Haushaltsentwurf in den Bundestag ein. Das wird voraussichtlich im September sein. Dann schlägt die Stunde des Parlaments, denn es sind die Abgeordneten, die den Bundeshaushalt beschließen. In vielen Stunden beraten die Parlamentarier über den gesamten Haushalt. Sie nehmen jeden Posten unter die Lupe, prüfen Alternativen und entscheiden am Ende, wofür wie viel Geld ausgegeben wird. So haben sie beim Haushalt für das laufende Jahr zum Beispiel erreicht, dass gegenüber dem ursprünglichen Entwurf 5,6 Milliarden Euro weniger ausgegeben werden. Allerdings hat auch das Sparen seine Grenzen, denn zwei Drittel des Bundeshaushalts sind durch Zinsen und durch Sozialausgaben bereits fest gebunden.

Wir hoffen, damit ist Deine Frage beantwortet, und möchten Dich zum Schluss noch auf das Jugendportal des Bundestages aufmerksam machen. Auf www.mitmischen.de findest Du Wissenswertes über das Parlament und die Arbeit der Abgeordneten, kannst mit anderen diskutieren und erfährst, wie Du Dich selbst engagieren kannst. Dazu möchte der Bundestagspräsident Dich gerne ermutigen, denn unsere Demokratie braucht junge Menschen, die sich wie Du Gedanken machen und sich aktiv an der Gestaltung unseres Landes beteiligen wollen.

Viele Grüße
Abteilung Presse und Kommunikation