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Beantwortet
Autor peter winter am 01. Oktober 2008
4716 Leser · 394 Stimmen (-1 / +393)

Deutscher Bundestag allgemein

Sind unsere Abgeordneten Vertrauenswürdig ?

Sehr geehter Herr Bundestagspräsident ,

wie kann ich mir als Bürger ,dieses Landes , ein Bild über die politische Zuverläsigkeit unserer Abgeordneten ,ganz unabhänig von
Partei und politischen denkens , machen ?

In den Wahlkreisen und bei Veransteltungen reden sie so und bei
Abstimmungen machen Sie genau das Gegenteil von dem was
sie vorhergesagt haben !

Mir drängt sich der Eindruck auf Sie leben nach dem Motto :
Ist der Ruf erst ruiniert lebt es sich ganz unschiniert

Mit freundlichen Grüßen

Peter Winter

+392

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Antwort
aus dem Bundestag am 14. November 2008
Bundestagspräsident

Sehr geehrter Herr Winter,

erlauben Sie eine Vorbemerkung: Es fällt nicht ganz leicht, auf Ihre Frage zu antworten, weil Sie im Grunde keine Frage stellen, sondern eine pauschale Behauptung aufstellen, die in ihrer Allgemeinheit so sicher nicht zutrifft. Kritik ist gut und wichtig, die Demokratie lebt nicht zuletzt davon, dass es eine kritische Auseinandersetzung gibt. Selbstverständlich darf und soll man auch Abgeordnete kritisieren, aber man sollte fair bleiben und differenzieren.

Mandatsträger tragen Verantwortung und sind dafür auf das Vertrauen ihrer Wählerinnen und Wähler angewiesen. Dieses Vertrauen muss immer wieder neu erarbeitet werden. Wer ein Mandat innehat, muss sein Verhalten vor seinen Wählern rechtfertigen. Bedenken sollte man, dass Politiker für ihre Vorhaben breite Mehrheiten benötigen. Das bedeutet, Kompromisse eingehen und die unterschiedlichsten Meinungen und Interessen berücksichtigen zu müssen.

Das Urteil über die Vertrauenswürdigkeit liegt bei den Wählerinnen und Wählern, die mit ihrem Votum bei Wahlen darüber entscheiden, ob ein Politiker sein Mandat behält oder verliert.

Mit freundlichen Grüßen

Abteilung Presse und Kommunikation