Der Betrieb der Plattform wurde eingestellt. Es können daher leider keine weiteren Beiträge veröffentlicht oder bewertet werden. Bereits veröffentlichte bzw. beantwortete Beiträge stehen jedoch auch weiterhin zur Information zur Verfügung.

Beantwortet
Autor Andreas Schoon am 29. Mai 2008
7862 Leser · 363 Stimmen (-1 / +362)

Deutscher Bundestag allgemein

Teilnahme

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident.
Sporadisch schaue ich mir die Bundestagssitzungen auf Phönix an.
Am meisten wundert es mich daß auf diesen Sitzungen ca 3/4 und mehr der Abgeordneten durch ABWESENHEIT glänzen. Nur bei Abstimmungen DIÄTENERHÖHUNG und wenns ums eigene Wohl der Abgeordneten geht ist eine REGE Beteiligung da. Manche Redner halten vor 30 oder weniger Abgeordneten eine Rede. Wo sind die Hinterbänkler wie unser Abgeordneter aus dem Kreis Biberach-Wangen von der SPD Gerstner und der CDU Roemer.
Wenn Sie hier vor Ort sind geben sie sich jovial und Volksnah, was machen solche Menschen bei Ihnen im Bundestag und kassieren auch noch dickes Geld dafür?

mit freundlichem Gruß
Andreas Schoon

ein Mensch der nicht mehr nachvollziehen kann was dort in Berlin bei Ihnen passiert..

+361

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
aus dem Bundestag am 23. August 2008
Bundestagspräsident

Sehr geehrter Herr Schoon,

vielen Dank, dass Sie uns Gelegenheit geben, hier auf eine Frage zu antworten, die viele Bürger beschäftigt: Warum ist das Plenum bei Sitzungen eigentlich nicht immer voll besetzt? Kümmern sich die fehlenden Abgeordneten etwa nicht um ihre Parlamentsarbeit?

Dieser Eindruck täuscht. Denn die im Fernsehen übertragenen Debatten und Abstimmungen im Plenum sind ja nur ein Teil der Parlamentsarbeit. Wenn ein Gesetz im Plenum diskutiert wird, ist die wesentliche Arbeit schon geleistet. Diese findet nämlich – für die Öffentlichkeit nicht immer sichtbar – in den Fachausschüssen statt. Hier werden Gesetzentwürfe intensiv diskutiert, Experten angehört und Argumente gegeneinander abgewogen.

Diese intensive Vorbereitung parlamentarischer Entscheidungen in einzelnen, themenbezogenen Fachausschüssen ist die Grundlage der parlamentarischen Arbeit. Denn die Entscheidungen, die im Bundestag zu treffen sind, sind meist sehr komplex und betreffen eine große Bandbreite von Themen. Kein Abgeordneter ist angesichts des großen Umfangs der im Plenum zu behandelnden Themen in der Lage, sich in jedes Thema auf der Tagesordnung mit der gebotenen Gründlichkeit einzuarbeiten. Ein Blick auf den Ablauf eines gewöhnlichen Plenartages mag das veranschaulichen:

Am Freitag, dem 27. Juni 2008, standen unter anderem das Gesetz zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen, das Risikobegrenzungsgesetz, das Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen, ein Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, ein Bericht des Petitionsausschusses, das Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz, das Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegermonopols und eine Mitteilung der EU-Kommission zu Europäischen Agenturen auf der Tagesordnung. Angesichts dieser Vielfalt von Themen, mit denen sich der Deutsche Bundestag innerhalb weniger Stunden befasst, sind bei den einzelnen Tagesordnungspunkten vor allem die Fachpolitiker der Fraktionen gefragt, die die Entscheidungen im jeweils zuständigen Ausschuss gründlich vorbereitet haben und im Detail Bescheid wissen. Aus diesem Grund nehmen an den Debatten im Plenum – die ja vor allem der Information der Öffentlichkeit dienen – insbesondere diejenigen Abgeordneten teil, die sich zuvor im Ausschuss in die entsprechende Materie eingearbeitet haben. Mit den Themen und Tagesordnungspunkten wechseln daher auch die Abgeordneten im Plenarsaal.

Vielleicht können Sie am Beispiel eines solchen Sitzungstages nachvollziehen, warum es sinnvoll und effizient ist, parlamentarische Entscheidungsprozesse arbeitsteilig zu organisieren. Die einzelnen Abgeordneten spezialisieren sich auf unterschiedliche Themengebiete, so dass die ganze Bandbreite politischer Entscheidungen abgedeckt wird und gleichzeitig zu jedem Thema die für die parlamentarische Arbeit notwendigen Detailkenntnisse vorhanden sind. Jeder Abgeordnete hat Spezialgebiete, für die er innerhalb seiner Fraktion Experte ist. Bei Entscheidungen, die nicht seinen Arbeitsbereich betreffen, muss er auf das Votum seiner Fraktionskollegen aus dem jeweiligen Fachausschuss vertrauen. Anders wäre es nicht möglich, in einem vertretbaren Zeitrahmen zu sachlich fundierten Entscheidungen zu gelangen.

Im Übrigen ist es sicherlich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, wenn ihre Wahlkreisabgeordneten die Zeit, in denen die Fachpolitiker im Plenum über das Schornsteinfegermonopol diskutieren, dazu nutzen, sich beispielsweise um Anliegen aus ihrem Wahlkreis, um Bürgerpost oder um die Vorbereitung der eigenen fachpolitischen Arbeit in Arbeitsgruppen, Ausschüssen und im Plenum kümmern.

Mit freundlichen Grüßen

Abteilung Presse und Kommunikation