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Beantwortet
Autor Mandy Schmiedel am 10. November 2009
4995 Leser · 151 Stimmen (-0 / +151)

Aktuelles

Verhalten der Palarmentarier bei der Regierungserklärung

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,

ich möchte Ihnen die Frage stellen, wie kann es sein das der halbe Plenarsaal nach der Regierungserklärung der Kanzlerin und der Reaktion von Frank Walter Steinmeier leer ist?

Es zollt nicht von Respekt der Parlamentarier, den Saal in der Art zu verlassen wie das heute geschehen ist.
Dank Phoenix sah man, wie er sich leerte.
Ist das Demokratie, sich nicht anzuhören was die Opposition zu sagen hat?
Läuft das immer so?
Ich würde mir sehr wünschen,daß Sie als Bundestagspräsident, der eine grandiose Rede hielt, die ich auch gesehen habe, der die Opposition als Wichtig eingestuft hat, darauf hinweisen würde, daß man den Saal in diesem Maße nicht zu Verlassen hat.

mandy Schmiedel Schopfheim

+151

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Antwort
aus dem Bundestag am 14. Januar 2010
Bundestagspräsident

Sehr geehrte Frau Schmiedel,

der Bundestagspräsident dankt Ihnen für Ihre zustimmenden Worte zu seiner Rede bei der konstituierenden Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Ihre Kritik nimmt er zur Kenntnis. Ähnlich wie Sie bemängeln interessierte Zuschauer von Bundestagsdebatten immer wieder, dass der Plenarsaal nicht voll besetzt ist. Dass nicht immer alle Mitglieder des Bundestages die Debatten im Plenum verfolgen, ist jedoch durch die arbeitsteilige Organisation der parlamentarischen Arbeit und durch die vielfältigen Aufgaben bedingt, die mit dem Abgeordnetenmandat verbunden sind. In unserer Antwort auf eine frühere Anfrage bei direktzu haben wir dies ausführlich erläutert: http://www.direktzu.de/bundestagspraesident/messages/16852

Ergänzend dazu aber noch einige Anmerkungen zur Plenarsitzung am 10. November 2009: Die erste Regierungserklärung nach der Wahl ist sicherlich ein Ereignis jenseits des parlamentarischen Tagesgeschäfts. Entsprechend gut besetzt waren die Plätze der Abgeordneten – übrigens auch bei der Rede von Herrn Steinmeier, der als Vorsitzender der größten Oppositionsfraktion gemäß den parlamentarischen Gepflogenheiten das Wort nach der Bundeskanzlerin ergriff. An die Regierungserklärung schloss sich eine Aussprache an, die das gesamte Themenspektrum der Bundespolitik umfasste – von der Außen- und Verteidigungspolitik, über die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik bis hin zu Angelegenheiten der Kultur, um nur einige Bereiche zu nennen. Für diese Aussprache waren am Tag der Regierungserklärung mehr als sieben Stunden, für den folgenden Tag über zehn Stunden und für den übernächsten Tag dreieinhalb Stunden angesetzt, insgesamt also mehr als zwanzig Stunden innerhalb von drei Sitzungstagen. Vielleicht kann dieser Hinweis noch stärker verdeutlichen, warum die Abgeordneten entsprechend ihren Arbeits- bzw. Interessenschwerpunkten – und eben nicht bei jedem Thema der Aussprache – an der Plenarsitzung teilgenommen haben.

Hinzu kommt, dass der Beginn einer neuen Wahlperiode von zahlreichen Gremiensitzungen geprägt ist, in denen sich Fraktionen und Abgeordnete für die politische Arbeit aufstellen. Gerade für die neuen Mitglieder des Bundestages sind die ersten Sitzungswochen nach einer Bundestagswahl überdies mit viel organisatorischem Aufwand verbunden: eine Unterkunft in Berlin muss gefunden, Mitarbeiter müssen eingestellt und das Büro im Bundestag organisiert werden.

Sehr geehrte Frau Schmiedel, wir hoffen, diese Erläuterungen tragen zu einem besseren Verständnis bei. Die Arbeit der Abgeordneten sollte jedenfalls nicht – und vor allem nicht ausschließlich – nach ihrer Anwesenheit im Plenum bewertet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Abteilung Presse und Kommunikation