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Autor Richard W. am 04. Januar 2009
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Sonstiges

Vertrag von Lissabon - Auswirkungen

Sehr geehrter Herr Präsident,

ich studiere berufsbegleitend Politikwissenschaft an der Universität Wien und besuche dieses Semester das Seminar „Europäischer Parlamentarismus“.

Meine Seminararbeit wird sich mit den geplanten Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente befassen. Der Vertrag von Lissabon wurde vom Bundestag am 24. April 2008 und vom Bundesrat am 23. Mai 2008 ratifiziert, ist dzt. aber noch nicht rechtsgültig.

Ich ersuche Sie daher höflichst, mir mitzuteilen wie Sie die Auswirkungen auf das (nationale) deutsche Parlament beurteilen, besonders jedoch die Frage der Subsidiarität sehen.

• Wie bereitet sich das deutsche Parlament darauf vor?

• Stehen für die zu erwartende Mehrarbeit die notwendigen Ressourcen (Personal, Budget, Räumlichkeiten,…) bereit?

Vielen Dank für Ihre Bereitschaft, meine Fragen zu beantworten!

Mit freundlichen Grüßen aus Wien,

Richard Weisser

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