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Beantwortet
Autor Lothar Häupl am 24. Juni 2009
4414 Leser · 165 Stimmen (-3 / +162)

Aktuelles

Wieviel Tode deutsche Soldaten gibt es seit 1990

Mit Bestürzung und großer Trauer habe ich heute auch erfahren müssen, dass Deutschland, deutsche Mütter um weitere 3 Söhne trauern müssen.

Wann wird endlich mit dieser katastrophalen Politik Schluss gemacht?

Wo und an welcher Stelle kann zusammenfassend in Erfahrung gebracht werden, wieviel und welche namentlich betroffenen deutschen Soldaten seid 1990 im Auslandseinsatz ums Leben gekommen sind?

Ich hoffe und erwarte von Ihnen persönlich und allen "Noch-Abgeordneten" und Fraktionen des deutschen Bundestages, dass sie sich zu diesen Fakten aber auch zu klaren Massnahmen und Zielen für Auslandseinsätze deutscher Soldaten auch in weiter Voraussicht für die Zeit nach den Bundestagswahlen 2009 erklären bzw. äußern.

Es wird m.E. nach Zeit, dass das deutsche Volk per Volksentscheid über Auslandseinsätze und NATO-Mitgliedschaft befragt wird.

Mit freundlichem Gruß

Lothar Häupl
Kandidat zu den Landtagswahlen und Bundestagswahlen 2009
Dresden (Koalition für Frieden)

+159

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Antwort
aus dem Bundestag am 13. August 2009
Bundestagspräsident

Sehr geehrter Herr Häupl,

Informationen über die bei Auslandseinsätzen seit 1992 ums Leben gekommenen Soldaten erhalten Sie auf der Internetseite der Bundeswehr unter:

http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/kcxml/04_Sj9SPykss...

Wie Sie vielleicht wissen, gilt für bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr ein so genannter Parlamentsvorbehalt: Sie sind zwingend an die Zustimmung des Bundestages gebunden. Jedes Mandat ist eng umrissen und wird vom Bundestag zunächst befristet für ein Jahr erteilt. Jede Erweiterung oder Verlängerung des Mandats bedarf der Billigung durch die Abgeordneten.

Diese – auch im Vergleich mit anderen Parlamenten – herausgehobene Rolle des Bundestages führt dazu, dass die Bundesregierung die Entsendung bewaffneter Streitkräfte ins Ausland regelmäßig vor dem Parlament und damit vor der Öffentlichkeit rechtfertigen und begründen muss. Über die Haltung der Abgeordneten und Fraktionen zu den Auslandseinsätzen im Einzelnen können Sie sich anhand der Plenarreden informieren – so zum Beispiel anlässlich der Debatten über die Verlängerung des Mandats für den Afghanistan-Einsatz am 7. Oktober und 16. Oktober 2008.

Die Beratungen im Plenum zeigen, dass sich die Mitglieder des Bundestages ihrer großen Verantwortung bewusst sind. Kein Abgeordneter schickt Soldaten leichtfertig in militärische Einsätze, die Gefahr für Leib und Leben bedeuten. Die Abgeordneten müssen ihre Entscheidung nicht allein vor ihrem Gewissen verantworten, sondern auch vor den Wählern.

Mit freundlichen Grüßen
Abteilung Presse und Kommunikation