Sehr geehrter Herr Eggert,
ja, die gibt es. Bereits im Jahre 2002 hat der Deutsche Bundestag die
„Exportinitiative Erneuerbare Energien (http://www.exportinitiative.bmwi.de, Stand: 5.04.2012) ins Leben gerufen, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) verantwortet und finanziert wird. Ziel der Initiative ist es, das Marktpotenzial für deutsche Technologien in diesem Bereich zu erhöhen und zugleich einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Damit sollen Synergien zwischen Außenwirtschaftsförderung, Klimaschutz und Entwicklungszusammenarbeit geschaffen und gestaltet werden.
Zu den Partnern der Exportinitiative als Träger der Maßnahmen gehören
der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHT) und die Deutschen
Auslandshandelskammern (AHKs), die Deutsche Energie-Agentur (dena), die
Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), Germany Trade &
Invest (gtai) und der Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen
Wirtschaft e.V. (AUMA). Weitere Partner sind u.a. das Bundesministerium
für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und das
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(BMZ). Die Wirtschaftsfördergesellschaft des Landes Brandenburg, die
ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH (ZAB), ist ebenfalls Partner der
Initiative.
Die Exportinitiative zielt dabei insbesondere auf die Unterstützung
kleiner und mittelständischer Unternehmen bei der Markterschließung im
Ausland. Unternehmen werden dabei z.B. aktuelle Marktinformationen,
Unterstützung bei den ersten Schritten auf fremden Märkten, Hilfe bei
der Suche nach geeigneten Geschäftspartnern und Kontakten im Ausland
sowie Unterstützung bei Marketing-Aktivitäten im Zielmarkt geboten. Mit
dem von der GIZ im Rahmen der Initiative durchgeführten
Projektentwicklungsprogramm (PEP) wird der Bedeutung der Entwicklungs-
und Schwellenländer als Zukunftsmärkte für Erneuerbare Energien Rechnung
getragen.
Die Förderung von Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz gehört zu
den Schwerpunktthemen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. So
fördert das BMZ (http://www.bmz.de, Stand: 5.04.2012) zurzeit
Vorhaben in mehr als 50 Partnerländern.
So werden Vorhaben zur Nutzung der Sonnenenergie im Rahmen der
finanziellen Zusammenarbeit (mit günstigen Krediten, Beteiligungskapital
oder Zuschüssen) unterstützt, zum Beispiel durch die Finanzierung von
Photovoltaikanlagen, die entlegene Dörfer mit Strom versorgen. Maßnahmen
der technischen Zusammenarbeit dienen aber auch der Beratung von
Behörden und Institutionen in Fragen der Marktentwicklung oder der
Aus- und Fortbildung von Fachkräften.
Die KfW Entwicklungsbank ist für die Durchführung der finanziellen
Zusammenarbeit zuständig. Nach eigenen Angaben ist die KfW
(http://www.kfw.de, Stand: 5.04.2012) dabei größter Finanzierer für
erneuerbare Energien in Entwicklungsländern. So betrug im Jahre 2010 das
Finanzierungsvolumen für umwelt- und klimarelevante Vorhaben insgesamt
2,6 Milliarden Euro (rd. 58 % der Gesamtzusagen der KfW
Entwicklungsbank).
Auf Initiative des BMZ wurden in Wirtschaftsverbände oder Industrie-
und Handelskammern sogenannte EZ-Scouts entsandt, u.a. in die IHK
Potsdam. Sie beraten Unternehmen zu dem bestehenden Instrumentarium zur
Flankierung, Finanzierung und Sicherung von Investitionen in
Entwicklungs- und Schwellenländern.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Kohnert
Abteilungsleiter Europa und Internationales
Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg
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am 17. März 2012
1.
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