Beantwortet
Autor Nico Neumann am 05. Januar 2015
66019 Leser · 8701 Stimmen (-94 / +8607) · 32 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Cannabis Legalisierung 2015

Sehr geehrte Frau Merkel,
meine Frage an Sie ist folgende:

- Wann wird es zu einer öffentlichen demokratischen Abstimmung zum Thema Legalisierung von Cannabis
(wie in den USA) kommen ?

Ich denke viele Menschen interessiert dieses Thema schon seit sehr langer Zeit, deshalb würde ich mich
(und bestimmt auch alle anderen die für die Legalisierung sind) freuen wenn Sie sich für dieses Thema etwas mehr Zeit nehmen könnten und so freundlich wären diesem Thema völlig unparteiisch entgegen zu treten.

Genau das wäre ein Schritt in die richtige Richtung,
der uns nicht nur wirtschaftlich stärken würde sondern auch die Kriminalitätsrate senken würde.

Ich weiß das Sie dieses Thema kritisch sehen und nicht gerne hören wollen, was man auch nachvollziehen kann.

Trotzdem bitte ich Sie sich die Zeit zu nehmen um Ihr persönliches Feedback zur Legalisierung vom letzten Interview
noch einmal zu überdenken.

Statistiken die, die USA zur Legalisierung erstellt und vor kurzem veröffentlicht hat, wären gute Ansätze um sich zu dem Thema zu äußern.

Sie würden allen Konsumenten (die teilweise) unnötig strafrechtlich verfolgt werden, sowie wirklich kranken Menschen helfen etwas besser zu machen.

Eine bundesweite Abstimmung wäre ebenfalls ein gute Lösung
um herauszufinden wie groß momentan das Interesse für die Legalisierung ist.

Ich bitte Sie darum sich noch einmal mit dem Thema auseinander zu setzen uns sich ernsthaft Gedanken über eine realistische Legalisierung zu machen..
Ich bedanke mich bei Ihnen das ich meine Frage stellen durfte und hoffe auf Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen,
Nico Neumann

+8513

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 16. Januar 2015
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Neumann,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Cannabis ist keine harmlose Droge. Studien zeigen, dass sie zu ernsthaften körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen führen kann. Der Konsum von Cannabis hat insbesondere bei jungen Menschen erhebliches Gefahrenpotential. Auch die Vereinten Nationen bewerten die Risiken von Cannabis mittlerweile weitaus höher. Das liegt daran, dass Cannabispflanzen heute einen höheren Anteil an Tetrahydrocannabinol (THC) aufweisen können. Tetrahydrocannabinol ist der Bestandteil einer Hanfpflanze, der die berauschende Wirkung auslöst.

Es ist auf der anderen Seite wichtig, dass wir für schwerstkranke Patientinnen und Patienten die bestehenden Möglichkeiten des Einsatzes von Cannabis als Medizin ausweiten und verbessern. In Deutschland ist die Behandlung mit Cannabis auf medizinischer Basis bereits unter besonderen Voraussetzungen erlaubt. Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an einer Regelung, die den Interessen der Patientinnen und Patienten Rechnung tragen soll.

Der Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken hingegen erteilt auch die Bevölkerung eine klare Absage. Das geht aus einer Umfrage vom Oktober 2014 von infratest dimap im Auftrag des Deutsches Hanfverbandes hervor: http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeswei.... Danach haben sich 68 Prozent der Befragten gegen eine legale und regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene ausgesprochen.

Für eine unbegrenzte Freigabe von Cannabis ist weit und breit keine politische Mehrheit in Sicht. Es geht vielmehr darum, die Risiken für die gesamte Bevölkerung im Blick behalten, nicht nur die Nachteile und Vorteile für die betroffenen Konsumenten. Deshalb gibt es in Deutschland weiterhin einen sinnvollen Mix aus Prävention, Beratung und Behandlung.

Weitere Informationen finden Sie bei der Drogenbeauftragten der Bundesregierung: http://drogenbeauftragte.de/

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (32)Schließen

  1. Autor Helmut Krüger
    am 05. Januar 2015
    1.

    Geehrter Nico Neumann,

    als hier Lesender und zuweilen Kommentierender stimme ich darin zu, dass die Grenzen zwischen harten und weichen Drogen weniger nach der Gefährlichkeit der tatsächlich eintretenden Wirkung, viielmehr nach der "Eingeschliffenheit des Verhaltens" erfolgt.

    Will sagen: Hätten die Altvorderen vor Jahrhunderten nicht in jeder zweiten Kleinstadt eine Brauerei aufgemacht, sondern sich mit dem Anbau von Hanf und dergleichen ihr Auskommen verdient, der Bundeswirtschaftsminister im Verein mit der Bundesarbeitsministerin im Verein mit einschlägigen hochkarätigen Interessenverbänden würde heute auf intenationalen Konferenzen selbstverständlich diesen Wirtschaftszweig die damit verbundenen "Arbeitsplätze" verteidigen.

    Damit will ich nicht in bloßer Umdrehung des heute Bestehenden sagen, dass Hanf und dergleichen ungefährlich sei und Bier und Spirituosen die eigentliche Gefahr darstellten, doch wäre es in der Tat an der Zeit, die Drogenproblematik "uneingeschluffener" zu sehen.

    In Zeiten, in denen Zigaretten zwar faktisch geächtet sind, bierselige junge Menschen aber auf Plakaten abgebildet sind, die Spaß nur so und nicht anders bekommen könnten und sobald eine S-Bahn-Tür aufgeht, da ein Trupp Jugendlicher hineinkommt und alle Fünfe haben eine geöffnete Flasche in der Hand, in solchen Zeiten ist die Einschätzung über das Ausmaß der Gefährdung jedenfalls reichlich verschoben.

    Auch wenn ich da nicht festgelegt, ob es klug wäre, Cannabis zu legalisieren, weil es sehr verschiedene Erfahrungen gibt, auch mit den so bezeichneten "Coffee-Shops" in den Niederlanden, stimme ich der Diskussion über Ihr Anliegen denoch zu. Also IN DIESEM SIMNNE dafür.

  2. Autor ronny weiß
    am 05. Januar 2015
    2.

    Guten Tag.ich,einem Menschen der unter massivsten gesundheitl. problemen leidet und dem auch nichts anderes mehr hilft, als die Wirkstoffe der Cannabispflanze ,kann eine schnellst mgl. Legalisierung von Cannabis nicht schnell genug gehen.Die Kriterien Cannabis selbst anzubauen sind so gnadenlos unsozial und beinhart dass diese sogenannten Gesetze einen in den Schwarzmarkt treiben.Leider wird sich daran auch nichts ändern solange die "Drogenpolitik " von Sachkundeunfähigen Politikern aller Frau Mortler gemacht werden die von diesem ganzen Sachverhalt reinst garkeine Ahnung haben.Und solang diese Erzkonservativen und ewig gestrigen von der CDU /CSU an der Macht sitzen,die nur Politik für die Lobbyisten und Reichen und für die Mittelschicht machen wird sich reinst garnix ändern.Dabei tragen diese Parteien doch so eigentlich mal austrucksstarke wörter wie "christlich " oder angeblich "sozial" in ihrem Parteinamen.was hat das mit "Christlichkeit" oder "sozialem " Verhalten zu tun,wenn Schmerzgebeutelte Menschen,die vielleicht Tourette oder Parkinson ,oder Krebs haben wo nichts mehr hilft(wissentlich) leiden zu sehen und zu lassen.das ist nicht sozial oder christlich,sondern F A S C H I S T I S C H!!!! Es ist von ,wie in diesem verhalten, von Faschismus zu sprechen wenn Minderheiten durch zu Ihren Missgunsten ausfallenden Gesetzen durch diese geknåchtet werden.
    Frau Merkel,und all die anderen Muppetshow Politiker,besinnen sie sich bitte wieder auf das was sie zu ihrer vereidigung versprochen haben und machen sie gute Politik,nach bestem Wissen und Gewissen.Oder kommt dabei wie immer nichts raus.wie der übertragene sinn ihrer so berühmten Merkel-raute..
    Freundliche grüsse erspare ich mir an dieser Stelle,denn das hat was mit respekt zu tun.da sie aber keine Politik für menschen machen,uns auch nicht respektieren,werde ich dies mir verkneifen.
    Der freundlichkeit halber wünsche ich aber eine guten tag.

  3. Autor Klaus Jakobi
    am 06. Januar 2015
    3.

    Guten Tag,
    auch ich bin der Meinung das man sich die Mühe machen sollte und die Drogenpolitik, in Bezug auf Cannabis, die in Deutschland herrscht nochmal überdenkt.
    Unsere Politik diesbezüglich ist veraltet und voller falscher Vorurteile.
    Man redet immer davon die Jugend zu schützen und ich glaube da stimmt auch jeder Cannabis Konsument zu,aber die momentane Lage tut dies nicht!

    Schließlich kann so es wie jetzt ist jeder Jugendliche auf den Straßen Cannabis kaufen und das kann nicht der richtige Weg sein.
    Ähnlich sieht dies sogar Deutschlands härtester Jugendrichter Andreas Müller aus Berlin, welcher dazu auch da ist die Jugend zu schützen!

    Deshalb würde in meinen Augen eine Legalisierung doch mehr Kontrolle und Jugendschutz bieten als es jetzt der Fall ist. Denn wenn es Legal ist wären die Cannabis Straßenverkäufer arbeitslos.

  4. Autor Klaus Jakobi
    am 06. Januar 2015
    4.

    Man braucht ein gutes Konzept ähnlich wie in den USA! Welches zB. folgendermaßen aussehen könnte.

    1.Abgabe erst ab 21j. oder 25 j. (härtere Gesetzte für die welche an jüngere verkaufen)

    2. Abgabe nur in lizensierten Shops

    3. nur 5gr. pro woche und Kunde in den Shops

    4. Privatleute dürfen 4 Pflanzen besitzen (wie in Uruguay)

    5.jeder Shop darf nur 2Pflanzen pro Kunden anbauen und muss dies auch nachweisen können (so wird es in den USA gemacht)

    6.Abgabe nur an Bürger mit festem Wohnsitz in der BRD

    Frau Merkel sagte einmal:
    Man kann den Willen der Menschen nach Freiheit nicht unterdrücken!!!!!

    Davon merkt man wenns um Cannabis geht nichts.Wo bleibt das recht der Bürger FREI zu wählen ob sie es konsumieren möchten, genau wie auch bei Alkohol oder Tabak????????

    Das mit enormen Steuereinahmen zu rechnen sein darf muss glaube ich nicht extra erwähnt werden.und es würden nebenbei noch Arbeitsplätze entstehen.

    Cannabis wird vom Müllmann bis zum Richter konsumiert, es muss endlich aufhören das man völlig zu Unrecht in eine kriminelle Ecke gedrückt wird!

    Viele Grüße
    Klaus jakobi

  5. Autor Nico Neumann
    am 06. Januar 2015
    5.

    Ich freue mich über das viele Feedback von euch !
    Für kleine Flüchtigkeitsfehler entschuldige ich mich..

    Das wichtigste war für mich zu erreichen das man sich durch die Frage
    noch einmal ernsthaft realistische Gedanken macht wie man
    die Legalisierung und vorallem unter welchen Voraussetzungen
    man sie durchführen könnte.

    Der Jugendschutz spielt ebenfalls eine riesige Rolle für das Thema.
    Wie der DHV bei Ihrer letzten Frage schon erwähnt hat,
    könnten kontrollierte Abgaben stattfinden, die nicht an Jugendliche erfolgen!
    (Was ich selbst SEHR wichtig finde!)

    Ich finde es sprechen viele Argumente dafür die Frau Merkel
    bereits bekannt sein müssten und die ich nicht unbedingt nochmal
    erwähnen muss.

    Im Falle der Legalisierung könnten genauere Einzelheiten
    noch immer besprochen werden.

    Gruß,
    Nico Neumann

  6. Autor Kay Möhrke
    am 06. Januar 2015
    6.

    Vllt müsste man auch einfach einen Kompromiss finden .. Zum Thema Suchtgefahr ... Ein Stichwort hierzu: "Drogenführerschein".

  7. Autor Gerd Filbrich
    am 07. Januar 2015
    7.

    Vielen Dank an Herrn Neumann für seine Fragestellung an Frau
    Merkel. Das Thema Cannabis > Regulierung brennt unter den
    Nägeln, wie die vielen +Stimmen zeigen.

    „Strafe kann nur letztes Mittel sein“ schrieb Heino Stöver, Professor für Suchtforschung an der Frankfurt University of Applied Sciences im
    Frankfurt Journal. Und

    "Etwa 95 Prozent der Cannabisnutzer pflegen einen integrierten Freizeitgebrauch - nur ein ganz kleiner Teil ist regelmäßiger oder
    täglicher Cannabisgebraucher. Und auch das muss nicht
    notwendigerweise problematisch sein."

    Die wenigen Konsumenten, die nach dem Konsum von Cannabis
    Probleme bekommen, können kein Grund sein, das Hanfverbot
    aufrecht zu erhalten. Jugendschutz wird auch nur durch eine
    Regulierung zu verwirklichen sein. Ebenso wie ein Verbraucherschutz.

  8. Autor Johannes Biletti
    am 07. Januar 2015
    8.

    Ich bin der selben Meinung wie der fragensteller, da mir die strafverfolfung durch Cannabis sehr viel erfolgsmlglichkeiten in meiner Beruflichen Zukunft verbaut hat.
    Alleine die Gefängnisstrafen für die Cannabiskonsumenten kosten dem Staat doch unsummen an Steuergeldern! Ich zahle lieber Steuern um das Projekt Pro Cannabis zu unterdtützen statt die Prohibition weitlaufend zu erhalten.

    Mfg

    Johannes Biletti

  9. Autor Christoph Rossner
    am 07. Januar 2015
    9.

    Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
    warum werden freiheitlich-denkende Menschen in Deutschland immer noch verfolgt ? Wo ist die christliche Nächstenliebe? Das BtmG ist das Problem, weil durch dieses Gesetz Menschen dazu gezwungen werden Koffein, Alkohol oder Nikotin zu konsumieren, wenn Sie sich berauschen möchten. Diese Rauschgifte sind aber besonders Gesundheitsgefährdend und verursachen die meisten Erkrankungen in unserer Bevölkerung. Menschen die diese Rauschgifte aus gesundheitlichen oder weltanschaulichen Gründen nicht konsumieren möchten, werden durch das BtmG kriminalisiert und unterdrückt, da eine freie Entfaltung unter staatlich verordneter Strafverfolgung nicht möglich ist. Dies nutzten schon die Nationalsozialisten und schufen zusammen mit den menschenverachtenden rassischen Gesetzen das auch das heute noch gültige BtmG. Homosexualität wurde bei uns strafrechtlich verfolgt und ist jetzt legal, ist deshalb das "christliche Abendland" zusammen gebrochen? Nein!! Das Gleiche wird nun für die Kiffer und Drogenbenutzer gefordert, weil es freie Menschen sind. Frau Merkle machen Sie diese möglich und ein Platz in den Geschichtsbüchern und den Herzen der Kiffer Deutschlands wird Ihnen gehören. Ich bin Schmerzpatient und konsumiere reines THC und ich kann Ihnen versichern es ist nicht so schädlich wie Alkohol. Ich habe hierzu einen Gesetzentwurf verfasst, also das wäre schon soweit fertig! Jetz ist es an Ihnen!! Mit freundlichen Grüßen Christoph Rossner
    http://www.amazon.de/Eine-utopische-Theorie-deutsche-Drog...

  10. Autor Jerome Müller
    am 07. Januar 2015
    10.

    Sehr geehrte Frau Kanzlerin,

    ich muss dem Verfasser auch in vollem Maße zustimmen.
    Wie schon die Beispiele aus den USA (z.B. Colorado) zeigten, kann man
    durch eine regulierte Legalisierung, den Schwarzmarkt nahezu komplett austrocknen.
    Nebenbei würde das auch die Wirtschaft enorm Stärken, da neue Arbeitsplätze geschaffen werden können.
    Außerdem können durch Steuereinnahmen durch eine Cannabissteuer, enorme Summen eingenommen werden.
    Colorado nutzt diese Steuereinnahmen für den Bau und für den Erhalt von Schulen.
    Warum also nicht von Steuern profitieren, antatt das ganze Geld den Dealern zu überlassen?

    Außerdem würden Millarden an Ausgaben für die Strafverfolgung hinfällig werden.
    Also eine Win Win Situation.
    Auf der einen Seite enorme Steuereinnahmen, auf der anderen Seite enormes Einsparpotential, welches
    beispielweise für Aufklärungskampagnen oder für Präventionsmaßnahmen eingesetzt werden könnte.

    Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft GDP Rainer Wendt sowie auch der Vorsitzende der BDK André Schulz
    hatten sich bereits kritisch über die aktuelle Drogenpolitik geäußert.
    "Die Polizei arbeitet für den Papierkorb."
    Anstatt kleinere Mengen für den Eigenbedarf freizugeben, was die Polizei unheimlich entlasten würde, muss die Polizei
    wegen jeder noch so kleinen Menge Cannabis eine Anzeige erstatten, welche von Staatsanwälten oder Richter regelmäßig
    wieder fallengelassen werden.
    So wird ein riesen Verwaltungsapparat dauerhaft beschäftig und von wirklich wichtigen Fällen abgehalten.

    In Colorado ist seit der Legalisierung von Cannabis kein Zusammenhang zwischen einem Anstieg des Konsums
    und der Legalisierung feststellbar.
    Es wird statistisch und prozentual gesehen, in Deutschland mehr Cannabis konsumiert als in den Niederlanden, obwohl es dort
    aufgrund der liberaleren Drogenpolitik, reguliert Verfügbar ist.
    Menschen lassen sich durch kein Gesetz der Welt abhalten Drogen zu nehmen.
    Das hat bereits die Alkoholprohibition in Amerika gezeigt.

    Bürger die vor einer Legalisierung nichts von Cannabis hielten, werden auch bei einem regulierten
    Cannabismarkt nicht konsumieren.
    Außerdem würde man durch eine regulierte Legalisierung endlich einen anständigen Jugendschutz gewährleisten können.

  11. Autor Jerome Müller
    am 07. Januar 2015
    11.

    Fortsetzung:

    Dem Dealer auf der Straße ist es doch völlig egal ob er an einen 25 jährigen oder an einem 16 jährigen Cannabis verkauft.
    Der Staat hat mit der aktuellen Drogenpolitik seine Macht und seinen Einfluss
    auf alle verfügbaren Drogen und auf den Jugendschutz in diesem Gebiet vollständig aufgegeben.

    Also bitte Aufklärung und Prävention vor der Repression stellen und Cannabis reguliert freigeben.
    Modelle zu einer regulierten Abgabe gibt es schließlich genug.

    Schon eine Entkriminalisierung der Konsumenten würde vieles bedeuten.
    So müssten die Konsumenten der Droge keine Angst mehr vor einer strafrechtlichen Verfolgung haben.
    Das Strafrecht und die Strafverfolgung ist das härteste Mittel in der deutschen Gesetzgebung und sollte immer nur das letzte Mittel sein.
    Das sagte schon der Jugendrichter Andreas Müller.

    Ich bitte nochmal inständig darum, liebe Bundeskanzlerin, überdenken Sie Ihre Men#inung nochmals
    und denken Sie in Ruhe über die Thematik nach.

    In diesem Sinne.

    Mit freundlichen Grüßen,
    Jerome Müller

  12. Autor Benjamin Vetter
    am 07. Januar 2015
    12.

    Sehr geehrter Herr Neumann, Frau Dr. Merkel,
    Liebe Leser,

    In vielen Punkten kann ich den anderen Kommentatoren zustimmen,
    sehe jedoch die größte Problematik in der indirekten Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch die Verbotspolitik.

    Dass Cannabis weniger gefährlich als Alkohol oder Tabak sein soll,
    darüber kann man sich streiten.
    Unabstreitbar ist jedoch,
    dass Menschen schon seit jeher Rauschmittel zu sich genommen haben
    und nehmen werden, völlig gleich ob man an dieser Stelle von Schokolade, Kaffe, Bier oder illegalen Substanzen redet.
    Die Frage, die wir uns in unserer Gemeinschaft stellen müssen,
    ist zu welchen dieser Suchtmittel man im Rahmen der freien Selbstbestimmung nun ungestraft greifen können sollte und welche wir aus dem Wissen heraus, dass die jeweiligen Gefahren für den einzelnen Konsument nicht oder nur schwer kontrollierbar sind verbieten.

  13. Autor Benjamin Vetter
    am 07. Januar 2015
    13.

    Durch das Cannabisverbot auf der einen, die Verharmlosung der Droge
    auf der anderen Seite jedoch stellen wir gerade junge Bürger vor die Wahl
    sich zwischen staatlicher Strafandrohung und dem durch viele Medienberichte geprägten Bild des Wundermedikaments zu entscheiden.
    Hier ist staatliche Aufklärung gefragt, die bisher kein Stück weit erfolgt.

    Des Weiteren habe ich nicht das Gefühl,
    dass das Verbot von Cannabis irgendwo in Deutschland Früchte trägt.
    Für meine 15jährige Schwester ist es auf einem bayrischen Gymnasium einfacher vor der Schule an Gras zu kommen als an die Lösungen für die Mathematikhausaufgaben.
    Viel schlimmer ist in diesem Kontext jedoch, dass man bei Schwarzmarktverkäufern selten ausschließlich Cannabis angeboten bekommt.
    Wer einmal Kontakt zu solchen Dealern hat,
    dem stehen auch Möglichkeiten offen an andere Sachen zu kommen.
    Im Umkehrschluss ist dieser breit gefächerte Verkaufsmarkt nur möglich,
    weil Bedarf nach einem Handel im Untergrund besteht.

    Aus persönlicher Erfahrung kann ich Ihnen sagen,
    dass ich dort wo ich Cannabis bekommen kann,
    auch unproblematisch an gefälschte 20€ Scheine, aufgebohrte PTB Waffen, Kokain, Heroin, MDMA, explosionsfähige Stoffe
    und vieles mehr kommen könnte.
    Die größte Grundlage für solche Händler ist der Verkauf von Marihuana
    und Haschisch, da hier der Kundenkreis und die Nachfrage am höchsten ist.
    Einen Schwarzmarkt wird es unvermeidlich immer geben, auch in Deutschland.
    Ich bin jedoch der Meinung,
    dass man ihm so wenig Nährboden wie möglich lassen sollte.

  14. Autor Benjamin Vetter
    am 07. Januar 2015
    14.

    Auch wird die Strafverfolgung in Sachen Cannabis
    von vielen Teilen der Bevölkerung als nicht mehr zeitgemäß angesehen.
    Wenn in den Onlinemedien die Rede von Cannabisfunden oder damit verbundenen Festnahmen die Rede ist,
    stellen sich die Kommentatoren fast ausschließlich auf die Seite des Straftäters.
    Cannabisbesitz wird oftmals als Kavaliersdelikt angesehen,
    was dazu führt dass die Polizeien in betreffenden Fällen
    eher als Störenfriede denn als "Freund und Helfer" wahrgenommen werden.
    Die Gewaltbereitschaft und der Widerstand gegen die Polizei wächst stetig, unter anderem weil sie eine Aufgabe wahrnimmt,
    die von großen Teilen der Öffentlichkeit nicht akzeptiert wird.

    Ich höre in meinem Umfeld immer wieder,
    dass man mit der Polizei nicht reden möchte,
    dass die Aussagebereitschaft
    und der Wille bei der Aufklärung von Straftaten mitzuwirken gegen null geht.
    Gründe dafür
    sind oft wiederholte Personendurchsuchungen an Drogenumschlagsplätzen, Festnahmen und Strafverfahren im näheren Umfeld der Personen,
    oder auch eigene Erfahrungen mit der teilweise extrem straffen Umsetzung
    der Gesetze.

  15. Autor Benjamin Vetter
    am 07. Januar 2015
    15.

    Ich möchte mit meinen Ausführungen nicht den Rahmen sprengen,
    daher schließe ich mich letztendlich anderen Kommentatoren
    in Form zweier Vorschläge gesetzlicher Rahmenbedingungen an.

    Vorschlag 1:
    -Der Handel mit Cannabis bleibt Straftat.
    -Jede Person ab 21Jahren kann eine Kleinanbaugenehmigung beantragen
    -Mit Genehmigung darf besagte Person maximal 4 Pflanzen zum Eigenbedarf für sich und max. eine weitere eingetragene Person (Ü21) anbauen
    -Der Anbau muss im geschlossenen Raum erfolgen
    -Die Pflanzen dürfen ausschließlich dem Genehmigungsinhaber
    und der weiteren Person zugänglich sein
    -Die Eigenbedarfsgrenze pro berechtigter Person beträgt 400Gramm jährlich
    -Über den Heimbestand muss Buch geführt werden
    -Die Cannabisprodukte dürfen die Adresse welche auf der Kleinanbaugenehmigung angegeben ist nicht verlassen
    -Die Cannabisprodukte dürfen nur bei Wechsel der Meldeadresse des Genehmigungsinhabers zum Zwecke des Umzugs transportiert werden
    -Überproduktionen müssen innerhalb von 48 Stunden
    dem zuständigen Amt zur Vernichtung übergeben werden.
    -der Besitz von Mengen über die Eigenbedarfsgrenze hinaus ist strafbar
    -der Besitz ohne Genehmigung ist strafbar.
    -Mit unangemeldeten Kontrollen ist zu rechnen
    -Bei Verstoß gegen die Auflagen erfolgt nach Verwarnung ein Lizenzentzug

  16. Autor Benjamin Vetter
    am 07. Januar 2015
    16.

    Vorschlag2:
    -Der Verkauf von Cannabis erfolgt ausschließlich über staatlich geprüfte Abgabestellen an Personen mit dem Mindestalter von 21 Jahren
    -Cannabisprodukte werden nach Wirkstoffgehalt versteuert
    (So fällt z.B. für Haschisch eine höhere Steuer an als für Marihuana)
    -Der Besitz von mehr als zehn Gramm stellt eine Ordnungswidrigkeit dar
    -Der Besitz von mehr als 30 Gramm stellt eine Straftat dar
    -Wer das 21. Lebensjahr noch nicht erreicht hat,
    macht sich mit dem Besitz strafbar
    -Der Konsum darf ausschließlich in geschlossenem Wohnraum, oder aber eigens dafür eingerichteten Räumlichkeiten der Abgabestelle erfolgen
    -Das Rauchen von Cannabis in der Öffentlichkeit stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, welche empfindliche Geldstrafen nach sich ziehen kann
    -Der unerlaubte Handel oder die Abgabe an Personen unter 21 stellt eine Straftat dar
    -Bei Abgabe von Cannabis an minderjährige ist eine Haftstrafe von nicht unter einem Jahr zu erkennen
    -Bei Abgabe von Cannabis an Personen unter 16 Jahren ist eine Haftstrafe von mindestens drei Jahren vorgesehen

    Liebe Frau Merkel, wann können wir damit rechnen, dass Die CDU die erwiesen falschen Phrasen von Anslinger niederlegt und sich ernsthaft mit diesem Thema beschäftigt?

    Mitte diesen Jahres wurde in Burghausen ein Marihuanaverkäufer von hinten durch einen Kopfschuss durch die Polizei getötet.
    Was machen wir, wenn die Dealer zurückschießen?

    Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit,
    und schöne Grüße aus Bayern.

  17. Autor Detlef Lübben
    am 07. Januar 2015
    17.

    Es fällt mir immer sehr schwer derartig verfasste Texte zu unterzeichnen. Wenn man der deutschen Kanzlerin einen derartig wichtigen Brief schreibt, sollte man auch der deutschen Sprache in Schrift und Wort mächtig sein. Bitte nicht missverstehen! - Dennoch, ich habe jetzt auf Grund der Wichtigkeit mitgezeichnet.

  18. Autor Gibo Gibo
    Kommentar zu Kommentar 8 am 08. Januar 2015
    18.

    Ich bin ebenfalls der Meinung wie Johannes Biletti, da mir die Strafverfolgung auch etliche Möglichkeiten in meinerZukunft verbaut hat.
    Das für 2 Züge von einem Joint.......Ich bin einfach aus dem Kindergartenalter raus und weiss selbst was gut ist und was nicht.

    Aber wie die Freiheit von Leuten/Patienten mit Füssen getreten wird ist einfach nur krankhaft!
    Meine einzige Lehre daraus....Mein Leben nur noch so zu leben wie ich das als richtig empfinde.
    Ich schade niemandem...Ich schlage niemanden....Aber ständig wird mir vorgelabbert wie schlimm den kiffen sein könnte.
    Iich habe bis heute niemanden gefunden der nur durch das kiffen wurde wie er ist oder war....Da spielten X Faktoren miteinander mit...

    Verbiete niemandem etwas, was du dir nicht im gleichen Masse, vorschreiben lassen würdest.....!

  19. Autor Andi Mey
    am 08. Januar 2015
    19.

    Ich habe jahrelang aufgrund von chronischen Schmerzen Cannabis zur Schmerzlinderung eingesetzt.
    Erfolgreich.
    Nun schlucke ich wieder Schmerztabletten, weil ich Angst um meine Fahrerlaubnis habe.
    Das die Medikamente mehr und schlimmere Nebenwirkungen haben als Cannabis sollte wohl jedem klar sein. Ist ja meine Gesundheit die da leidet, nicht Ihre.
    Ich frage mich nun, was soll das?
    Niemand der mit 0,5 Promille Alkohol im Blut erwischt wird, muss eine MPU machen! Denjenige darf sogar weiter fahren !!!
    Es wird nicht einmal geprüft, ob er Alkoholiker ist. (Evtl. liegt das ja daran, das der Staat am Alkohol Steuern verdient?)
    Wenn ich mit einen Nanogramm THC im Blut erwischt werde, ist der Führerschein weg, ich muss ein Aufwendiges Verfahren durchlaufen und eine MPU machen. Warum?
    (Ein Artikel dazu ist hier http://www.zeit.de/mobilitaet/2014-10/cannabis-fuehrersch... zu finden.)

    Überdenken Sie die Einstellung dazu und ebenen Sie einen Weg, mit dem alle Leben können. Oder machen Sie es richtig und verbieten auch den Alkohol.
    Aber das wird sich wohl niemand trauen...

    Liebe Grüße

  20. Autor Wolfgang Mücke
    am 08. Januar 2015
    20.

    Über 32.000 Leser und über 7.500 Stimmen liegen völlig neben der Norm. Das macht mich zumindest stutzig. Warum lesen die Leser nur diese eine Anfrage an die Kanzlerin? Platz 2 hat noch 1.900 Leser.

  21. Autor karl Huber
    am 09. Januar 2015
    21.
  22. Autor karl Huber
    am 09. Januar 2015
    22.

    Wendt: Kampf gegen Kiffer ist "verzichtbare Arbeit" - Polizisten werden verheizt
    24.11.14 13:40
    Wendt: Kampf gegen Kiffer ist "verzichtbare Arbeit" - Polizisten werden verheiztRainer Wendt: Appell der Polizei an die Politik (Archivbild)
    Foto: dpa bildfunk
    Polizei ermittelt, Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein
    Eine gute Nachricht für alle, die sich zur Beruhigung ihrer Nerven, zur Flucht aus dem Alltag oder einfach aus Spaß ab und an mal einen Joint gönnen. Es könnte sein, dass das bald nicht mehr die Konsequenzen hat, die einem eigentlich gemäß der Gesetzeslage drohen.

    Doch was ist der Grund? Spontaner Sinneswandel der judikativen und exekutiven Gewalten in Deutschland? Eher nicht, es ist schlicht zu viel Arbeit, wie der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, im 'Focus' festgestellt hat.

    Seiner Ansicht nach werden Polizisten "zu Tausenden falsch eingesetzt und teilweise schlicht verheizt", schreibt Wendt in einem Gastbeitrag für das Magazin. Es herrscht dramatische Personalnot, die Zivilgesellschaft hilft sich dort, wo sie meint, sich auf die Polizei nicht mehr verlassen zu können, selbst. Sicherheitsdienste und Bürgerwehren haben "Hochkonjunktur".

    Wendt nennt in seinem Beitrag viele Beispiele für sinnlose Polizeiarbeit, einer davon ist die Strafverfolgung von Cannabiskonsum in geringen Mengen. Dem ertappten Kiffer droht eine Anzeige, die Beamten "müssen den Fall protokollieren und weiter bearbeiten". In Wendts Augen sinnlose Arbeit, denn "Staatsanwälte stellen die Ermittlungen regelmäßig ein".

    Kinospots von Hanfverband propagieren Cannabis-Legalisierung
    VOTING: Stimmen Sie hier ab!
    Sollte der Cannabis-Konsum legalisiert werden?
    VOTING: Stimmen Sie hier ab!
    Politik muss "Unfug beenden"

  23. Autor karl Huber
    am 09. Januar 2015
    23.

    Als weitere Beispiele nennt Wendt die 'Halterhaftung'. Bei einer Ordnungswidrigkeit mit einem PKW wird oft zeitintensiv ermittelt, wenn der Halter selbst nicht in die Ordnungswidrigkeit verwickelt ist. In anderen Ländern muss der Halter den Namen des Fahrers angeben oder die Strafe auf seine Kappe nehmen. Bedeutet: Weniger Aufwand bei gleichem Ergebnis.

    Bei Alkoholkontrollen wird trotz eindeutiger Ergebnisse nach dem 'Pusten' immer noch eine Blutuntersuchung angeordnet, in Wendts Augen unnötige Kosten, ebenso wie die Eskortierung von Schwertransporten. Das könnten "fachkundige Spezialfirmen" übernehmen.

    All diese Dinge haben nichts mit der Kernkompetenz und der Kerntätigkeit eines Polizisten zu tun. Er fordert von der Politik ein Umdenken, und er benutzt klare Worte für sein Anliegen: "Wo der Gesetzgeber Entlastung bringen könnte, herrschen Stillstand und Hilflosigkeit". Und Sparwut. Neue Planstellen würden zu Lasten des Einkommens gehen, also auch für die Gewerkschaften ein Dilemma.

    Deswegen, so Wendt, ist es "höchste Zeit, dass Politiker den Unfug beenden." Würde die Polizei von "verzichtbarer Arbeit" befreit, dann gäbe es die Möglichkeit, neue Stellen zu schaffen, ohne die Ausgaben zu erhöhen. Es wird Zeit, dass die Polizei sich wieder ihren Kernaufgaben widmet, appelliert Wendt: Schutz und Sicherheit.

    Lies mehr über Wendt: Kampf gegen Kiffer ist "verzichtbare Arbeit" - Polizisten werden verheizt - RTL.de bei www.rtl.de

  24. Autor Kevin Pulawski
    am 09. Januar 2015
    24.

    Sehr geehrte Frau Merkel,
    in einer aufgeklärten Gesellschaft sollte jeder Bürger seinen eigenen Weg gehen dürfen!
    Cannabis ist eine Heilpflanze, die so in der Natur wächst und nicht mehr groß bearbeitet werden muss. Ohne die Sachlichkeit verlieren zu wollen, ist es schon mehr unfair, dass sich die Deutschen ihre Therapiemöglichkeiten nicht selber aussuchen dürfen. Bei Rücken-, Bauch-, Kopf- und Gliederschmerzen werden von den Pharmaunternehmen die unterschiedlichsten Präparate zu teilweise menschenverachtenden Preisen angeboten (bspw. gegen Migräne), obwohl es so viel einfacher und günstiger ginge.
    Der Staat könnte durch intelligente Besteuerung und Umlage die Präventions- und Suchthilfemaßnahmen finanzieren und mal im Ernst, als ob die Solidargemeinschaft die Therapiekosten für Suchtpatienten nicht jetzt auch schon finanzieren würde.
    Nur das die Gewinne momentan noch auf dem illegalen Markt eingefahren werden, wo es keinerlei Kontrolle des Produktes gibt. Allerlei Streckmittel wie Plastik, Haarspray und Sand sind dort gängige Maßnahmen um Profite zu maximieren.
    Außerdem stellen viele auf Dauer vergleibar schädliche Dinge, wie Produkte der Ketten McDonalds oder Burger King, Coca Cola, Fluor in der Zahnpasta oder taurinhaltige Energydrinks doch auch alle kein Problem dar, um Alokohl und Nikotin mal Außen vor zu lassen.
    Aber Marihuana wird kriminalisiert, wo wir beim nächsten Problem wären: Der Arbeit für den Papierkorb, wie viel Kapazität unserer Exekutiven für derartige Kavaliersdelikte verschwendet wird. Der Missbrauch im Straßenverkehr hingegen lässt sich auch weiterhin gut mit den bereits gegebenen, zuverlässigen Hilfsmitteln überführen.
    Aus ethnischer und volkswirtschaftlicher Perspektive gesehen, steht der Legalisierung nichts im Weg. Auch hier kann sich Deutschland als ein Vorreiter in der Welt profilieren.

  25. Autor Klaus Jakobi
    am 09. Januar 2015
    25.

    @Herr Mücke ,
    Das mag daran liegen das die Leute es Leid sind in eine kriminelle Ecke gedrängt zu werden und endlich darauf hoffen das sich endlich etwas ändert.
    Und es zeigt wieviele betroffen sind, kiffer sind keine Randgruppe in Deutschland!!!

  26. Autor Gerd Filbrich
    Kommentar zu Kommentar 20 am 09. Januar 2015
    26.

    Millionen von Hanfkonsumenten werden in Deutschland kriminalisiert
    Herr Mücke. Obwohl dritte nicht geschädigt werden. 36500 Leser und
    8227 Stimmen sind Ausdruck dessen, dass das BtMG den Hanf
    betreffend nicht mehr zeitgemäß ist, die Bevormundung des Staates,
    was konsumiert werden darf und was nicht, nicht mehr widerspruchslos
    hingenommen wird. Die Wut über die repressive, ideologisch geprägte
    Drogenpolitik der Bundesregierung ist groß. Die Wut generiert Leser
    und Stimmen für das Thema Hanf und Neuorientierung in der Drogenpolitik.

  27. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 20 am 10. Januar 2015
    27.

    Auch wenn ich hier dafür gestimmt habe, die Angelegenheit in offener Weise zu sehen, so sehe ich doch die hohe Zahl von Zeichnungen und die Masse der eingegangenen Beiträge als sehr bedenklich an.

    Anstelle einer jeweils INDIVIDUELLEN, also von der Entstehung her PERSÖNLICHEN Meinung scheint die Auseinandersetzung hier und aktuell von Internet-Netzwerken geprägt zu sein. So seinerzeit auch bem Dialog über Deutschland, als Cannabis-Legalisierungs-Befürworter neben Schächtungsgegnern standen und das größte "Kapital", was eine demokratische Gesellschaft besitzen könnte, im aufgeschwemmten Meer von Beiträgen kaum zum Zuge kam.

    Wohl nicht hier, aber in anderen Zusammenhängen: Wer als Verband etwas auf sich hält, hat ja heutzutage eine "Internet-Task-Force", Das sind Abgestellte, die einschlägige Beiträge schreiben, um so die MeinungsFÜHRERschaft zu gewinnen. Pardon, das ist natürlich sehr deutsch bezeichnet. Ich meine selbstverständlich die Sammlung von "Follower"n,

    ;-

  28. Autor karl Huber
    am 10. Januar 2015
    28.

    Polizei ermittelt, Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein
    Eine gute Nachricht für alle, die sich zur Beruhigung ihrer Nerven, zur Flucht aus dem Alltag oder einfach aus Spaß ab und an mal einen Joint gönnen. Es könnte sein, dass das bald nicht mehr die Konsequenzen hat, die einem eigentlich gemäß der Gesetzeslage drohen.

    Doch was ist der Grund? Spontaner Sinneswandel der judikativen und exekutiven Gewalten in Deutschland? Eher nicht, es ist schlicht zu viel Arbeit, wie der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, im 'Focus' festgestellt hat.

    Seiner Ansicht nach werden Polizisten "zu Tausenden falsch eingesetzt und teilweise schlicht verheizt", schreibt Wendt in einem Gastbeitrag für das Magazin. Es herrscht dramatische Personalnot, die Zivilgesellschaft hilft sich dort, wo sie meint, sich auf die Polizei nicht mehr verlassen zu können, selbst. Sicherheitsdienste und Bürgerwehren haben "Hochkonjunktur".

    Wendt nennt in seinem Beitrag viele Beispiele für sinnlose Polizeiarbeit, einer davon ist die Strafverfolgung von Cannabiskonsum in geringen Mengen. Dem ertappten Kiffer droht eine Anzeige, die Beamten "müssen den Fall protokollieren und weiter bearbeiten". In Wendts Augen sinnlose Arbeit, denn "Staatsanwälte stellen die Ermittlungen regelmäßig ein".

    Lies mehr über Wendt: Kampf gegen Kiffer ist "verzichtbare Arbeit" - Polizisten werden verheizt - RTL.de bei www.rtl.de

  29. Autor Sebiastian Meierer
    am 10. Januar 2015
    29.

    Sehr geehrte Bundeskanzlerin,
    ich kann nicht verstehen wie man dem Menschen etwas vollkommen natürliches vorenthalten kann. Jeder Mensch sollte selbst entscheiden dürfen, was er seinem Körper antut, ohne Bestraft zu werden. Wir sind biologisch betrachtet Tiere, und was bitte ist natürlicher als ein Produkt der Natur zu verzehren.
    Der Koalabär frisst Eukalyptusblätter ohne Ende, da die ätherischen Öle eine euphorisierende Wirkung auf ihn haben. DAS IST NATUR.
    Des Weiteren bin ich bereits mit 15 Jahren in Kontakt mit Cannabis gekommen und ich konnte es mir weiterhin ohne Probleme besorgen. Nun bereue ich es und wünschte mir durch eine Legaliesierung das Jugendliche geschützt werden..
    Liebe Grüße

  30. Autor Mode Roland
    am 11. Januar 2015
    30.

    Guten Morgen,

    ich kann mich den bisherigen Kommentaren nur anschließen. Es ist allerhöchste Zeit, dass der Besitz (Konsum) von Cannabis in Deutschland nicht weiter strafrechtlich verfolgt wird. Die immensen Kosten, die hierbei entstehen, könnten für sinnvollere Angelegenheiten eingesetzt werden. Ganz zu schweigen von den zusätzlichen Einnahmen, die der Staat durch eine Versteuerung von Cannabis verbuchen könnte.

    Bei allem Respekt möchte ich Sie, Herr Neumann, freundlich darum bitten, den Text an Kanzerlin Merkel noch einmal Korrektur lesen zu lassen, um die Ernsthaftigkeit des Themas zu wahren. (Kommafehler / "das" - "dass")

    Grüße aus dem Sauerland...

  31. Autor Andreas Storr
    Kommentar zu Kommentar 20 am 11. Januar 2015
    31.

    Das ist ein Portal für fragen an die Kanzlerin - nicht für Fragen an die Fragesteller.
    Und sollte ich deine Frage so beantworten, dass du diese nochmal etwas anders Formuliert nochmal stellen möchtest, kannst du dies gerne tun. Denn genau dies Geschieht bei der Frage nach der Legalisierung von Cannabis immer wieder. Stigmatisch wird dagegen entschieden, auf frage Stellungen nicht richtig eingegangen.

    Deine Frage finde ich extrem schwierig zu beantworten. Vielleicht ist die Tatsache, dass z.B. meine Wenigkeit einzig wegen dieser Frage erst auf dieses Portal gestoßen ist ein möglicher Anhaltspunkt. Ich nehme an dass die Firma relevantec GmbH statistische Daten veröffentlichen müsste um deine Frage korrekt zu beantworten .

  32. Autor Manu Standke
    am 11. Januar 2015
    32.

    Frau Merkel,
    es ist sehr traurig wenn man feststellen muß das der legale Alkoholkonsum in meiner umgebung mehr menschen umgebracht hat als cannabiskonsum.

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