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Autor Erhard Jakob am 06. Mai 2014
3812 Leser · 450 Stimmen (-225 / +225) · 10 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Verfassung/Grundgesetz

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Herr Prof. Dr. Lammert sagte folgende prima Worte:

*Dass unsere Verfassung Grundgesetz heißt, ist Ausdruck der
Teilung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg. ... Was in
der Verfassung steht, ist eine Sache. Eine andere Sache ist
die Frage, ob und wie die in ihr formulierten Werte
auch verwirklicht werden.*

Genauso sehe ich das auch.

Fraktionsvorsitzender der SPD Herr Dr. Karl-Heinz Kunckel
und spätere Kandidat für das Präsidentenamt von Sachsen
prägte bei der Festrede zur Inkraftsetzung der
Sächsischen Verfassung folgenden Satz:

*Zwischen der geschriebenen Verfassung und der Ver-
fassungswirklichkeit dürfen keine Abgründe klaffen.*

Später machte er mit folgendem Satz
auf sich und die SPD aufmerksam:

.*In einer Demokratie kommt es nicht auf
Wahrheiten an, sondern auf Mehrheiten.*

Ich möchte Sie fragen, wass Sie tun wollen,
dass es in unserer Demokratie wieder
auf die Wahrheit ankommt?

Mit freundlichen Grüßen

Erhard Jakob

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  1. Autor Erhard Jakob
    am 07. Mai 2014
    1.

    Demokratie heißt im Prinzip
    - Volksherrschaft!
    .
    Doch das Volk ist in sich sehr uneins. Und ein
    ungeeintes Volk ist schwach gegenüber
    Feinden. Und so ist es auch mit
    der Demokratie.
    .
    Das können wir jetzt in der Ukraine und
    vielen anderen Ländern sehen.
    .
    Die DDR hatte sogar >Demokratie< im Staatsnamen.
    Das Volk war uneins (unzufrieden) und so schnell,
    wie der Staat mit samt der Demokratie weg
    war, konnte man gar nicht gucken.
    .
    Ich habe große Sorge, dass auch die jetzige
    Demokratie in Gefahr ist. Ich denke da an
    den 30.1.33 und den 8.5.45. Schließlich
    ist bis dahin nicht mehr lange hin.

  2. Autor Erhard Jakob
    am 08. Mai 2014
    2.

    Demokratie basiert >eigentlich< auf drei Säulen
    - Legeslative, Exkutive und Judikative.
    Hinzu kommt noch die "vierte*
    Gewalt - Medien.
    .
    Wenn einer in einer Gewalt *Mist* baut,
    gibt es theoretische noch 3 Gewalten,
    welche die Sache wieder in
    Ordung bringen können.
    .
    Doch, wenn alle vier Gewalten zusammen halten
    und sich dafür einsetzen, dass ein Missstand
    unaufgeklärt bleibt und der Skandal nicht
    ans Licht der Öffentlichkeit kommt, dann
    ist das das Ende der Demokratie bzw.
    des Rechtsstaates.

  3. Autor Helmut Krüger
    am 11. Mai 2014
    3.

    Nach meiner - zugegeben Position von außen, doch angereichert von Menschen, die DDR-Bürger sind - war die DDR-Demokratie groß im Kleinen und sehr klein, außerordentlich klein im Großen.

    Auf der untersten Ebene kann zweifellos von tatsächlichen demokratischen Verhältnissen gesprochen werden, wenn es darum ging, wo eine Poststelle oder ein Postamt, wo eine Straßenbahn-Haltestelle hin soll. Die große politische Ebene bedienten menschengroße Parolen unübersehbar an Häuserwänden, dass es manchen, vielen, sehr vielen schon zu recht zum Halse rauskam.

    Hätte das Demokratische NICHT im Eigennamen gestanden, so wären ggf. wirklich demokratische Verhältnisse eingekehrt. Doch ist das Fatale von allem, was sich Menschen mit großem Tralala an dei Brust heften, dass es über kurz oder lang scheitern muss.

    Wo wir übereinstimmen: In der heutigen Gesellschaft klaffen Welten zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Zwischen der Papierform und demjenigen, was für jeden greifbar ist.

    Gesetze werden formuliert "aus der Mitte des Parlaments". Im Zweifelsfall kommt der Großteil der Gesetze zustande durch Vorarbeit der jeweiligen Regierung und das Parlament ist - gewiss mit einem etwas höheren Maß an persönlicher Überzeugung als in der DDR - das Nachbeschlussorgan der Regierung, ggf. in Einzelfällen auch der erklärten Gegenregierung.

    So viel Querdenkertum sollte schon sein, weder ein Mitläufertum, noch ein selbst erklärter Querulant, sondern ein Mensch eigenständiger politischer politischer Überzeugung zu sein.

    Norbert Lammert hat in der Tat auf einen wichtigen Punkt hingewiesen, doch bleibt er leider zu oft nur professoral.

  4. Autor Erhard Jakob
    am 13. Mai 2014
    4.

    *Verfassung* - *Grundgesetz*
    das sind doch nur Worte und
    Worte sind Schall und Rauch.
    .
    Wichtig ist, was drinn steht
    und ob zwischen Text und
    Wirklichkeit Abgründe
    klaffen? Oder nicht?

  5. Autor Erhard Jakob
    am 23. Mai 2014
    5.

    Grundgesetz - Artikel 1:
    *Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten
    und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.*
    .
    Leider klaffen zwischen Grundgesetz-Text
    und Gesetzes-Wirklichkeit, Abgründe.
    .
    Ich denke an alle Menschen, welche im Gefängnis
    bzw. in der Psychiatrie, mundtot gemacht wurden.
    .
    O unter anderem an Ulvi Kulac
    und Gustl Malloth - uvam..

  6. Autor Erhard Jakob
    am 01. Juni 2014
    6.

    Im >"Mord-Fall"< Ulvi Kulac spielt
    eine Falschaussage eine nicht
    unbedeutende Rolle.
    .
    Allerdings habe ich nie etwas davon gehört,
    ob es sich um eine eidliche oder un-
    eidliche Falschaussage handelt.
    .
    Desweiteren habe ich auch nichts davon
    gehört, ob dieser Mann zu seinen Leb-
    zeiten für diese Straftat bestraft
    wurde - oder nicht?

  7. Autor Thorben Kaufmann
    Kommentar zu Kommentar 1 am 05. Juni 2014
    7.

    @Erhard Jakob:
    "Demokratie heißt im Prinzip
    - Volksherrschaft! " im Kontext zur Herrschaftsform der BRD

    Sehr geehrter Herr Jakob,

    Das ist nicht richtig im realen Kontext gesehen und, daraus kann man Ihnen keinen Vorwurf machen, nur so im Geiste verankert. Was Sie beschreiben wollten ist die Ochlokratie, die leider immer öfter (auch in Internet-"Nachschlagewerken") im Zusammenhang mit der sog. Demokratie genannt wird.
    Hierbei sollte man sehr kritisch sein und immer auf den Hintergrund des Wortes und seiner Wurzel schauen.

    Eigentlich leben wir in der BRD seit jeher in einer wählbaren Oligarchie, also Aristokratie, woran auch immer vehementer festgehalten wird. So ist es auch in den meisten anderen Ländern die sich fälschlicherweise "demokratisch" nennen. Das ist in gewisser Weise, nennen wir einen freundlichen Begriff, der sogenannte "Etikettenschwindel".

    [Wegen 300 Wörter-Mundverbot geht der Kommentar unten weiter]

  8. Autor Thorben Kaufmann
    Kommentar zu Kommentar 1 am 05. Juni 2014
    8.

    [Wegen 300 Wörter-Mundverbot geht der Kommentar hier weiter]

    Prinzipiell möchte ich sagen, daß eine Aristokratie nicht der schlechteste Ansatz ist. Wenn man sich nun die Aristokratie noch wählen darf, so ist es eine sehr komfortable und effiziente Staatsform. Hier kommt es nur darauf an, wer die Aristokratie bildet. Genau hier haben wir ein Problem, denke ich. Das meine ich nicht einmal Partei bezogen, sondern eher wegen dem Problem der Wählbarkeit. Da die BRD nur die Interessen der USA in Europa darstellt, aber kein Souverän mehr bildet und auch aktuell nicht kann, könnte man hier fast von einer Monarchie oder Tyrannentum auf Metaebene reden, denn der Handlungsspielraum ist für die jeweilige Bundesregierung stark eingegrenzt.

    Das ist aber auch ein Problem der Weltsicht, wie sie durch monotheistische Strukturen und Gesellschaften gelebt und vererbt wird. Gerade in Deutschland scheint mir der Mensch gerne und ohne langfristige Bedacht auf die heilsversprechenderen Ideologien hereinzufallen und an ihnen festzuhalten, sobald eine innere Ausrichtung erfolgt ist. Mögen wir fleißig sein wie die Ameisen, politisch sind wir als Volk eher faul oder desinteressiert, schlucken gerne die süße Pille, die uns als Lösung und Wundermittel gereicht wird, zusammen mit dem Beipackzettel "Weltbild". So hat man später ja nichts falsch gemacht. Es wurde einem so geheißen.

    Davon wird man quasi "alternativlos", weil einem entweder keine anwendbare Lösung erlaubt ist, oder sie einem nicht einfallen mag.

    Einen schönen Tag wünscht Ihnen

    Thorben Kaufmann

  9. Autor Erhard Jakob
    am 05. Juni 2014
    9.

    Torben,
    .
    Sie haben mit Ihrem Kommentar
    voll ins *Schwarze* getroffen.
    .
    Allerdings möchte ich die Kanzlerin
    hier ein wenig in Schutz nehmen.
    .
    Wenn Sie sich noch weiter aus dem Fenster
    lehnen würde (Banken verstaatlichen usw.).
    Dann würde es ihr genauso ergehen, wie
    es Dr. Salvadore Allende ergangen ist.

  10. Autor Erhard Jakob
    am 05. Juni 2014
    10.

    Zum Thema: *Un/Gerechtigkeit* lest bitte
    am 6.6.14 die Sächsische Zeitung und
    die DRESDNER MORGENPOST.

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