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Beantwortet
Autor Marius Kilian am 30. Juli 2012
12594 Leser · 3 Kommentare

Außenpolitik

Völkermord in Burma 2012

Sehr geehrte Damen und Herren der Bundesregierung,

ich würde gern wissen, warum Deutschland keine Sanktionen gegen die Regierung von Burma verhängt und sich nicht aktiv für das Leben der Muslime in Myanmar einsetzt. Wie kann es sein, dass ein offentsichtlicher Völkermord im Jahr 2012 ungehindert stattfinden kann? Jeden Tag sterben hunderte Menschen durch grauenvolle Massaker. Was haben die verbrannten, zu Tode gefolterten und geschlagenen Menschen gemacht, damit sie dies verdienen? Die Medien berichten über Olympia, über Karikaturen des Papstes und noch mehr Sinnloses. Wie kann die Bundesregierung nur so stillschweigend zu schauen? 1995 hieß es: "Wir haben aus Srebrenica gelernt, soetwas darf nie wieder vorkommen!"
Was ist aus dieser Aussage geworden?
Meiner Meinung nach haben sie rein gar nichts gelernt.

Gruß,
Marius Kilian

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 13. August 2012
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Kilian,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Sie sprechen den jüngsten Konflikt zwischen den Gruppen der muslimischen Rohingya und der buddhistischen Rakhainen in Myanmar an. Die Bundesregierung verfolgt das Geschehen mit Sorge.

Gegenwärtig kommt es darauf an, einen erneuten Gewaltausbruch zwischen den Gruppen zu verhindern und die humanitäre Versorgung der betroffenen Bevölkerung zu sichern. Deutschland hat bereits zusätzliche Mittel für Humanitäre Hilfe in der Region zur Verfügung gestellt.

Im Zuge des Reformprozesses in Myanmar muss auch den Anliegen der Rohingya auf Verbesserung ihrer rechtlichen und sozialen Lage Rechnung getragen werden. Darauf drängt die Bundesregierung regelmäßig in ihren Kontakten mit myanmarischen Stellen.

Auch die Vereinten Nationen haben sich in den Konflikt eingeschaltet. Der Sonderberater des UN-Generalsekretärs, Vijay Nambiar, unterrichtete nach seinem Besuch in Myanmar im Juni 2012 den UN-Sicherheitsrat über die Lage.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (3)Schließen

  1. Autor Ayda Yildiz
    am 01. August 2012
    1.

    Es sind Tage vergangen und man sieht immer noch nichts in den Medien, no comment

    Wo sind die Menschenrechtsorganisationen ?

  2. Autor Yasmin Hamouda
    am 01. August 2012
    2.

    Ich finde das Deutschland, was dagegen tun sollte. Wir setzten uns für die Menschenrechte angeblich ein, aber es wurde nicht einmal darüber öffentlich gesprochen (Nachrichten, Politik, Zeitungen ect.)
    Bis wohin sollen wir taub, blind und stumm sein????

  3. Autor Ynoel-Anna R.
    am 02. August 2012
    3.

    Es ist der 02.08.2012, Uhrzeit 15.10 Uhr.
    Innerhalb von 3 Tagen 1243 Leser und bis jetzt 305 Jastimmen.
    Eine Zustimmung von jedem vierten Leser. Da werde ich stutzig!
    Ein unglaublich großes Interesse aber kein Echo in den Medien, noch bei den Politikern.
    Warum?
    Der Kommentator, Herr Kilian, schreibt:
    "Die Medien berichten über Olympia, über Karikaturen des Papstes und noch mehr Sinnloses."
    Dieser Satz von Herrn Kilian schockiert doch, mindestens der Vergleich. Olympia sinnlos? Karikatur, ja nur des Papstes, nicht Mohammeds, sinnlos?
    Ein Völkermord in Burma und die Welt schweigt?
    Ist Burma ein Land mit unfähigen Botschaftsvertretungen und blinden Berichterstattern?
    Hören wir etwas von Aung San Suu Kyi?
    Sollte eine Friedensnobelpreisträgerin zu diesem Verbrechen schweigen?
    Irrte sich hier der deutsche Entwicklungsminister?
    Dirk Niebel weilte vom 12. bis 15. Februar in Mayanmar und erklärt: "Die hier gewonnenen Eindrücke stimmen mich optimistisch, dass die Voraussetzung für die Aufhebung der EU-Sanktionen bald erfüllt werden. Ich werde unser deutsches entwicklungspolitisches Engagement Zug um Zug mit den Fortschritten ausbauen. Das ist unser Beitrag zum Demokratisierungsprozess und zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung dieses vielversprechenden Landes." Insgesamt sagte Minister Niebel 6,215 Millionen Euro bereits jetzt als Unterstützung für die Arbeit verschiedener Organisationen in Myanmar zu.

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