Das Projekt direktzu® Markus Lewe ist abgeschlossen; auf dieser Seite sind die direktzu®-Antworten dokumentiert. Sie erreichen OB Lewe weiterhin per E-Mail. Alternativ zu direktzu® hat die Stadt Münster verschiedene Online-Kommunikations- kanäle und E-Government-Dienste aufgebaut.

Beantwortet
Autor Franza Borowka am 11. Januar 2012
2884 Leser · 27 Stimmen (-3 / +24)

Sonstiges

Neue Salafisten-Basis in Münster

Sehr geehrter Herr OB,

Münster bekommt unerwünschten Besuch:

http://tinyurl.com/8y9pvn3

Die aggressive Bekehrung von Jugendlichen und auch von Erwachsenen wird in Ihrer Stadt fortgesetzt, nachdem eine Bürgerbewegung diese in Mönchengladbach verhindert hat.

Der OB der Stadt Mönchengladbach hat mit seinen Bürgern zu diesem Thema keine Gespräche geführt.

Machen Sie es besser und vor allem welche Lösung zum Schutz der Jugendlichen der Stadt Münster streben Sie an?

mit freundlichen Grüßen

+21

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Antwort
von Markus Lewe am 08. Februar 2012
Markus Lewe

Sehr geehrter Herr Borowka,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr „waches Auge“ als Münsteraner. Der Verein „Muslime Aktiv e.V.“ wurde am 3. Juni 2010 gegründet und in das Vereins- register beim Amtsgericht Münster eingetragen. Seit dem Herbst 2011 beantragen die zuständigen Mitglieder regelmäßig eine Sondernutzungs- erlaubnis zum Aufstellen eines Informationsstandes in der Ludgeristraße. Da der Verein nicht verboten ist, wird ihm – unter Beachtung des Grundsatzes auf Gleichbehandlung – auf der Basis des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen diese Erlaubnis erteilt.

Das Innenministerium Nordrhein-Westfalen ist über die Aktivitäten des Vereins informiert. Über jede erteilte Sondernutzungserlaubnis wird der Staatsschutz von unserem Ordnungsamt unterrichtet.

Auch der Ältestenrat der Stadt Münster wird sich in einer seiner kommenden Sitzungen mit den Tätigkeiten von „Muslime Aktiv e.V.“ beschäftigen. Die Stadtverwaltung ist im Rahmen ihrer Möglichkeiten also nicht untätig – ich hoffe, Ihnen in dieser Hinsicht Ihre Sorgen nehmen zu können.

Mit freundlichen Grüßen