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Beantwortet
Autor Moritz Hesse am 18. Juli 2011
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Sonstiges

Straßenreinigung Hafenviertel

Sehr geehrter Herr Lewe,

durch den Ausbau der Südseite des Hafens zum sogenannten "Kreativkai" hat sich der abendliche Ansturm auf eben diesen in den letzten Jahren erheblich gesteigert. Davon betroffen sind neben dem Hafenweg auch der Hansaring und die Zugangsstraßen Bremerstraße und die Soester Straße, in welcher ich wohnhaft bin.
Grundsätzlich freue ich mich, dass unser Kiez dadurch viel belebter ist. Es bringt aber auch erhebliche Nachteile für Anwohner mit sich:

- Grafitti (keine Kunst, sondern Tags der hässlichsten, amateurhaften Art) an den Hauswänden
- zerstörte gelbe Säcke
- Glasscherben von achtlos weggeschmissenen Flaschen
- usw...

Vor allem die Glasscherben machen Fußgängern, Hunden und vor allem den Radfahrern zu schaffen.

Nun meine Frage an Sie, Herr Lewe:
Ist es nicht möglich einen Teil der am Hafen eingenommen Gewerbesteuer in die Straßenreinigung zu investieren?

Der "Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Münster (Straßenreinigungssatzung)" konnte ich entnehmen, dass einschlägige "Partyviertel" wie z.B. das Kuhviertel 3x wöchentlich gereinigt werden. Der Hansaring hingegen nur 1x wöchentlich. Das ist definitiv zu selten und lange nicht mehr zeitgemäß.

Über eine Antwort von Ihnen würde ich mich sehr freuen!

Mit freundlichen Grüßen
Moritz Hesse

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Antwort
von Markus Lewe am 11. August 2011
Markus Lewe

Sehr geehrter Herr Hesse,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Es freut mich zu lesen, dass Sie dem lebhaften Treiben am und um den Kreativkai grundsätzlich positiv gegenüber stehen – auch wenn ich mir der damit verbundenen „Schattenseiten“ natürlich ebenfalls bewusst bin.

Derzeit reinigen die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM) das Gebiet rund um den Hafen einmal pro Woche. Am Kreativkai selbst fährt die Reinigungsflotte der AWM von April bis Oktober dreimal pro Woche vor – montags, freitags und sonntags, angepasst an den verstärkten Besucherstrom in den Sommermonaten. Außerdem gibt es Einsätze nach Bedarf, falls es notwendig werden sollte. Außerhalb der Saison wird der Kai ebenfalls einmal wöchentlich gereinigt. Darüber hinaus werden selbstverständlich auch die Papierkörbe regelmäßig geleert.

Die von Ihnen vorgeschlagene Teilinvestition der am Hafen eingenommenen Gewerbesteuer in die Straßenreinigung mag zunächst denkbar einfach erscheinen. Es ist jedoch so, dass die Kosten für die Säuberung der Straßen ausschließlich durch Gebühren gedeckt werden dürfen. Ein erweiterter Reinigungsturnus müsste durch die Straßenreinigungssatzung festgelegt werden und würde durch höhere Reinigungsgebühren finanziert werden. Diese Gebühren tragen die Anlieger, also Sie und Ihre Nachbarinnen und Nachbarn.

Wie von Ihnen ganz richtig angemerkt, ist der Säuberungsturnus im Kuhviertel im Vergleich zum Hansaviertel höher – die Straßen werden dreimal wöchentlich gereinigt. Die Kosten tragen aber auch hier die Anwohnerinnen und Anwohner.

Die aktuellen Satzungen zur Straßenreinigung und Gebühren finden Sie auf den Seiten der AWM unter http://awm.stadt-muenster.de/gebuehren-und-entgelte/stras....

Die Probleme mit Glasscherben und den anderen Verschmutzungen sind uns leider nicht nur aus dem Hafenviertel bekannt, sondern auch aus den anderen, besonders an Wochenenden stark frequentierten Bereichen in Münster. Auch ich würde mir häufig wünschen, dass die Besucherinnen und Besucher dieser Gebiete etwas mehr Rücksicht auf die Bewohnerinnen und Bewohner nehmen würden. Solche Verhaltensänderungen sind in der Masse jedoch nur schwer zu erreichen. Die AWM versuchen seit einigen Jahren mit Kampagnen wie dem Star Waste Team, das sich der Mission „Krieg den Scherben“ und „Feste ohne üble Reste“ verschrieben hat, stärker für das Thema Müllentsorgung zu sensibilisieren.

Mit freundlichen Grüßen