Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicher aus den Medien erfahren haben, werde ich am 28. August vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten. Deshalb wird es mir künftig nicht mehr möglich sein, Ihre Fragen an dieser Stelle zu beantworten. Der Bürgerdialog über das Onlineportal direktzu.de hat in den zurückliegenden Jahren eine Vielzahl von Anliegen und Problemen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, thematisiert. Ich habe mich über die anhaltende Resonanz sehr gefreut. Sie dokumentierte Ihr Interesse am Lebensumfeld, aber auch an politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen. Das Portal war für mich wichtiger Anzeiger, welche Sorgen, Probleme oder Anliegen die Menschen im Land bewegen. Es bot die Möglichkeit, politische Bewertungen aus der brandenburgischen Bevölkerung ungefiltert und direkt zu erfahren. Und ebenso offen und geradeheraus habe ich mich stets um Antwort bemüht. Für mich war darüber hinaus entscheidend, dass das Voting-Verfahren den öffentlichen Diskurs bei uns im Land befördert. Fragesteller und auch ich wussten dadurch: Das interessiert Viele!

Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihr Vertrauen und die vielen interessanten Fragen und Einschätzungen.

Herzlichst

Ihr

Matthias Platzeck

Beantwortet
Autor Helmut Fries am 22. Mai 2009
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Vorhaben, Vorschläge und Ideen

Schnelle DSL-Versorgung in Brandenburg

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
ich bin ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Turnow-Preilack. Wir beginnen am kommenden Montag mit dem Ausbau des 1. BA Dorfstraße. Fördermittel werden hierfür ausgereicht.
In dem Fördermittelbescheid wird ausgeführt, dass die Straße innerhalb der nächsten 5 Jahre nicht geöffnet werden darf. Ichs habe im Januar die Anlaufstelle für Bürgermeister bei der Telekom in Bonn angeschrieben, damit in der Baumaßnahme Vorkehrungen getroffen werden um die DSL-Versorgung vorzubereiten. Meine eMail wurde eine Woche später durch die Telekom bestätigt. Getan hat sich aber nichts. Alle Versuche telefonisch oder schriftlich per eMail einen Kontakt herzustellen blieben erfolglos. Der zuständige Bearbeiter war nicht zu erreichen. Die Versprechen die Angelegenheit vorzulegen hatten keinen Erfolg.
Meine Bitte an Sie, Sie versprechen bis zum Jahresende Brandenburg mit schnellem DSL zu versorgen. Anscheinend geht dieses Versprechen an uns vorbei??

Vielleicht können Sie sich für unsere Gemeinde dennoch verwenden.

Mit freundlichen Grüßen
Helmut Fries
Bürgermeister

+47

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Antwort
von Matthias Platzeck am 30. Juni 2009
Matthias Platzeck

Sehr geehrter Herr Fries,

zunächst bedanke ich mich bei Ihnen für den Eintrag auf meinem Portal
und Ihr Engagement beim Breitband-Ausbau in Turnow-Preilack. Ein
Breitbandanschluss ist nicht nur ein Stück Lebensqualität, sondern auch
wichtige Voraussetzung für Wachstum und Arbeitsplätze. Er stellt damit
eine Lebensader dar genau wie unser Straßennetz. Ja, Sie haben recht:
Ende vergangenen Jahres hatte ich in einer Regierungserklärung
versprochen, die „weißen Flecken“ der Breitbandversorgung auf der
brandenburgischen Landkarte bis Ende 2009 weitgehend zu beseitigen. Und
die Landesregierung wird – da bin ich mir sicher - dieses Versprechen
halten.

Nun zu Ihren konkreten Anliegen: Ich habe mich zwischenzeitlich mit der
Deutschen Telekom AG in Verbindung gesetzt und das Unternehmen
aufgefordert, Ihnen schnell und ehrlich auf Ihre Fragen zu antworten.
Nach unserem Kenntnisstand überprüft das Unternehmen gegenwärtig seine
Ausbaupläne.

Alternativ besteht die Möglichkeit des Aufbaus und der Nutzung
funkgestützter Lösungen. Hierzu haben wir uns für Sie mit der
zuständigen Referentin des Städte- und Gemeindbund Brandenburgs, Frau
Kühlewind, Tel. 0331 7435114, in Verbindung gesetzt. Sie wartet auf
Ihren Anruf und wird Sie gern beraten, wie der Ortsteil Turnow-Preilack
möglichst schnell zu einem Breitbandanschluss gelangt.

Darüber hinaus gibt es auch Möglichkeiten, „schnelles Internet“ über
Satellit oder über frei gewordene Rundfunkfrequenzen zu gewährleisten.
Letztere nennt man Digitale Dividende. Durch die Umstellung von analogem
auf digitales Fernsehen sind Frequenzen frei geworden, die eine
Übertragung von hohen Datenraten über Rundfunkfrequenzen ermöglichen.
Dazu werden in Brandenburg derzeit an verschiedenen Orten intensiv Tests
durchgeführt. Wenn die Voraussetzungen stimmen, werden wir sie auf das
gesamte Land ausweiten. Dies soll bis Ende dieses Jahres erfolgen.

Für Ihre Kommune alles Gute, für Ihre Vorhaben zum schnellen Internet
viel Erfolg. In der Hoffnung Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister,
und Ihrer Gemeinde weitergeholfen zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen