Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicher aus den Medien erfahren haben, werde ich am 28. August vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten. Deshalb wird es mir künftig nicht mehr möglich sein, Ihre Fragen an dieser Stelle zu beantworten. Der Bürgerdialog über das Onlineportal direktzu.de hat in den zurückliegenden Jahren eine Vielzahl von Anliegen und Problemen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, thematisiert. Ich habe mich über die anhaltende Resonanz sehr gefreut. Sie dokumentierte Ihr Interesse am Lebensumfeld, aber auch an politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen. Das Portal war für mich wichtiger Anzeiger, welche Sorgen, Probleme oder Anliegen die Menschen im Land bewegen. Es bot die Möglichkeit, politische Bewertungen aus der brandenburgischen Bevölkerung ungefiltert und direkt zu erfahren. Und ebenso offen und geradeheraus habe ich mich stets um Antwort bemüht. Für mich war darüber hinaus entscheidend, dass das Voting-Verfahren den öffentlichen Diskurs bei uns im Land befördert. Fragesteller und auch ich wussten dadurch: Das interessiert Viele!

Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihr Vertrauen und die vielen interessanten Fragen und Einschätzungen.

Herzlichst

Ihr

Matthias Platzeck

Beantwortet
Autor Ronny Heidenblut am 13. Dezember 2007
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Sonstiges

Breitbandversorgung

Sehr geehrter Herr Platzeck,

in vielen dünner besiedelten Gemeinden im Land Brandenburg ist die Breitbandversorgung schlecht bzw. häufig überhaupt nicht vorhanden. Die Politik hat jahrelang vergebens darauf gehofft, dass sich der Telekomunikationsmarkt von allein regelt. Aber eben dieser Telekomunikationsmarkt hat in den betroffenen Regionen leider bisher versagt. Nötige Investitionen werden von entsprechenden Unternehmen aufgrund der zu geringen Einwohnerdichte nicht getätigt. Auch zukünftig ist in diesen Regionen leider keine Besserung der Breitbandsituation zu erwarten.
Was kann das Land Brandenburg für die betroffenen Gemeinden tun, damit diese zukünftig auf schnelle Internetanbindungen nicht mehr verzichten müssen?

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Ronny Heidenblut

+152

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Antwort
von Matthias Platzeck am 06. Februar 2008
Matthias Platzeck

Sehr geehrter Herr Heidenblut,

ja, es ist richtig, dass einzelne Regionen von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt wegen der geringen Einwohnerdichte unterversorgt sind. Das spiegelt auch der Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums wider. Nach den neuesten Erhebungen ist in etwa 90% der brandenburgischen Haushalte Breitband verfügbar, während es im Bundesdurchschnitt 97,1% sind. Da die tatsächliche Nutzung noch weit darunter liegt, kann das nicht befriedigen.

Die für den ländlichen Raum zuständigen Ministerien des Bundes und der Länder entwickeln derzeit ein Förderprogramm für Gebiete, die im Breitbandbereich unterversorgt sind und einen Bedarf nachweisen. Zuständig bei uns im Land ist das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz. Das Förderprogramm soll 2008 starten.

Zudem gibt es Orte, an denen über den Einsatz funkgestützter Lösungen wie WIMAX oder WLAN nachgedacht wird. Generell gilt: In den Gemeinden muss überlegt werden, welche Versorgungstechnologie zweckmäßig wäre.

Aus der Debatte um die „Brandenburgische Breitbandoffensive“ weiß ich, dass es unterdessen aber auch interessante alternative technologische und individuelle Möglichkeiten über Satellit gibt. Im schon genannten Breitbandatlas ist ausgewiesen, dass die Breitbandversorgung über Satellit im Land Brandenburg über 95 % beträgt. Der Provider Filiago bietet als Erstkunde des Satellitenbetreibers SES Astra den satellitenbasierten Breitbandservice Astra2 Connect zu am Markt durchaus vergleichbaren Preisen an. Nebenbei: Beide Unternehmen - Astra und Filiago - haben das Memorandum der Brandenburger Breitbandinitiative am 16. Juli 2007 mit unterschrieben.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Platzeck

PS: Den Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums finden Sie unter http://www.zukunft-breitband.de/Breitband/Portal/Navigati...