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Beantwortet
Autor J. Frusciante am 02. September 2010
4323 Leser · 18 Stimmen (-4 / +14) · 0 Kommentare

Bundes- und Europaangelegenheiten

Förderung durch die EU

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

ich habe gelesen, dass das Land Sachsen-Anhalt in den letzten 20 Jahren rund 10 Mrd. von der EU an Fördergeldern erhalten habe. Welche Projekte wurden hier realisiert und welches hat aus Ihrer Sicht den größten wirtschaftlichen Nutzen für unser Bundesland gebracht?

Welche Projekte sind für 2010/2011 geplant?
Hat für Sachsen-Anhalt die Mitgliedschaft in der EU aus Ihrer Sicht mehr Vor oder Nachteile? ...auch in Bezug auf den Wettbewerb und die Landwirtschaft?

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J. Frusciante

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Antwort
von Prof. Dr. Wolfgang Böhmer am 08. November 2010
Prof. Dr. Wolfgang Böhmer

Sehr geehrter Herr Frusciante,

die Vorteile der Mitgliedschaft Sachsen-Anhalts in der EU wie die europäische Integration überhaupt liegen meiner Meinung nach auf der Hand. Neben dem unbestreitbaren wirtschaftlichen Nutzen möchte ich auf eine der größten politischen Leistungen auf unserem Kontinent verweisen: Wir leben seit über 60 Jahren in Frieden.

Das hat es in der europäischen Geschichte noch nie gegeben. Die jüngste Finanzmarktkrise hat zudem gezeigt, wie wichtig der Zusammenschluss Europas für unsere Wirtschaft und die Geldstabilität ist. Ohne die europäische Währungsunion mit dem Euro hätten wir die Krise ganz sicher nicht so schnell gemeistert.

Positiv ist für Sachsen-Anhalt auch die Bilanz an der Nutzung der EU-Förderprogramme und zugleich ein wichtiger Indikator für die Europafähigkeit unseres Landes. Auf der einen Seite stehen der interregionale Erfahrungsaustausch und die Einbindung in europaweite Netzwerke. Diese sind ebenso unverzichtbar für die Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Innovation des Landes wie die Mittel aus den EU-Strukturfonds auf der anderen Seite.

Mit diesen Mitteln hat Sachsen-Anhalt in der Förderperiode 2000-2006 unter anderem mehr als 62.000 Projekte kofinanziert. So wurden rund 24.000 Arbeitsplätze geschaffen und rund 78.400 Arbeitsplätze gesichert. Das Land hat damit annähernd 115.000 Frauen und Männer aus- und weitergebildet. Zudem konnten die Haushalte von mehr als 187.000 Einwohnern an die öffentliche Abwasserentsorgungsinfrastruktur angeschlossen werden.

In der aktuellen Förderperiode 2007-2013 werden voraussichtlich ähnlich viele Projekte finanziert werden. Das Solidaritätsprinzip zwischen den europäischen Regionen wird in der Europäischen Regionalpolitik Realität. Und Sachsen-Anhalt wird deshalb darauf hinwirken, auch für die Förderperiode 2014-2020 Mittel aus den EU-Strukturfonds zu erhalten.

Übrigens: Jedes der bisher geförderten Projekte ist dabei einzigartig in seinem Beitrag zum Gesamterfolg. Beispiele präsentiert das Land auf seinem EU-Portal www.europa.sachsen-anhalt.de.

Mit freundlichen Grüßen