Aufgrund des Ministerpräsidentenwechsels in Sachsen-Anhalt werden keine weiteren Beiträge zur Abstimmung freigegeben werden. Die Beantwortung ist geschlossen. Bestehende Anfragen und Antworten sind weiterhin sichtbar.

Ministerpräsident Prof. Dr. Böhmer dankt allen Nutzern der “direktzu Böhmer”-Plattform für Ihr Interesse und Ihre Aktivität.

Beantwortet
Autor Kai-Uwe Arnold am 06. Januar 2011
2638 Leser · 5 Stimmen (-2 / +3) · 0 Kommentare

Sonstige

Leninstraßen in Sachsen-Anhalt

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

ich würde Ihnen gern eine Frage stellen.

Bei Besuchen in Sachsen-Anhalt fällt mir auf, dass es noch auffallend viele leninstraßen gibt. So u. a. in Köthen, Weißenfels, Teutschental (2!) , Biederitz, Möhlau, sowie viele Straßen der DSF. Namen, die Opfer der kommunistischen Diktatur verhöhnen und im Widerspruch zum Grundgesetz stehen dürften, da sie den Gründer einer menschenverachtenden Diktatur (Lenin) und den Wegbereiter Stalins ehren. Dazu darf sich eine Demokratie nicht bekennen.
In den Orten selbst, wo teilweise Bürgermeister der Linken
Umbenennungen verhindern, ist eine Umbenennung kaum mehr möglich, da das "Kostenargument" diese behindert.
Könnte nicht das Land ein Gesetz erlassen, dass derart undemokratische Namen zur Umbenennung vorschreibt? (In Sachsen gibt es keine Leninstraßen mehr.) Ich freue mich über Ihre Antwort und verbleibe mit

freundlichen Grüßen
Kai-Uwe Arnold aus Borsdorf

+1

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Prof. Dr. Wolfgang Böhmer am 07. März 2011
Prof. Dr. Wolfgang Böhmer

Sehr geehrter Herr Arnold,

für Ihr Anliegen habe ich großes Verständnis. Ich wundere mich selbst manchmal, wenn in einem Ort vieles erneuert und modernisiert wurde, nur die Straßennamen sind die alten geblieben.

Ich halte es aber für richtig, dass Entscheidungen darüber vor Ort getroffen werden. Zu bestimmen, welche Namen die Ortsstraßen führen, gehört zum Kern der kommunalen Selbstverwaltung. Wir haben in dieser Wahlperiode mit einer Gemeindegebietsreform an vielen Orten weit in das Selbstbestimmungsrecht der Städte und Gemeinde eingegriffen, weil wir dort eingreifen mussten. Wir haben aber darauf verzichtet, in übergroßem Maße zentrale Regelungen zu treffen. Wir haben insbesondere darauf verzichtet, Vorgaben zu machen, wie nach der Reform zum Beispiel mit doppelten Straßennamen umzugehen ist. Solche Zurückhaltung sollten wir auch weiterhin üben.

Wenn Sie persönliche Kontakte in sachsen-anhaltische Gemeinden haben, möchte ich Sie jedoch ausdrücklich ermuntern, Ihre Bekannten dort darauf hinzuweisen, wenn ein Straßenname aus Ihrer Sicht nicht mehr in die Zeit passt. Vielleicht möchten die Betroffenen selbst ja auch keinen Lenin mehr in ihrer Adresse führen.

Mit freundlichen Grüßen