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Beantwortet
Autor Markus Even am 04. Januar 2010
6216 Leser · 69 Stimmen (-10 / +59)

Wirtschaft, Verkehr, Technologie, Infrastruktur und Innovation

dsl Versorgung in Bayern

Sehr geehrter Herr Minsterpräsident Seehofer,

...kurz, knapp, präzise....

Das wäre die wünschenswerte Anforderung an eine CSU Regierung. Wir (CSU) reden zuviel ohne klare Worte an den Bürger zu richten, welche er dann auch unmissverständlich versteht. Wir reden uns selbst in den eigenen Reihen die Dinge kaputt. Es gibt viele gute Ideen, die unser Land weiter nach vorne bringen könnte, wenn nicht jeder wieder versuchen würde sich selbst zu verherrlichen. Das beste Beispiel aus der Vergangenheit hat dies wieder eindeutig gezeigt, das Thema Rauchverbot.
Wann kehren wir wieder zurück zu unseren Stärken, Themen umzusetzten und zu arbeiten. Ein Bauer z.B. kann nicht nur vom Stammtischreden überleben, Nein er muss auf das Feld und arbeiten. Nur die Arbeit bringt den Bauern voran.
Dazu gehört insbesondere auch die Umsetzung der 100%igen Versorgung, ich wiederhole 100%, dass die Bürger in Bayern mit einem Breitbandanschluß versorgt werden. Ich prophezeie das die ländliche Region "aussterben" wird, weil keine ausreichende Versorgung mit dsl gegeben ist. Wir müssen HEUTE in unsere Zukunft investieren, morgen ist es vielleicht schon zu spät. Die Bürger müssen wieder spüren, das nur mit der CSU es in die Zukunft gehen kann. Ein Programm z.B. die CSU in Kooperation mit der Wirtschaft zu starten, überall in Bayern, wo ein CSU Bürgermeister in Verantwortung steht, wird innerhalb der nächsten Jahre (oder bis zur nächsten Wahl) die ersten erfolgreichen Schritte in eine 100%ige Versorgung mit einem Breitbandanschluß in die Wege geleitet sind. Dies ist auch mein persönliches Ziel in der neu gebildeten Arbeitsgruppe "Moderne Parteiarbeit".

Meine Konkrete Frage dazu lautet: Wann gibt es in Bayern eine 100%ige Versorgung mit einem Breitbandanschluss (2Mbit) und wie stellt die derzeitige verantwortliche Regierung es sich vor dies Ziel zu erreichen ?

+49

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Antwort
von Horst Seehofer am 26. Januar 2010
Horst Seehofer

Sehr geehrter Herr Even,

die hohe Zustimmungsrate zu Ihrer Frage nach dem Stand der DSL-Versorgung in Bayern spricht eine eindeutige Sprache und bestätigt die große Bedeutung dieses Themas für unsere Bürger. Eine top-moderne Infrastruktur ist für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes wesentlich. Dazu gehört heute vor allem eine leistungsfähige und schnelle Internetversorgung.

Auf dem Weg zu der von Ihnen angesprochenen 100%igen Versorgung haben wir aber noch ein gutes Stück zurückzulegen. Auch mir als Bayerischem Ministerpräsidenten geht hier vieles zu langsam. Mein Ziel ist, dass wir in den nächsten Jahren zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Bayern zumindest auf einem Grundversorgungsniveau von 1 MBit/s kommen. Trotz vielfältiger Widerstände sind wir im ersten Jahr meiner Amtszeit in Bayern auch ganz gut vorangekommen.

Es ist uns gelungen, ein Breitbandförderprogramm mit einer Mittelausstattung von 47 Millionen Euro auf den Weg zu bringen. Über dieses Bayerische Breitbandförderprogramm erhalten Gemeinden Zuschüsse für den Ausbau von Breitbandnetzen und für Planungen und Machbarkeitsstudien. Dass wir mit diesem Förderprogramm auf dem richtigen Weg sind, beweisen die aktuellen Zahlen: Rund ein Drittel aller bayerischen Gemeinden haben bisher das Förderverfahren durchlaufen oder sind gerade dabei. Für mehr als 200 Gemeinden konnten bereits Investitionsvorhaben bewilligt werden. Für rund 760 Gemeinden wurden Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten gefördert.

Auf diesen Zahlen werden wir uns jetzt nicht ausruhen, sondern alles dafür tun, unser Ausbautempo weiter zu steigern. Wir werden dazu alle verfügbaren Breitbandtechnologien nutzen und gegenüber den Telekommunikationsunternehmen einerseits Anreize setzen und andererseits weiter Druck machen. Ich bin sicher, dass wir auch bei der Breitbandversorgung Bayern im europäischen und weltweiten Wettbewerb gut positionieren können.

Mit freundlichen Grüßen