Beantwortet
Autor Klaus Rittershaus am 06. Juli 2011
2671 Leser · 21 Stimmen

Sonstiges / Kritik

Haben sich die Verantwortlichen strafbar gemacht?

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte gerne wissen, ob sich die Bahn und die damalige Landesregierung strafbar gemacht haben, weil sie sich den Eintrag in den Bundesverkehrswegeplan durch Angabe von falschen Zahlen erschwindelt haben?

+7

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Antwort
von Wolfgang Dietrich am 22. Juli 2011
Wolfgang Dietrich

Sehr geehrter Herr Rittershaus,

selbstverständlich steht es Ihnen frei, sich mit einer Meinungsäußerung auch in "direkt-Zu" zu äußern. Allerdings stellen Sie mit Ihrer Äußerung "weil sie sich den Eintrag in den Bundesverkehrswegeplan durch Angabe von falschen Zahlen erschwindelt haben" eine unwahre Tatsachenbehauptung auf, die die Grenzen der freien Meinungsäußerung überschreitet. Für sachliche Fragen rund um das Bahnprojekt steht Ihnen "direkt-Zu" als Dialogforum gerne zur Verfügung, für Aussagen, die strafrechtliche Relevanz haben können, allerdings nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Dietrich - Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart – Ulm