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Autor M. Kukowsk y am 04. Januar 2009
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Familie

Mit dem Ziel "vor Armut bewahrt" in Armut versetzt

Sehr geehrte Frau von der Leyen,

ich bin mir nicht sicher wie die Politik darüber denkt.
Aber, wie soll die Politik meine Familie vor der Armut bewahren?
Ich bin der Meinung das hat die Politik bisher nicht geleistet und gibt mit den unausgereiften HARTZ IV Gesetzen den ARGE'n die besseren Möglichkeiten Familien in Armut zu hineinzuführen.

Im November 2004 ist mein Sohn gebohren worden, damals haben wir für drei Jahre Elternzeit genommen, in den ersten zwei Jahren monatlich 300 € Erziehungsgeld und im dritten Jahr 205 € Landeserziehungsgeld erhalten. Wir beziehen, seit uns der Kinderzuschlag abgelehn wurde (Juni 2005, unser Einkommen ist zu gering), ALG II.
Im Juni 2007 ist meine Tochter gebohren worden. wir haben uns für unsere Kinder entschieden wieder drei Jahre Elternzeit zu nehmen.
Nun bekommen wir im ersten Jahr 300 € Elterngeld im zweiten Jahr nichts und im dritten Jahr hoffentlich Landeserziehungsgeld.

Die Arbeitsgemneinschaft Leipzig ist ständig bemüht uns die Gelder zu unrecht zu kürzen. Sinnlose Forderungen wie einen Elterngeldbescheid ein zweites Mal vorzulegen werden mit der Androhung die Leistung zu versagen abverlangt. Terminvorschläge bei der ARGE Leipzig erfolgen grundsätzlich während meiner Arbeitszeit. Im ersten Jahr wurde uns das Erziehungsgeld als Einkommen angerechnet. Die ARGE Leipzig hat keine Ahnung von Ihren eigenen Gesetzen. Wenn wir Nebenkostenüberschüsse erziehlen, bekommen wir die als Einkommen angerechnet und abgezogen, nicht so wenn wir Nebenkostennachzahlungen leisten müssen. Die zahlen wir aus der eigene Tasche. Dafür zahlt die ARGE Leipzig aber nur einen Anteil an Mite und Nebenkosten, da unsere Wohnung mit zwei Kindern zwar angemessene, aber die Miete (vor Jahren noch Sozialmiete) zu hoch ist. Wir weigern uns unseren Freundeskreis zu verlassen und in einen sozialen Brennpunkt umzuziehen.
Ich und meine Frau sind in Arbeit, abgesehen von der Elternzeit haben wir ein gutes Auskommen gehabt und werden auch danach wieder haben.
Seit 2004 höre ich aus Ihrem Ministerium immer wieder die Kinder sollen von Armut bewahrt werden. Praktisch wird das aber nicht umgesetzt. Unsere Rücklagen sind nahenzu aufgebraucht und wir schrauben unsere Ansprüche über ein unverträgliches Maß hinaus runter. Das ist schon peinlich wenn man sich den Urlaub vom Familienverband finanzieren lässt und Weihnachtsgeschenke nicht mehr leistbar sind.

Wo bleibt die Absicherung?
10 € Kindergeld, die vom ALG II sofort abgezogen wird?
Der Kinderzuschlag, der vor Armut bewahren soll, den wir aber nicht erhalten weil wir zu arm sind?
Trotzdem wir einen Kindergartenfreiplatz haben, mussten wir meinen Sohn im Kindergarten den Besuch in der Englischgruppe verweigern, weil das 20 € im Monta extra kostet. Mein Sohn kann keine regelmäßigen Extraangebote wahrnehmen und ist damit gegenüber anderen Kinder benachteiligt. Wir legen zudem Wert auf eine fernsehfreie Freizeitgestaltung.

Wir sind jetzt da wo wir als Familie nie hinsollten - in Armut.
Sicher definiert der Begriff Armut etwas anderes in Deutschland als anderswo. Aber im Vergleich zu Familien im Freundes- und Bekanntenkreis sind unsere Kinder auf Hilfen jeder Art angewiesen und benachteiligt, wenn es um Unternehmungen geht. Ausflüge, Kino, Veranstaltungen, Kurse finden praktisch nicht statt. Für den Besuch auf dem Weihnachtsmarkt laden die Großeltern ein, darauf habe ich keine Lust wenn ich das Innere meines Portemonais betrachte.

Wenn es denn wenigstens eine minimale Unterstützung gäbe die die Arbeitsgemeinschaft dazu bewegen würde einen Menschen als Menschen zu beachten und nicht pauschal als Arbeitsverweigerer. Ablehnungsbemühungen von Verstand und nicht von Schikanen geprägt wären.

Das wäre ein kleiner Ansatz den Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes ein wenig umzusetzen.

Momentan hat es den Anschein, dass die Politik ganz gezielt Familien aus bestimmten Bevölkerungsschichten bevorzugt.

Wie soll ich später meinen Kindern den Sinn der Politik anhand dieser Erfahrungen erklären?

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