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Beantwortet
Autor Matthias Ganzig am 19. Juli 2008
27737 Leser · 0 Kommentare

Aktuelles

Amerikanische Politiker

Sehr geehrter Senator Wolf,

habe eine ganz kurze Frage:
Wovon hängt es denn ab ob ein amerikanischer Politiker in Berlin öffentlich am Brandenburger Tor oder an der Siegessäule eine Rede halten darf? Wie wird das entschieden? Wer ist dafür zuständig?
Kann man erwarten, dass das jetzt öfters vorkommen wird?

Viele Grüße

Matthias Ganzig

Antwort
von Harald Wolf am 20. September 2008
Harald Wolf

Sehr geehrter Herr Ganzig!

Haben Sie herzlichen Dank für Ihre Fragen. Sie wissen ja: Bisher haben am Brandenburger Tor lediglich die US-amerikanischen Präsidenten Reagan und Bush Sr. gesprochen. Was den Besuch von Barak Obama, dem damals designierten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten in den USA, am 24.Juli in Berlin betrifft, so war die Auffassung des Berliner Senats mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit an der Spitze, dass sein Auftritt gut am Brandenburger Tor platziert gewesen wäre. Aufgrund der Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel allerdings hat Barak Obama selbst dann einen anderen Ort, bekanntermaßen die Siegessäule, für seine Rede gewählt.

Und nicht zuletzt ist für die Genehmigung einer solchen Veranstaltung auf öffentlichem Straßenland der Bezirk – in dem Falle Mitte - rechtlich zuständig.

Was man für die Zukunft erwarten kann, wird jeweils bei konkreten Anfragen entschieden werden.

Mit freundlichen Grüßen!

Harald Wolf