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Beantwortet
Autor Klaus Kröpelin am 12. Mai 2011
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Wirtschaft

Netzwerkförderung in Berlin und Brandenburg

Sehr geehrter Herr Senator,
insbesondere auf den Berlin-Brandenburger Innovationsgipfeln haben Sie mehrfach, gemeinsam mit den Ministern Junghanns und Christoffers, den Grundsatz erläutert, dass sich beide Länder in der Förderung von Unternehmensnetzwerken nicht doppeln werden. Das ist ein sehr sinnvoller Weg, zumal auch zwischen den Ressorts beider Länder abgestimmt ist, dass beim Zugang der Unternehmen zu den geförderten Netzwerken die Landesgrenze zwischen Brandenburg und Berlin keine Rolle spielt.
Diese wichtige Prämisse für die Wirtschaftsförderung in der Metropolenregion haben Sie mir auch in einen persönlichen Gespräch am Rande des Brandenburgtages auf der letzten ILA bestätigt.
Zu der Zeit war ich für den e.V. Solarregion Berlin- Brandenburg an der Erarbeitung des Antrages auf GRW- Förderung eines Berlin-Brandenburger Solarnetzwerkes beteiligt. Die Bewilligung hat die ILB im Juli 2010 erteilt.
Verschiedene Ursachen, die hier in aller Kürze nicht erläutert werden können, haben dazu geführt, dass die Berliner Solarwirtschaft eine eigene Netzwerkbildung betreibt.
Das "Berlin Solar Network" erhält , ausgereicht vom Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf, eine EFRE-Förderung..
Mir fehlt für dieses unkoordinierte förderpolitische Handeln jedes Verständnis.
Diese nun eingetretene Situation ist schädlich für das Standortimage ( evtl. stehen beide Netzweke nebeneinander bereits auf der INTERSOLAR ). Ebenso ineffizient ist die Verwendung des EFRE für zwei parallele Netzwerke in einer Branche und einer Wirtschaftsregion. Das alles wird aber noch von dem generellen Unveständnis der Unternehmer in den Schatten gestellt.
Es fällt mir schwer, Ihnen einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten. Dazu ist die Information über die EFRE Förderung des Berliner Netzwerkes noch zu frisch.
Es sollte aber im Interesse beider Länder sein, die Situation zu heilen.
Nach meinen Erfahrungen führen solche Doppelsubventionierungen nicht zur Kooperation sondern zum Wettbewerb um den jeweils gerechtfertigten Förderanspruch.
Ich habe das MWE Brandenburg und die ZAB ebenfalls über meinen Standpunkt informiert und würde mich über eine Antwort von Ihnen sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen !

Klaus Kröpelin

Antwort
von Harald Wolf am 20. Juni 2011
Harald Wolf

Sehr geehrter Herr Kröpelin,

in der GRW-Netzwerkförderung haben Berlin und Brandenburg seit dem 08.04.2011 einen gemeinsamen Beirat „GRW-Netzwerke in Berlin-Brandenburg“ eingerichtet. Der Beirat dient dem Abstimmungsprozess beider Länder, um gemeinsam den Standort zu entwickeln, Doppelförderungen zu vermeiden und höchst mögliche Synergieeffekte in der GRW-Förderung der Kooperationsnetzwerke/Clustermanagements zu erzielen. Ich habe diesen gemeinsamen Ansatz von Beginn an unterstützt.

Im Übrigen wird mit Mitteln der GRW-Förderung in Berlin kein GRW-Solarnetzwerk gefördert. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf erhält im Rahmen des Fördertatbestandes „Regionalbudget“ GRW-Fördermittel, um das Gewerbegebiet Clean Tech Business Park Berlin-Marzahn (CTB) national und international vermarkten zu können. Das mit GRW-Fördermitteln erschlossene Gewerbegebiet ist direkt auf die Ansiedelung von Unternehmen der Bereiche Solarenergie, Windkraft, Biomasse, Biokraftstoffe, Wassertechnologien, Recycling und Entsorgung, emissionsarme Kraftwerke, Technologien zur CO-Abscheidung, Energieeffizienz im Gebäudebereich und Mikroelektronik ausgerichtet.

Mit freundlichen Grüßen
Harald Wolf