Vielen Dank für Ihre Frage zum potenziellen EU-Beitritt der Länder des westlichen Balkans.

Zu den Kandidatenländern für die Europäischen Union zählen Serbien, Montenegro, Albanien und Nordmazedonien, während Bosnien und Herzegowina sowie der Kosovo als potenzielle Kandidaten gelten. Diese Regionen gehören zu Europa und wir können auf ein gemeinsames Kulturerbe und eine gemeinsame Geschichte zurückblicken. Sicherlich würde eine engere Zusammenarbeit zudem politische und wirtschaftliche Chancen für Deutschland und für die Europäische Union eröffnen, denn bisherige EU-Erweiterungen haben die Stabilität und den Frieden in Europa wesentlich gestärkt. Aus diesem Grund hält die CDU/CSU-Gruppe in ihrem Europawahl-Programm fest, den EU-Beitritt weiterer Länder weiterhin langfristig zu unterstützen.

Klar ist jedoch: Eine EU-Beitrittsperspektive der Balkan-Staaten ist nur realistisch, wenn diese Länder deutliche Anstrengungen unternehmen. Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit haben schließlich Verhandlungspriorität und gerade hier besteht oftmals noch großer Handlungsbedarf. Wir setzen daher grundlegende Justiz,- Verwaltungs- oder Wirtschaftsreformen im Gegenzug zur weiteren Aufnahme von Beitrittsverhandlungen fest voraus. Konkret gehört hierzu beispielsweise, dass die Länder eine Aussöhnung mit ihren Nachbarn suchen und stärker gegen Kriminalität und Korruption vorgehen. Ob ein EU-Beitritt für Albanien, Nordmazedonien und Co. in absehbarer Zeit möglich ist, hängt also wesentlich davon ab, wie sehr sie die demokratischen Werte der EU sowie andere vorgegebene Beitrittskriterien erfüllen können.

Bei Rückfragen und für Ergänzungen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Caspary