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Beantwortet
Autor Georg Grohs am 15. April 2014
9359 Leser · 5 Kommentare

Außenpolitik

Wir brauchen eine leistungsstarke Bundeswehr

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

Ihre Vorgänger und auch Minister unter Ihnen haben die Bundeswehr auf ein Maß zusammengespart und geschrumpft, das mir Unwohlsein bereitet.

Nach dem Ende des kalten Krieges ist _nicht_ der Weltfrieden ausgebrochen, sondern Konflikte sind nur kleinteiliger. Und teilweise sehr nah an uns herangekommen, sei es Jugoslawien, sei es die Krim, seien es mögliche Terroristen, sei es die Lage am Mittelmeer. Alles in unmittelbarer Nähe Europas.

Auch Frau von der Leyen wird mit dieser Personalstärke und diesem Gerät keine wirklich einsatzfähige Abwehr erreichen. Luftabwehr? Kaum vorhanden, nicht mal moderne Radarsysteme. Transporter? Uralt und von den neuen wird es wenige geben. Kampfpanzer? 225 von ehemals über 2.000 Leo 2. Jagdflugzeuge? An der untersten Grenze. Kommunikation? Hoffen wir, dass die Handynetze nicht ausfallen. Schiffe? Wir können Sylt verteidigen. Feldlazarette, Bw-Krankenhäuser? Oh, oh. Usw., etc..

Und wir können bei Spannungen nicht mal mehr zulegen - Wehrpflicht ausgesetzt, Material verkauft, Standorte geschlossen, Lager leer.

Damit fühle ich mich nicht sonderlich gut - auch, wenn ich etwa froh bin, dass Polen als Puffer zu unseren östlichen "Musterdemokraten" liegt.

Was werden Sie tun, um Deutschlands Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit wieder auf einen funktionierenden Stand zu heben?

Wie werden Sie Deutschland wieder stärker schützen, bis es vielleicht irgendwann wirklich friedlicher auf der Welt wird?

Viele Grüße,

Georg Grohs

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 08. Mai 2014
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Grohs,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Angesichts der aktuellen Ereignisse stellen sich viele Menschen die Frage, ob die Bundeswehr trotz der personellen und materiellen Reduzierung noch in der Lage ist, Deutschland zu schützen. Dazu die folgenden Informationen:

Umfang und Struktur der Streitkräfte richten sich nach den Aufgaben, die ihnen die Politik zuweist – und zwar unter Berücksichtigung finanzieller und demografischer Rahmenbedingungen. Ziel der Neuausrichtung der Bundeswehr ist es, ihre Aufgaben und Fähigkeiten den sich ändernden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen anzupassen. Dabei muss sich die Bundeswehr nicht mehr nur auf den Auftrag der Landesverteidigung einstellen.

Die Grundzüge der neuen Struktur werden bestimmt durch die Aufgaben der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Die dafür verfügbaren Kräfte erfüllen im Wesentlichen auch die Anforderungen für die Landes- und Bündnisverteidigung sowie des Heimatschutzes.

Eine Verteidigung Deutschlands ist immer eine Verteidigung im Bündnis. Die Bundeswehr legt deshalb großen Wert darauf, dass sich militärische Kontingente anderer Staaten an sie als Rahmennation anlehnen können. Das wird bereits jetzt in Übungen und in den Einsätzen, wie etwa in Afghanistan, täglich praktiziert.

Der ausschließlich z.B. auf die Zahl deutscher Waffensysteme gerichtete Blick reicht nicht aus. Die Nordatlantische Allianz (NATO) ist in den vergangenen Jahren auf insgesamt 28 Mitgliedstaaten angewachsen, die ihre spezifischen Beiträge zur Verteidigung aller Bündnisländer leisten. Es besteht also kein Anlass zur Sorge.

Weitere Informationen zur Neuausrichtung der Bundeswehr: www.bundeswehr.de

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (5)Schließen

  1. Autor Erhard Jakob
    am 21. April 2014
    1.

    Eine >Waffenstarrende Armee< (Wehrmacht, NVA,
    Bundeswehr) macht die Welt (Deutschland)
    auch nicht sicherer.
    .
    Mit dem Wegfall des *Ostblocks* ist zwar der
    "Feind" weggefallen. Aber die Welt ist auch
    nicht friedlicher geworden.
    .
    Ganz im Gegenteil.
    .
    Jetzt geht sich der kapitalistische
    Wolf gegenseitig an die Gurgel.

  2. Autor Helmut Krüger
    am 22. April 2014
    2.

    Ich frage mich, was da mit welcher Stärke abgewehrt werden soll, wenn es auf Stärke gar nicht ankommt, sondern allenfalls nur auf Kreativität. Soweit es eine Bedrohung gibt, so ist sie - anders als bei Armeen seit Jahrhunderten - nicht von Weitem bereits sichtbar oder gar angekündigt, sondern zunächst ungreifbar und unangekündigt.

    MIt dem Sicherheitsapparat gleichfalls: Da werden Gullydeckel zugeschweißt und da wird Stacheldraht gezogen und dann kommt ggf. einer an im Laufschritt und mit einer Aktenmappe unter´m Arm, der vorgibt, dem Herrn Minister seine Aktenmappe nachzutragen.

    Wollen mer´ ihn reinlasse?
    Aber natürlich.

  3. Autor Erhard Jakob
    am 23. April 2014
    3.

    In der Regel wird ein "Aktenträger" genauso kontrolliert
    >zumindest sollte es so sein< wie der Minister selbst.
    .
    Richtig ist, dass jeder Staat sich gegen
    eventuelle Angreifer verteidigen muss.
    .
    Allerdings ist ein Staat (besonders die Regierung)
    nicht nur von aussen sondern auch
    von innen bedroht.
    .
    Besonders kompliziert wird es für die Armee-Führer,
    wenn der Staat von innen bedroht ist.

    Wenn eine große Anzahl von Bürger mit Kerzen in der Hand
    den Bundestag, die Polizeireviere und andere staatliche
    Einrichtungen besetzen und >ein besseres
    Deutschland fordern<.
    .
    Was soll dann die Armee machen? Soll sie auf die Menschen
    schießen? Oder, soll sie es zulassen, dass schlechte
    Politiker durch nicht gewählte und noch schlechtere
    Politiker ersetzt werden?
    .
    Ich denke hier an die Ukraine
    und viele andere Ländern.

  4. Autor Helmut Krüger
    am 24. April 2014
    4.

    "In der Regel wird ein "Aktenträger" genauso kontrolliert
    >zumindest sollte es so sein< wie der Minister selbst."

    Meine Erfahrungen sind da etwas anders und das ist deshalb so, um sich im Zweifelsfall Scherereien vom Hals zu halten. Sowohl beim Minister als auch beim Aktenträger. Zudem wird eine offene Gesellschaft und eine Demokratie nie schottdicht zu machen sein, was selbst Diktaturen und geschlossene Gesellschaften wie bspw. Franco-Spanien doch noch nicht einmal geschafft haben. (Die so bez. Himmelfahrt des Franco-Nachfolger Carrero Blanco)

    Es ist gerade der Versuch der Quadratur des Kreises, absolute Sicherheit hinzubekommen, womit ständig neue Illusionen produziert werden, anstatt ehrlich, wenngleich auch nicht unbedingt populär, reinen Wein einzuschenken.

    Was ist der hier getane Vorschlag anderes als nicht nur im dunklen Wald zu pfeifen, um sich Mut zu machen, sondern mit einer martialischen Alarmanlagen seinen Weg zu begleiten, um potenzielle Diebe und Räuber von vornherein abzuschrecken.

    "Wer uns angreift, wird vernichtet." - Genützt hat es nichts. Es waren die im Volk, die davon schließlich genug hatten.

  5. Autor Erhard Jakob
    am 27. April 2014
    5.

    Ja, wir brauchen eine leistungsstarke Bundeswehr.
    Und zwar zur Abwehr von Angreifern, welche
    Deutschland unter ihre Kontrolle
    bekommen wollen.
    .
    Vor allem darf die Bundeswehr nicht dazu missbraucht
    werden, andere Länder unter Kontrolle zu bringen.
    .
    Ich denke hier an Serbien, Afghanistan
    und viele andere Staaten.

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