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Abstimmungszeit beendet
Autor Erhard Jakob am 12. Februar 2016
8409 Leser · 15 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

EU-Aussengrenze

die EU-Aussengrenze (Schengen-Raum) schützen, ist gut und richtig.
Wenn das nicht durchzusetzen ist, dann geht doch aus meiner
Sicht die >EU bzw. die Welt< auch nicht unter.

Ob so oder so, auf jeden Fall sollten wir die deutsche Aussengrenze
zumindest mit einem >rot-weißen< Flatterband kennzeichnen.

An dieser Grenze sollte dann Menschen, mit keinem oder einem
gefälschten Pass, der Übertritt verboten werden.

Bitte teilen Sie uns mit, ob diese Regelung aus Ihrer Sicht
moralisch und auch juristisch in Ordnung wäre?

Mit freundlichen Grüßen

Erhard Jakob

Kommentare (15)Schließen

  1. Autor Erhard Jakob
    am 12. Februar 2016
    1.

    Viele Deutsche an der tschechisch/polnischen Grenze bedauern
    sehr, dass die Grenze nicht mehr besteht. Die Kriminalität
    (Einbruch/Diebstahl) hat sich ins immens
    Hohe gesteigert.
    .
    Es haben sie Gruppen gebildet, welche vorallem Nachts
    in den Orten Streife laufen und auf ihr Hab und Gut
    aufpassen. Der Staat bzw. die Polizei sollte
    dankbar sein. Das Gegenteil ist aber
    der Fall! Wie soll das nur
    weitergehen?

  2. Autor Erhard Jakob
    am 15. Februar 2016
    2.

    Wenn keine Einigung über die Schließung bzw. Sicherung der europäischen Aussengrenze erreicht werden kann. Dann sollte man bis zur Lösund des Problems wenigstens die Aussengrenzen von Deutschland sichern. Nicht die Asyl-Suchenden, welche nach Recht und Gesetz in Deutschland Asyl beantragen können. Sondern die Wirtschaftsflüchtlinge, und Leute, welche ihren Pass weggerworfen haben bzw. einen falschen vorlegen und rein gelassen werden. Bringen ein großteil der Bevölkerung und Wut- und Hass-Stimmung. Die Stimmung sollten wir nicht ignoriegen bzw. negieren. Wir müssen der Wahrheit bzw. der Realtität ins Auge sehen. Wer das nicht tut lebt gefährlich.

  3. Autor Erhard Jakob
    am 26. Februar 2016
    3.

    WIR sollten uns dafür stark machen, dass diese *Devise* ins Leere läuft.
    Wir müssen unsere Bundesregierung dazu bringen, dass die deutsche
    Aussengrenze geschlossen wird. Den Flüchtlingen muss vor Ort
    oder in angrenzenden Lagern geholfen werden.
    .
    Wenn die Bundesregierung nicht auf das Volk hören will, dann müssen
    wir die Landesgegierung dazu bringen, dass niemand illegal
    die Landesgrenze übertritt.
    .

  4. Autor Erhard Jakob
    am 01. März 2016
    4.

    Die >Asyl-Krise< wird jetzt zwar von der "Vierten" Gewalt in
    den Vordergrund gestellt. Es gibt auch auch noch
    Tausend andere Krisen bzw. Probleme.
    .
    Nehmen wir die *Glaubwirdigkeits-Krise* in das Rechtsystem
    unserer Demokratie. Wenn die "Etablierten" mit unange-
    nehmer Konkurenz nicht fertig wird, wenn sie sich
    an die von ihnen selbst eingesetzen Richter
    und fordern sie auf die Partei
    zu verbieten.
    .
    In den Fünfziger Jahren hat es mit der KPD geklappt.
    Ob es jetzt mit der NPD auch klappt, ist offen.
    .
    Zuviel hat es damals bei der KPD nicht gebracht.
    Die Partei hat sich in DKP umbenannt
    und weiter gings.

  5. Autor Erhard Jakob
    am 02. März 2016
    5.

    Das >NPD-Verbotsverfahren< wird für den Rechtsstaat Deutschland
    zu einem Bumergang werden. Eine Partei sollte nicht von Richtern,
    welche die Kläger selbst ein- und absetzen können, wenn
    sie nicht in ihren Sinne "urteilen", verboten werden.
    .
    Eine Partei sollte von den Wählern in die Bedeutungslosigkeit
    geschickt werden. Das hat schon in vielen Fällen geklappt.
    Z.B. DKP, MLPD, DKP (früher KPD), Piraten-Partei,
    Schill-Partei und viele andere mehr. Auch die
    NPD wurde in die Bedeutungslosigkeit
    geschickt.
    .
    Jetzt mit diesem *Partei-Verbotsverfahren* wird
    sie wieder aus der Versenkung geholt und
    bekommt eine immense Bedeutung.
    .
    Dieses Verfahren wir vorallem unseren >Rechts-
    staat< schaden und der NPD nutzen. Egal, wie
    das *Unrechtsverfahren* ausgeht.

  6. Autor Erhard Jakob
    am 04. März 2016
    6.

    Eines steht heute schon fest:
    .
    Wenn die *NPD* von Richtern, welche von den Klägern
    als "Richter" eingesetzt wurden, verboten wird. Landet
    das Verfahren von dem >EuropäischenMenschen
    RechtsGericht< in Strassbourg.

    Ich bin gespannt, wie das
    Verfahren dort ausgeht?

  7. Autor Erhard Jakob
    am 04. März 2016
    7.

    Schließlich hat sich die Bundesregierung
    bzw. der Bundestag nicht umsonst
    aus der Sache heraus gehalten.

  8. Autor Erhard Jakob
    am 05. März 2016
    8.

    Ich fürchte, wenn die NPD den Rechtsstreit verliert
    und vor den >EuropäischenMenschenRechts
    Gerichtshof< in Strassbourg zieht, dann
    wird das Desaster für Deutschland
    noch größer.

  9. Autor Erhard Jakob
    am 05. März 2016
    9.

    5.3.16 - 12 Uhr
    72 Minusabstimmer
    sehen das offen-
    sichtlich anders!

  10. Autor Erhard Jakob
    am 07. März 2016
    10.

    Den 82 Minusabstimmern (7.3.16-12 Uhr) geht es nicht
    um die EU-Aussengrenze und auch nicht, welche
    Meinung ich hierzu vertrete.

    Ihnen geht es einzig und allein darum, dass das Bürger-
    anliegen, welches ich auf meiner FB-Seite dargestellt
    habe, nicht aufgeklärt wird und der Skandal nicht
    ans Licht der Öffentlichkeit kommt.

  11. Autor Erhard Jakob
    am 07. März 2016
    11.

    In diesem Zusammenhang freue ich mich natürlich, dass
    >159< mit plus abgestimmt haben. Besonders freue ich
    mich, dass 1.577 Leser von der Sache Kenntnis
    genommen haben.

  12. Autor Erhard Jakob
    am 10. März 2016
    12.

    Das Flüchtlings-Problem ist kein deutsches und auch kein europäisches sondern ein globales und vor allem (Bürger)Kriegs- bzw.
    Armutsproblem. Wir in Europa bzw. Deutschland
    schaffen das nicht allein.

  13. Autor Erhard Jakob
    am 11. März 2016
    13.

    Deutschland bzw. wir Deutsche haben nicht nur ein Problem
    >das Flüchtlingsproblem<. Wir haben haben auch noch
    viele andere Probleme. Z.B. habe viele das
    Vertrauen in die Rechtssicherheit in
    unserer Demokratie verloren.

  14. Autor Erhard Jakob
    am 12. März 2016
    14.

    12. März 2016
    Zirka 33,3 % der Abstimmer wollen in Hinblick auf *Rechtssicherheit
    in unserer Demokratie" nicht, dass der Justizskandal (Siehe:
    EMRG 38222/97, EU Pet 1383/10 und Sa. Pet 06/721/2.)
    ans Licht der Öffentlichkeit kommt. Das ist aus
    meiner Sicht - eine ganze Menge.
    .
    Zirka 66,7 % der Abstimmer wollen, dass die Sache
    aufgeklärt wird und der Skandal ans licht
    der Öffentlichkeit kommt. Auch eine
    ganze Menge.
    .
    Insbesondere bin ich über das große Interesse
    (bis jetzt über 1.900 Leser) erstaunt
    und erfreut.

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