Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme auf www.direktzurkanzlerin.de.

Ihr Moderationsteam

Abstimmungszeit beendet
Autor Wolf Hohwald am 09. Oktober 2017
2313 Leser · 2 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Atomwaffen und das Völkerrecht

Sehr geehrte Frau Merkel!

Die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen verstoßen generell gegen das internationale Kriegsvölkerrecht und gegen die Prinzipien und Regeln der Menschenrechte. Dies entschied der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag am 08.07.1996 in einer gutachterlichen Stellungnahme auf Anfrage der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Der Einsatz wäre völkerrechtswidrig. Warum dann die Lagerung von US-Atombomben auf dem Fliegerhorst in Büchel?

Die Bundesregierung gratulierte ICAN zwar zu der Auszeichnung hält aber dennoch an der atomaren Abschreckung fest. "Die Bundesregierung unterstützt das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. "Wir müssen allerdings anerkennen, dass von einigen Staaten nukleare Waffen nach wie vor als ein Mittel militärischer Auseinandersetzung betrachtet werden." Solange dies der Fall sei und Deutschland und Europa hiervon bedroht seien, bestehe die Notwendigkeit einer atomaren Abschreckung durch die NATO fort.

Mit dieser Argumentation muss jedes Land dieser Erde Angst vor einem Einsatz von Atomwaffen haben. Das Recht einer „Nuklearen Teilhabe“ haben Deutschland, Belgien, Italien, Niederlande und die Türkei. Warum dann keine nukleare Teilhabe der nicht nuklearen NATO-Staaten und der nicht-packgebundenen Länder?

Mit freundlichen Grüßen

Wolf Hohwald

Kommentare (2)Schließen

  1. Autor Johannes Wollbold
    am 13. Oktober 2017
    1.

    Sehr treffend argumentiert, Herr Hohwald!

    Zusatzargumente in meiner Anfrage vom 20.7.2017 zum Atomwaffenverbotsvertrag, der ja von ICAN wesentlich vorangebracht wurde:
    http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/dem-un-vertrag-...

    PS für Nicht-Insider oder falls wieder vergessen: ICAN ist die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, und die Auszeichnung war der Friedensnobelpreis 2017...

  2. Autor Johannes Wollbold
    am 17. Oktober 2017
    2.

    Nukleare Abrüstung und ein Vertragsbeitritt würden auch die Verhandlungschancen A. Merkels in Nordkorea (wie angekündigt) verbessern. Zusammen etwa mit dem US-Verzicht auf einen atomaren Erstschlag.

  3. Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein.