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Abstimmungszeit beendet
Autor Andrew Kay am 02. Oktober 2017
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Die Kanzlerin direkt

Europa im 5. Gang

Sehr geehrte Kanzlerin,
mit seiner Rede, „Initiative für Europa“ prescht Präsident Macron mit einem recht flotten Tempo vor! Einige in Deutschland werden vielleicht dabei denken, er nütze die momentane Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung um das Kommando auf der Brücke des MS Europa zu übernehmen, und die eigenen geplanten Reformen in Frankreich in einen europäischen Zusammenhang zu bringen.
Sind Sie jedoch nicht mit mir der Meinung, dass Deutschland hier schlecht beraten wäre, diese Initiative des französischen Präsidenten inhaltlich oder zeitlich bremsen zu wollen?
Zugegeben, bei der Inszenierungen seiner Ankündigungen wird fast immer recht dick aufgetragen, wenn ich aber eine vom Elysee Palast veröffentliche Zusammenfassung seiner Aktionspunkte durchlese finde ich auf dreieinhalb Seiten eine innovative Bündelung wichtiger Themen um Europa voranzubringen. Auch das ehrgeizige, vorgegebene Tempo ist richtig.
Die Rede und seine Ideen sollten als Motivation für die an Sondierungsgesprächen beteiligten deutschen Parteien dienen, rasch zu Potte zu kommen und eine nach vorne gerichtete Regierung im Sinne des Wahlergebnisses zu bilden. Mit geschickter Formulierung lassen sich unterschiedliche Parteivorstellungen fast immer zu einem brauchbaren Regierungs-Teig kneten.
Für Deutschland wäre eine ähnlich dringliche und auf Handeln insistierende Initiative als erste Maßnahme gegen wachsende Ängste, soziale Ungerechtigkeiten und lauter werdende Proteste auch empfehlenswert.