Sehr geehrte Frau Hilge,

wie ich Ihnen in meiner vorläufigen Antwort bereits mitgeteilt habe, waren in die Beantwortung Ihres Anliegens verschiedene Fachämter und Stellen auch außerhalb der Stadtverwaltung eingebunden. Deshalb hat die abschließende Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch genommen – ich möchte mich an dieser Stelle deshalb zunächst für Ihre Geduld und Ihr Verständnis bedanken.
Wie Sie sich vorstellen können, liegt auch mir die Sicherheit unserer Kinder sehr am Herzen. Ich freue mich deshalb, Ihnen mitteilen zu können, dass am Pötterhoek verschiedene Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit umgesetzt wurden.

Die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind nach erneuter Rücksprache mit dem Tiefbauamt zu dem Ergebnis gekommen, dass der Aufstellung von drei sogenannten Sperrpfosten am Anfang, in der Mitte und am Ende des Gehwegs ausnahmsweise zugestimmt wird. So wird die unerlaubte Nutzung des Bürgersteiges als Ausweichstrecke für Autos deutlich erschwert.

Die Geschwindigkeitsüberwachung in Münster ist durch die engen Vorgaben des Erlasses des Ministeriums für Inneres und Kommunales in Nordrhein-Westfalen streng geregelt. Überwachungen durch die Ordnungsbehörden dürfen deshalb nur an Gefahrenstellen stattfinden. Bei Gefahrenstellen handelt es sich um sogenannte Unfallhäufungsstellen und Stellen, an denen davon ausgegangen werden muss, dass eine erhöhte Unfallgefahr besteht. Das ist z.B. vor Kindergärten, Schulen oder Altenheimen der Fall. Im Hinblick auf die Grundschule und die Kindergärten am Pötterhoek war die Einrichtung einer festen Geschwindigkeitsmessstelle dort also grundsätzlich denkbar. Im Rahmen der letzten Messstellenkonferenz, in der über alle vorliegenden Anträge auf Einrichtung von Messstellen beraten und entschieden wird, wurde nun beschlossen, im Bereich Pötterhoek für ein halbes Jahr eine feste Messstelle einzurichten. Im Anschluss daran werden die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter prüfen, ob eine Verlängerung der Maßnahme möglich ist.

Sie haben in Ihrer Anfrage außerdem die Installation eines sogenannten Dialog-Displays vorgeschlagen, das durch Hinweise wie „Danke!“ oder „Langsam!“ an die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbegrenzung erinnern soll. Leider stehen für die gesamte Stadt Münster nur zwei dieser mobilen Anlagen zur Verfügung. Über sie wird eine Warteliste geführt, anhand derer entschieden wird, auf welchen Straßen die Displays zum Einsatz kommen. Eine kurzfristige Nutzung ist daher nicht möglich. Darüber hinaus sollten wir abwarten, welchen Erfolg die oben aufgeführten Maßnahmen bringen – ich hoffe, dass sich eine Verbesserung in Sachen Verkehrssicherheit möglichst bald einstellt.

Vielen Dank für Ihr Engagement!

Mit freundlichen Grüßen