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Beantwortet
Autor Henry Hampel am 02. September 2010
8032 Leser · 38 Stimmen (-10 / +28) · 0 Kommentare

Sonstige

Zusammenschluß östliche Bundesländer

Sehr geehrter Herr Dr. Böhmer,

auf Grund der Bevölkerungsdichte in den Bundesländer Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen ist es doch sinnvoll, dass diese Länder sich zu einem Bundesland vereinigen. Die Diskussion ist nicht neu. Im Vergleich zu Bayern, NRW etc. ist dieses rein schon aus Kostengründen erforderlich. Landeshauptstadt: Leipzig.
Ich denke, da bin ich mit meiner Meinung nicht gänzlich allein. Wie stehen Sie zu dieser Thematik ?

Mit freundlichen Grüßen

Henry Hampel.

+18

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Prof. Dr. Wolfgang Böhmer am 21. Oktober 2010
Prof. Dr. Wolfgang Böhmer

Sehr geehrter Herr Hampel,

mit der Idee einer Länderfusion von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie der künftigen Landeshauptstadt Leipzig stehen Sie nicht allein.

Globalisierung, demografischer Wandel und die Folgen der Finanzkrise bewegen manche, über Länderfusionen nachzudenken. Ich selbst gehöre nicht dazu, und zwar aus mehreren Gründen:

Erstens: Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg in der „Initiative Mitteldeutschland“ gibt es schon heute in verschiedenen Bereichen, zum Beispiel im Strafvollzug oder bei elektronischen Mahnverfahren im Bereich der Justiz.

Zweitens: Parlamentarische Mehrheiten haben im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands entschieden, die fünf Länder wiederzugründen, die es vor 1952 gegeben hat. Diese Entscheidung griff die vorhandenen Identitäten der Ostdeutschen auf und wäre anders kaum machbar gewesen. Die Thüringer wollten wieder Thüringer und die Sachsen wieder Sachsen sein.

Drittens: Über eine Länderfusion von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt kann nur per Volksentscheid entschieden werden. Das vergessen viele, die vom Schreibtisch aus die Welt verbessern wollen. Man muss eben erst einmal Mehrheiten dafür finden - und die sehe ich nicht. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass 1996 die Länderfusion zwischen Berlin und Brandenburg an fehlenden demokratischen Mehrheiten gescheitert ist.

Mit freundlichen Grüßen