Sehr geehrte Frau von der Leyen,

ich habe Ihr Sputnik Interview beim MDR [1] gehört . Dort haben Sie folgendes gesagt:

"Das oberste Ziel muss sein, die Täter zu stellen. Das ist Polizeiarbeit. Und das zweite entscheidende Ziel muss sein, die Quelle zu löschen auf dem Server, wo sie sind. Aber da stößt man Grenzen, wenn der Server z.B in Indien steht. Ein Land, das keinerlei Ächtung von Kinderpornografie hat ? da können sie nicht mehr löschen."

Wie kommen Sie dazu, zu behaupten dass es in Indien keinerlei Ächtung von Kinderpornografie gibt? Das ist eine glatte Lüge!

In Indien ist die Verbreitung von Pornografie generell verboten - ob Kinderpornografie oder normale Pornografie - das spielt dabei keine Rolle.

Darüber hinaus wurde vor nicht allzu langer Zeit in Indien ein weiteres Gesetz verabschiedet, das die Verbreitung und den Konsum von Kinderpornografie im Internet speziell verbietet. Die Times of India [2] schreibt dazu:

"Section 67 of the existing act deals with "publishing obscene information in electronic form". It is a generally worded section that does not specifically define "pornography" or make it an offence, and does not mention "child pornography" at all. But in its amended avatar, Section 67B proposes specifically to punish involvement in sexually explicit online or electronic content that depicts children. It will also be an offence to "cultivate, entice or induce children to online relationship with other children for a sexual act.""

Relevant ist hier:

Indian Information Technology Act 2000, Chapter XI Para 67 & Para 67B

Ihr Zugangserschwerungsgesetz ist eine Farce. Ihre Argumentation zu diesem Gesetz beweist immer wieder, dass Sie entweder sehr schlecht informiert sind oder wissentlich Unwahrheiten verbreiten, um Ihr Gesetz schön zu reden. Es hat mich etwa fünf Minuten gekostet, um heraus zu finden, dass (Kinder)Pornografie in Indien verboten ist. Soviel Sorgfalt im Umgang mit Fakten darf man eigentlich auch von einer Ministerin erwarten, die ein sehr umstrittenes und wirkungsloses Gesetz eingebracht hat, das leicht missbraucht werden kann, weil die Gewaltenteilung gar nicht oder unzureichend berücksichtigt wird, bei der Erstellung der Sperrlisten.

mit freundlichen Grüßen,

Tobias Weisserth

Quellenangaben:

[1] http://www.sputnik.de/aktuell/ursula-von-der-leyen-im-dir...
[2] http://timesofindia.indiatimes.com/articleshow/4134097.cms