Sehr geehrter Herr Kirsch,
der Kampf gegen kinderpornografische Angebote im Internet und die breite öffentliche Debatte über den geeigneten Weg zeigen: Wir haben mit unserem Vorstoß, den Zugang zu solchen Seiten zu erschweren, offenbar einen Nerv getroffen. Nach vielen Gesprächen mit zahlreichen Experten aus dem In- und Ausland bin ich mehr denn je überzeugt, dass wir als Gesellschaft die Vergewaltigung von Kindern im Internet nicht länger hinnehmen können.
Dabei habe ich mit Befremden festgestellt, dass manche Diskussionsbeiträge die Ebene der gebotenen Sachlichkeit bisweilen verlassen. Selbstverständlich sind in die Verhandlungen mit den Internetprovidern über eine freiwillige Sperrung kinderpornografischer Seiten Bedenken und Anregungen aus der Wirtschaft sowie Erfahrungen aus anderen Ländern eingeflossen und wurden in der verbindlichen Vereinbarung berücksichtigt.
Dass die geplanten Zugangssperren dem Grundgesetz entsprechen, darüber ist sich die Bundesregierung einig, was uns übrigens auch unabhängige Experten bestätigen. Ich bin mir daher sicher, dass unser Vorgehen gegen Kinderpornografie im Internet rechtlich einwandfrei ist und helfen wird, die Verbreitung dieser grauenhaften Bilder im Internet einzudämmen.
Ich finde es richtig und wichtig, das Verfahren transparent zu gestalten, damit Gerüchte und Desinformationen die immer wieder ihren Weg in die öffentliche Debatte finden, keine Chance haben. Deswegen hat mein Ministerium einen umfangreichen Frage&Antwort-Katalog im Netz veröffentlicht, der ständig aktualisiert wird:
http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/root,did=119...
Mit freundlichen Grüßen,
