Sehr geehrte Frau von der Leyen,

In der FAZ von heute habe ich das Interview gelesen, dass Sie unter der Überschrift „Das Internet kann kein rechtsfreier Raum sein“ gegeben haben. Dort sagen Sie:

"In der Vorbereitung einer internationalen Konferenz zum Schutz der Kinder vor sexueller Ausbeutung in Rio, die im November stattgefunden hat. Da ist mir zum ersten Mal klar geworden, was eigentlich Kinderpornographie ist. Ich habe das Ausmaß des Grauens vorher nicht gekannt. Mir war nicht klar, dass die Kinder vor laufender Kamera geschändet werden, sie zum Teil getötet werden, die Schreie der Kinder im Internet hörbar sind. Dass diese bewegten Bilder in Massen im Internet gezeigt werden. Und mir war bis zu diesem Zeitpunkt nicht klar, dass europäische Länder um uns herum, aber auch Kanada und Neuseeland seit Jahren dagegen kämpfen und an uns vorbeigezogen sind. Sie haben die Internetsperren eingebaut, mit großem Erfolg."

Könne Sie mir erklären, warum Seiten, die Sie seit spätestens November letzten Jahres kennen und die schlimmste Kinderpornographie enthalten offenbar immer noch im Internet verfügbar sind? Warum gehen Sie nicht mit aller Macht gegen die Betreiber vor? Gibt es etwa keine Gesetze, die solche Darstellungen im Internet verbieten? Haben Sie die Polizei aufgefordert, gegen die Betreiber vorzugehen und sie zur Verantwortung zu ziehen? Gibt es in solchen Fällen keine internationale Zusammenarbeit der Behörden?

Was bezeichnen Sie in diesem Zusammenhang als Erfolg von Websperren anderer Länder, wenn solche Seiten immer noch frei verfügbar sind?

Der Zugriff auf die KiPo-Seiten soll über eine DNS-Sperre realisiert werden. DNS-Sprerren lassen sich selbst von unerfahrenen Internetnutzern mit Hilfe einer Suchmaschine innerhalb weniger Minuten umgehen. Erfahrene Nutzer werden weniger als 60s brauchen. Danach sind DNS-Sperren absolut wirkungslos. Wie wollen Sie mit so einer Sperre den Zugriff auf solche schlimmen Seiten verhindern?

Mit freundlichen Grüßen
S. Templer