Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Stuttgart 21 ist ein Projekt der Bahn, der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg. Es ist keine Maßnahme im Rahmen des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege. Deshalb hat es keine finanzielle Auswirkung auf andere Bedarfsplanmaßnahmen für die Bundesschienenwege.

Der Bund trägt die Kosten für die Einbindung der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Das wäre übrigens auch ohne Stuttgart 21 erforderlich. Die Mittel hierfür liegen bei rund 560 Millionen Euro. Über den genannten Betrag hinaus übernimmt der Bund keine Kostensteigerungen.

Die Neubaustrecke Wendlingen - Ulm ist Bestandteil des „Vordringlichen Bedarfs“ des geltenden Bedarfsplans für die Schienenwege. Es besteht ein großes Bundesinteresse daran. Die Strecke gehört zur Magistrale für Europa, die von Paris über Stuttgart, München und Bratislava bis Budapest führt, und soll Engpässe auf dieser Strecke beseitigen.

Die Deutsche Bahn AG hat ihre Kostenschätzungen kürzlich aktualisiert. Die Gesamtkosten für den Neubau der insgesamt rund 60 Kilometer langen Neubaustrecke Wendlingen - Ulm belaufen sich demnach auf rund 2,89 Milliarden Euro. Das Bundesverkehrsministerium prüft derzeit die Kostenplanungen und ist mit der Bahn sowie dem Land im engen Gespräch, um die Finanzierung auch unter den neuen Gegebenheiten sicherzustellen.

Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich ab 2010 mit einem nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss von 950 Millionen Euro an der Neubaustrecke und ermöglicht damit eine frühere Umsetzung dieser Maßnahme. Das ist ein Wunsch des Landes.

Zu Ihrer Frage nach einer „Denkpause“ verweisen wir auf ein Antwortschreiben der Projektträger für Stuttgart 21 an den Vorsitzenden der Fraktion GRÜNE im Baden-Württembergischen Landtag, Winfried Kretschmann: http://www.stuttgart.de/img/mdb/item/406116/57712.pdf.

Weitere Fragen zur konkreten Umsetzung des Bauvorhabens richten Sie bitte an die Deutsche Bahn AG als Vorhabenträgerin und Bauherrin.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung