Sehr geehrter Herr Schumann,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Das Thema Arbeitslosigkeit und Vermittlung in Arbeit ist ein sehr wichtiges Anliegen für die Bundeskanzlerin und für die gesamte Bundesregierung. In Ihrem Schreiben schildern Sie, vor welchen Schwierigkeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern täglich stehen. Für Ihre Arbeit ist Ihnen die Bundesregierung sehr dankbar.
Glücklicherweise zeigen die Arbeitsmarktdaten eine positive Entwicklung, denn die Arbeitslosenzahlen gehen langsam aber stetig zurück. Dies lässt hoffen, dass auch die Chancen für Niedrigqualifizierte steigen, sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse aufnehmen zu können.
Die Bundesregierung hat einiges auf den Weg gebracht, das ebenfalls dazu beiträgt, die angespannte Situation in den Jobcentern zu verbessern:
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Die Arbeit der Jobcenter wurde 2010 auf eine gesicherte gesetzliche Grundlage gestellt. Nun sind alle Leistungen und Kompetenzen der Bundesagentur für Arbeit und der Kommunen unter einem Dach. Ziel ist es, regional einen hohen Ermessensspielraum zu erreichen. Vor Ort lässt sich auch am besten beobachten, wie erfolgreich jeder einzelne Arbeitsuchende in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung eingegliedert werden konnte.
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Die Jobcenter-Reform schafft eine neue Qualität der Vermittlung und stellt sicher, dass überall in Deutschland nach den gleichen hohen Maßstäben gearbeitet wird. Dafür sorgt ein bundesweites Zielvereinbarungssystem und ein sogenannter Kennzahlenvergleich, das auf einer einheitlichen Datenerhebung basiert.
Die Bundesregierung berät derzeit darüber, welche arbeitsmarktpolitischen Instrumente künftig eingesetzt werden sollen. Die vorhandenen Instrumente wurden untersucht. Die Auswertung liegt als Bericht vor, den Sie hier einsehen können: http://www.bmas.de/portal/50346/2011__01__16__evaluation_...
Das Modellprojekt „Bürgerarbeit“ soll mittelfristig Langzeitarbeitslose in den allgemeinen Arbeitsmarkt bringen. Das zeigt die Erfahrung aus Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Magazine/Magazin...
Arbeit soll sich lohnen. Wer als Grundsicherungsempfänger arbeitet und verdient, soll künftig von diesem Verdienst weniger auf den Leistungsbezug angerechnet bekommen. Ziel ist es, Arbeitslose darin zu bestärken, aus der staatlichen Unterstützung herauszukommen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wird derzeit noch verhandelt.
Wir haben das Kanzleramt über Ihre Einladung informiert.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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