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Beantwortet
Autor Ingrid Roth am 01. August 2011
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Sonstiges

Adventssonntage

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lewe,

eben habe durch die Abstimmung (Brief vom 15.07.) kundgetan, dass wir keine weiteren verkaufsoffenen Sonntage brauchen.
Es wäre aber wunderschön, wenn einer der beabsichtigten ein Adventssonntag sein könnte. Dies schreibe ich als Neumünsteranerin, obwohl ich weiß, dass darüber schon abschlägig beschieden worden ist. Aus Erfahrung in anderen Städten weiß ich aber auch, dass es ein Erlebnis von ganz besonderem Flair ist, nach dem Einkaufbummel einen solchen Sonntag noch auf dem Weihnachtsmarkt ausklingen zu lassen.
Als eifrige Zeitungsleserin weiß ich auch, dass sich viele darüber freuen würden.
Ansonsten reichen die Öffnungszeiten wirklich aus. Was denken Sie?

Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Roth

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Antwort
von Markus Lewe am 31. August 2011
Markus Lewe

Sehr geehrte Frau Roth,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie wissen, ist die Entscheidung über die verkaufsoffenenen Sonntage bereits in der Ratssitzung am 6. April 2011 gefallen. Zur Debatte standen zu diesem Zeitpunkt der 2. Oktober, der 6. November und mit dem 4. Dezember eben auch einer der Adventssonntage.

Der Einzelhandelsverband und die Initiative starke Innenstadt haben zuvor wiederholt beim Rat der Stadt Münster einen verkaufsoffenen Adventssonntag beantragt. Wie in den Vorjahren gab es für diesen Antrag auch in dieser Abstimmung keine Mehrheit – er wurde erneut abgelehnt.

Die Stadtverwaltung hat dem Rat nach Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit eine Genehmigung empfohlen: Zum einen erlaubt das Ladenöffnungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen an jährlich höchstens vier Sonn- und Feiertagen Geschäfte bis zur Dauer von fünf Stunden zu öffnen. Diese Regelung gilt auch für Adventssonntage. Zum anderen genehmigen viele Städte und Gemeinde – auch in Münsters Umland – einen verkaufsoffenen Sonntag im Advent und machen damit sehr positive Erfahrungen. Die Verwaltung hielt es deshalb für vertretbar und unterstützenswert, den vom Gesetzgeber eingeräumten Entscheidungsrahmen zu nutzen.

Trotz dieser Einschätzung bin ich der Meinung, dass die Entscheidung des Rates unbedingt zu respektieren ist. Genehmigt wurden für die Innenstadt Sonntagsöffnungen für den Oktober- und den November-Termin. Als dritter verkaufsoffener Sonntag wurde – als Ersatz für den nicht genehmigten Adventssonntag – der Schauraum-Sonntag am 4. September, der sich an die beliebte Nacht der Museen und Galerien anschließt. Die Geschäfte haben dann jeweils zwischen 13 und 18 Uhr geöffnet.

Falls Sie das Abstimmungsprozedere der Ratssitzung im April im Detail nachlesen möchten, finden Sie die Niederschrift zur Sitzung in unserem Ratsinformationssystem unter:
http://www.stadt-muenster.de/ratsinfo/00001/pdf/00305680.pdf

Mit freundlichen Grüßen