Sehr geehrter Herr Dr. Frodl,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „PTA-Schule“. Dazu kurz einige Erläuterungen vorab: Wie Sie sicherlich wissen, gibt die Stadt Münster schon seit einiger Zeit mehr aus als sie einnimmt: Zwischen den Einnahmen und den Ausgaben klafft mittlerweile eine Lücke von knapp 74 Mio. Euro. Im nächsten Jahr wird sich der Umfang dieser Lücke sogar auf rund 89 Mio. Euro belaufen. Das hat, wie Sie sich sicher vorstellen können, ganz unterschiedliche Gründe. Und weil die Stadt Münster den nachfolgenden Generationen keinen Schuldenberg hinterlassen möchte und mit allen Mitteln versucht, die drohende Haushaltssicherung – sprich die kommunale Insolvenz – abzuwenden, hat die Stadtverwaltung im Juni 2010 ein Konsolidierungskonzept vorgelegt, mit dem diese Entwicklung abgewendet werden kann.
Diese Sparbemühungen betreffen alle Münsteranerinnen und Münsteraner – sonst funktioniert es nicht. Die Spielräume bei der Konsolidierung sind jedoch sehr eng gefasst. Denn die Stadt spart schon seit vielen Jahren. Das jetzt vorgelegt Konzept zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes ist bereits das fünfte.
Nun zu Ihrer eigentlichen Frage: Im Gesamtbereich der Bildung umfasst das jährliche städtische Zuschussvolumen ca. 63 Mio. Euro. Im Rahmen unserer Sparbemühungen konnte dieser große Bereich nicht unberücksichtigt bleiben – wie gesagt: Jeder Bereich des städtischen Lebens ist betroffen. Diese Vorschläge zu den Einsparungen beziehen sich vorrangig auf freiwillige Aufgaben wie den von Ihnen angesprochenen Punkt zur Schließung der PTA-Schule. Viele andere Ausgaben der Verwaltung beruhen im Wesentlichen auf gesetzlichen Pflichtaufgaben - hier sind Kürzungen schlicht und einfach noch weniger realistisch.
Die PTA-Lehranstalt ist keine Schule im Sinne des Schulgesetzes, sondern eine Ausbildungsstätte für die sogenannten Heilhilfsberufe. Sie wird zu ca. 75 Prozent von auswärtigen Schülerinnen und Schülern besucht. Die Finanzierung der Schule erfolgt durch Zuschüsse, Sachkostenbeiträge der Lehrgangsteilnehmenden und einen städtischen Anteil in Höhe von ca. 1.000 Euro pro Jahr und Platz.
Bei ähnlichen Angeboten in anderen Heilhilfsberufen wie Ergotherapie, Physiotherapie oder Krankenpflege werden die privaten Schulen übrigens nicht durch die Stadt Münster finanziell unterstützt.
Selbstverständlich ist mir klar, dass solche Sparvorschläge – nicht zuletzt bei den betroffenen Lehrkräften und Auszubildenden – für Unruhe sorgen. Deshalb habe ich diese komplexen Zusammenhänge den Schülerinnen und Schülern der PTA-Schule auch schon bei einem Treffen erläutert. Es ist meinen Mitarbeitern und mir wichtig, gemeinsam nach Alternativen zur Erhaltung der PTA-Schule zu suchen.
Mit freundlichen Grüßen