Sehr geehrter Herr Klose,
vielen Dank für Ihre Frage zum Yasuní-Projekt in Ecuador. Ihr Brief und auch die Resonanz Ihrer Schulklassen zeigt, wie groß das Interesse am Schutz des Regenwaldes in der deutschen Öffentlichkeit ist. Darüber freue ich mich sehr.
Mit der Yasuní-Initiative hat die Regierung von Ecuador ein innovatives Konzept vorgeschlagen und der internationalen Diskussion über die Finanzierung von Waldschutz und den Erhalt der Biodiversität wichtige Impulse gegeben. Kurzgefasst basiert die Initiative auf der Idee, ein großes Erdölvorkommen unter dem Nationalpark Yasuní nicht zu erschließen und nicht zu nutzen. Dadurch würde ein bedeutendes Waldgebiet mit großer biologischer Vielfalt erhalten, das zudem auch Lebensraum verschiedener indigener Völker ist. Als Gegenleistung für den Verzicht auf die Erdölförderung wünscht sich die Regierung Ecuadors einen internationalen Treuhandfonds, der dem Land zugute kommen und mindestens die Hälfte des entgangenen Gewinns ersetzen soll.
Der deutsche Bundestag und die Bundesregierung haben die Yasuní-Initiative seit ihrer Vorstellung im Juni 2007 mit großem Interesse verfolgt, ohne sich jedoch auf einen Beitrag zu dem Fonds festzulegen. Die von Bundesregierung und Bundestag gestellten Fragen, speziell zur Effektivität und Nachhaltigkeit dieser Initiative, die wiederholt an die ecuadorianische Regierung herangetragen wurden, konnten bislang noch nicht zufriedenstellend beantwortet werden. Erst vor kurzem hat die ecuadorianische Ministerin für Natur- und Kulturerbe dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ein Schreiben mit Antworten auf diese Fragen überreicht.
Das BMZ prüft zurzeit, ob damit die offenen Punkte geklärt sind und grundsätzliche Vorbehalte aus dem Weg geräumt werden konnten. Diese Prüfung wird mit großer Sorgfalt durchgeführt und umfasst zahlreiche Aspekte. Unter anderem wird das Zusammenspiel der Initiative mit international vereinbarten Konzepten zum Klimaschutz und zur Walderhaltung (zum Beispiel mit dem REDD-Modell zur Verminderung von Emissionen aus Entwaldung und Schädigung von Wäldern) überprüft. Auch die Schätzungen über die Größe des Ölvorkommens werden geprüft.
Als Entwicklungsminister trage ich, gemeinsam mit meinem Ministerium, die Verantwortung dafür, das uns vom Steuerzahler für Entwicklungsvorhaben anvertraute Geld so einzusetzen, dass es eine optimale Wirkung erzielen kann. Sicher werden Sie verstehen, dass wir feste und langfristige finanzielle Zusagen darum nur nach einer intensiven Prüfung geben – die leider oft auch sehr zeitaufwändig ist.
Wissen Sie übrigens, dass das BMZ – ganz unabhängig von der Yasuní-Initiative – bereits heute intensiv mit Ecuador im Bereich Klimawandel und Waldschutz zusammenarbeitet? Ein Beispiel dafür ist das Programm „Socio Bosque“, über das Sie auf der Seite der KfW Entwicklungsbank nähere Informationen finden können (http://www.kfw-entwicklungsbank.de/DE_Home/Laender_Progra...).
