Der Betrieb der Plattform wurde eingestellt. Es können daher leider keine weiteren Beiträge zur Abstimmung freigegeben werden. Die Abstimmung für Beiträge ist geschlossen. Bereits veröffentlichte bzw. beantwortete Beiträge stehen jedoch auch weiterhin zur Information zur Verfügung.

Beantwortet
Autor Jens Maar am 02. November 2010
4342 Leser · 3 Stimmen (-0 / +3)

Sonstiges

Kritik der OECD

Sehr geehrter Herr Niebel,

wie äußern Sie sich zu den Vorwürfen des OECD, dass die Entwicklungshilfe der letzten 5 Jahre hauptsächlich an Länder mittleren Einkommens ging? Was bedeutet der von Ihnen im Koalitionsvertrag angekündigte Kurswechsel „strategisch und praktisch“ exakt?

Mit freundliche Grüßen

Jens Maar

+3

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Dirk Niebel am 01. Dezember 2010
Dirk Niebel

Sehr geehrter Herr Maar,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ihre erste Frage bezieht sich auf die Prüfungsergebnisse des Entwicklungsausschusses (DAC) der OECD, die am 27. Oktober 2010 im Abschlussbereicht (Peer Review) veröffentlicht wurden und grundsätzlich Deutschlands entwicklungspolitisches Engagement positiv würdigen.

Die Betrachtung bezieht sich auf den Zeitraum von 2005 bis 2010, betrachtet also viereinhalb Jahre der Vorgängerregierung und etwa sechs Monate meiner Amtszeit.

Die OECD kritisiert, dass die bilateralen ODA-Leistungen Deutschlands hauptsächlich an Länder der mittleren Einkommensgruppe gehen. Dazu möchte ich folgendes deutlich machen: Insgesamt leben heute weit mehr arme Menschen in Ländern mittleren Einkommens, den sogenannten MICs (Middel Income Countries), als in den ärmsten Ländern der Erde, den sogenannten LDCs (Least Developed Countries). Daher empfinden wir es als unsere Pflicht, die Entwicklung dieser Länder verstärkt zu fördern.

Die Länder mittleren Einkommens werden von uns – anders als die ärmsten Länder der Erde – nahezu ausschließlich durch Darlehen gefördert. Sie erhalten Kredite zu marktnahen Konditionen und zahlen das Geld anschließend an uns zurück.

Die Zusammenarbeit mit unseren Partnerländern und auch die Ausgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit mit den MICs wird regelmäßig überprüft. Dadurch sind wir in der Lage, unsere Förderung immer weiter zu optimieren und sie an geänderte Rahmenbedingungen anzupassen.

Ihre zweite Frage bezieht sich auf die Neuausrichtung der Entwicklungspolitik, die wir im Koalitionsvertrag festgehalten haben.

Die von der Bundesregierung geleistete Entwicklungszusammenarbeit will entscheidend dazu beitragen, Armut nachhaltig zu bekämpfen: Ziel unserer Politik ist es, den Menschen in unseren Partnerländern zu helfen, in Freiheit und ohne materielle Not ihr Leben eigenverantwortlich gestalten zu können.

Wir wollen uns dabei nicht allein an den Ausgaben messen lassen. Es sind die Ergebnisse, die zählen. Quantität und Qualität müssen Hand in Hand gehen. Deshalb richten wir ein besonderes Augenmerk darauf, die Wirksamkeit unserer Arbeit zu erhöhen.

„Praktisch“ setzen wir das auf vielfältige Art und Weise um. Ein Beispiel dafür ist unsere Unterstützung von zivilgesellschaftlichem Engagement. Dadurch erschließen wir uns große entwicklungspolitische Potenziale – sowohl in unseren Partnerländern als auch hier in Deutschland.

Ein weiteres Beispiel ist unsere Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft. Indem wir gesellschaftlich verantwortungsvolle Unternehmensführung (Corporate Responsibility) fördern und Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft ausbauen, helfen wir unseren Partnerländern dabei, beschäftigungswirksames Wirtschaftswachstum zu fördern und die Armut zu reduzieren.