Sehr geehrter Herr Heck,
Ihre Anfrage liegt schon etwas zurück (16. Mai) und wurde zwischenzeitlich von der aktuellen Entwicklung eingeholt: Die von Ihnen kritisierten Pläne einer Diätenerhöhung wurden bereits vor mehr als zwei Monaten aufgegeben. Grundsätzliche Informationen zur Abgeordnetenentschädigung können Sie aber unseren ausführlichen Antworten vom 10. Januar und 17. Mai dieses Jahres entnehmen:
http://www.direktzu.de/bundestagspraesident/messages/14608
http://www.direktzu.de/bundestagspraesident/messages/16683
Auch wenn Sie es persönlich anders sehen mögen – in Deutschland hat wirtschaftlicher Aufschwung stattgefunden, was die ökonomischen Kennziffern auch deutlich belegen: Mit über 40 Millionen Erwerbstätigen wurde – so das Bundeswirtschaftsministerium – im Herbst 2007 ein historischer Höchststand erreicht. Die Zahl der Arbeitslosen ging von jahresdurchschnittlich 4,9 Millionen im Jahre 2005 auf unter 3,8 Millionen Personen im vergangenen Jahr zurück (und damit um fast ein Viertel). Aktuell (Juli 2008) liegt die Arbeitslosenquote bei 7,7 Prozent. Vor drei Jahren (Juli 2005) betrug sie noch 11,7 Prozent.
Allein im vergangenen Jahr nahm die Zahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter im Jahresdurchschnitt um ca. 570.000 Personen zu. Anders als in der Vergangenheit kommt die wirtschaftliche Dynamik übrigens zunehmend auch denen zugute, die mit besonderen Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt konfrontiert sind: Langzeitarbeitslose, ältere Menschen und Arbeitnehmer mit geringer Qualifikationen. Profitiert haben aber natürlich nicht nur die, die einen neuen Arbeitsplatz gefunden haben, sondern auch jene, deren Arbeitsplätze durch die Konjunktur gesichert wurden.
Auch für 2008 geht die Bundesregierung von einem wirtschaftlichen Wachstum aus, das bei voraussichtlich 1,7 Prozent liegen dürfte. Die Zahl der Erwerbstätigen wird wahrscheinlich weiter steigen (im Jahresdurchschnitt um 280.000 Personen) und die Arbeitslosigkeit dürfte ebenfalls weiter sinken (im Jahresdurchschnitt um 330.000 Personen).
Mit freundlichen Grüßen
Abteilung Presse und Kommunikation