Sehr geehrter Herr Rascher,
in der Tat hat sich die Lage am Arbeitsmarkt aufgrund der Wirtschaftskrise verschlechtert. Daher hat der Deutsche Bundestag im Rahmen des Konjunkturpakets II Maßnahmen zur Stützung des Arbeitsmarktes verabschiedet. Unter anderem werden eine Milliarde Euro für Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Diese Summe wird in erster Linie darauf verwandt, die Chancen von Langzeitarbeitslosen und Arbeitssuchenden ohne Berufsabschluss auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Der Bund stellt weiterhin 1,8 Milliarden Euro für die Finanzierung von Kurzarbeit zur Verfügung, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Ende Mai per Rechtsverordnung die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate erhöht. Mehr zu den einzelnen Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II finden Sie auch im Internet unter: www.konjunkturpaket.de.
Über die Auswirkungen der sogenannten Abwrackprämie kann man tatsächlich geteilter Meinung sein. Zu den Argumenten, die dafür sprechen, zählt jedenfalls die augenblickliche Sicherung zahlreicher Arbeitsplätze; gerade die von Ihnen erwähnten Zuliefererfirmen der Automobilbranche profitieren davon. Kurzarbeit und Entlassungen konnten so in vielen Betrieben vermieden werden. Zahlreiche Autokäufer entscheiden sich außerdem für kleinere, verbrauchsärmere Modelle, so dass die Prämie, die eigentlich Umweltprämie heißt, auch dem Umweltschutz dient. Die USA planen derzeit übrigens die Einführung einer ähnlichen Prämie.
Für die Entscheidung über Umschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen ist nicht der Deutsche Bundestag zuständig, sondern die Agentur für Arbeit. Ob und aus welchen Gründen eine Umschulungsmaßnahme im Einzelfall bewilligt oder abgelehnt wird, kann von hier aus nicht beurteilt werden. Ihnen bleibt es jedoch unbenommen, Widerspruch einzulegen, wenn die Agentur für Arbeit eine von Ihnen erstrebte Umschulung ablehnt und notfalls auch gerichtlich gegen diese Entscheidung vorzugehen.
Mit freundlichen Grüßen
Abteilung Presse und Kommunikation