Sehr geehrter Herr Müller,
die gleiche Frage haben Sie dem Bundestagspräsidenten auch unmittelbar per E-Mail gestellt. Unsere Antwort müsste Ihnen vorliegen. Hier noch einmal der etwas gekürzte Wortlaut:
Deutschland ist angesichts der demografischen Entwicklung auf Zuwanderung angewiesen: Unsere Bevölkerung altert; seit Jahrzehnten halten sich konstant niedrige Geburtenraten, jede Kindergeneration ist um ein Drittel kleiner als die der Eltern. Der Bundestagspräsident ist davon überzeugt, dass es in erster Linie darum gehen muss, unter welchen Voraussetzungen Zuwanderung stattfindet und wie Integration erfolgreich gestaltet werden kann. Denn problematisch ist nicht die Zuwanderung an sich, sondern die mangelnde Integration vieler Zuwanderer. Die deutsche Integrationspolitik, wie sie im Nationalen Integrationsplan 2007 von der Bunderegierung konzipiert wurde, setzt deshalb bei den Ursachen an und soll gerade die – auch von Ihnen geforderte – Balance zwischen Fördern und Fordern herstellen. Erste Erfolge gibt es bereits, insbesondere im Bildungsbereich. Genaueres dazu erfahren Sie auf der Internetseite der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung unter:
http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierun....
Übrigens ist die Zuwanderung nach Deutschland – entgegen gelegentlich geäußerten Annahmen – seit Beginn der 1990er Jahre fast kontinuierlich gesunken. Nach den Zahlen des aktuellen Migrationsberichts sind 2008 etwa 574.000 Ausländer nach Deutschland eingewandert, zugleich sind jedoch fast genauso viele fortgezogen, nämlich 563.000.
Die Einbürgerung kann selbstverständlich nicht am Anfang der Eingliederung in unsere Gesellschaft stehen, sondern ist allenfalls Ausdruck eines geglückten Integrationsprozesses. Die Einbürgerungszahlen sind allerdings seit Jahren rückläufig. Prof. Dr. Lammert würde sich wünschen, dass sich mehr Zuwanderer um die deutsche Staatsbürgerschaft bemühen. Dabei ist die Verleihung des Passes in den Augen des Präsidenten mehr als ein „reiner Verwaltungsakt“. Sie erfordert nicht nur die vorbehaltlose Akzeptanz unserer Verfassung, sondern eben auch ein Grundmaß an Bindung und Verständnis für unsere Kultur.
Hier liegt nach Ansicht von Prof. Dr. Lammert ein zentrales Problem: Auch die Politik hat lange verdrängt, dass es nicht nur eine Bereicherung, sondern zugleich eine Herausforderung für unsere Gesellschaft ist, wenn unterschiedliche kulturelle und religiöse Traditionen aufeinandertreffen. Er plädiert deshalb mit Nach¬druck dafür, dass wir uns gemeinsam über die Werte verständigen, die unserer Gesellschaft zugrundeliegen sollen. Denn jede moderne Gesellschaft braucht einen Mindestbestand an gemeinsamen Überzeugungen und Orientierungen, ohne die auch ihre Regeln und Gesetze auf Dauer keinen Bestand haben können. Gelungene Integration erfordert insofern nach Überzeugung des Bundestagspräsidenten Willen und Anstrengungen – von beiden Seiten.
Mit freundlichen Grüßen
Abteilung Presse und Kommunikation