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Beantwortet
Autor Roland Meder am 08. Dezember 2015
8554 Leser · 15 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

1.000.000 Asylanten - Verbleib in Deutschland oder Verteilung in der EU?

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
es ist immer wieder zu lesen, dass für Flüchtlinge Verteilungs-Kontingente innerhalb der EU vereinbart werden sollen. Sind die bereits bei uns angekommenen 1.000.000 Asylbewerber zur Verteilung in der EU geplant oder werden diese mittlerweile als ausschließlich deutsches Problem angesehen und sind deshalb bei der Verteilung außen vor?
Roland Meder

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 12. Januar 2016
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Meder,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten. Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg waren so viele Menschen auf der Flucht wie heute. Das UN-Flüchtlingshilfswerk nennt eine Zahl von mehr als 60 Millionen weltweit. Mehr als eine Million davon kamen alleine 2015 in die Europäische Union.

Diese humanitäre Herausforderung ist nur europäisch und global lösbar. Dabei ist ein Bündel von Maßnahmen notwendig. Zum einen geht es darum, die Fluchtursachen zu bekämpfen und für menschenwürdige Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern zu sorgen – damit Menschen gar nicht mehr nach Europa fliehen müssen. Zum anderen ist der zuverlässige Schutz der EU- Außengrenzen und die Registrierung aller Flüchtlinge unerlässlich.

Einen guten Überblick über die Maßnahmen finden Sie auf der Sonderseite der Bundesregierung: www.bundesregierung.de/fluechtlinge oder auf der Seite der EU-Kommission zur Europäischen Migrationsagenda: http://ec.europa.eu/deutschland/service/fluechtlinge_de.htm .

Trotzdem erreichen uns täglich weiter viele Schutzsuchende. Die EU hat sich deshalb in einem ersten Schritt zur Umverteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen innerhalb der EU entschlossen. Das soll vor allem die Länder Italien und Griechenland entlasten, die durch ihre Lage an den Hauptflüchtlingsrouten besonders belastet sind. Ein Teil dieser 160.000 Flüchtlinge, nämlich 54.000, können jedoch auch aus anderen Ländern als Griechenland und Italien kommen, wenn diese Länder das beantragen. Auch Deutschland ist damit die Möglichkeit eröffnet, Flüchtlinge in andere EU-Staaten umzuverteilen.

Außerdem unterstützt die Bundesregierung einen Vorschlag der EU-Kommission für einen dauerhaften Verteilungsmechanismus: Flüchtlinge sollen in Registrierungszentren („Hotspots“) bei ihrer Einreise in die EU registriert und, so sie eine Bleibeperspektive haben, nach einem festen Schlüssel auf die EU-Mitgliedstaaten verteilt werden. Dieser Plan wird aber noch nicht von allen Mitgliedstaaten geteilt. Die Bundesregierung setzt daher weiterhin auf die Einsicht aller, dass die Flüchtlingslage nur solidarisch zu lösen ist und eine EU-weite Verteilung der Flüchtlinge notwendig ist. Das hat die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung am 16. Dezember 2015 noch einmal deutlich gemacht. Es ist, wie sie sagte, ein wahrlich dickes Brett, das es zu bohren gilt – mit viel Geduld, langem Atem und auch mit Überzeugungskraft. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Regierungserklae...

Bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise wollen die EU die Türkei künftig ihre Zusammenarbeit verstärken. Dadurch soll illegale Migration über die Türkei in die EU und auch nach Deutschland dauerhaft sinken. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich außerdem darauf geeinigt, in den nächsten sechs Monaten über die Einrichtung eines europäischen Grenz- und Küstenschutzes für die EU-Außengrenzen zu entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (15)Schließen

  1. Autor ines schreiber
    am 08. Dezember 2015
    1.

    Es wird nur von Integration gesprochen, Kitas, Schule, Ausbildung!
    Abschiebung das gleiche wie bisher!
    EU Länder wollen nicht!
    Die Kontingente aus Griechenland und Türkei werden, dann wohl auch zu uns kommen!
    Ich denke es ist mehr wie 1 Million, das sind ja nur registrierte, nicht die unregistrierten und der Familiennachzug !

  2. Autor Roland Meder
    am 08. Dezember 2015
    2.

    Ja Ines, du hast recht. Wenn in der EU jemals Länder-Kontingente fest gelegt werden sollten, werden wir sicherlich zu unserer bereits vorhandenen Belastung ein weiteres Kontingent übernehmen müssen.

  3. Autor Erhard Jakob
    am 08. Dezember 2015
    3.

    Ich fürchte, dass sich das Wahlvolk
    ähnlich wie in Frankreich verhält
    - und dann gute Nacht!

  4. Autor Daniel Böck
    am 08. Dezember 2015
    4.

    Heute stand in einem Artikel, dass bereits im November der 1.000.000 Flüchtling in Deutschland registriert wurde.
    Und keine Angst, die anderen Staaten der Erde halten sich da schön raus. Das ist und bleibt ein deutsches Problem.
    Danke Frau Merkel!

  5. Autor Rosi Mörch
    am 08. Dezember 2015
    5.

    Ich denke auch, dass viel mehr als 1 Mio Flüchtlinge gekommen sind. Und nächstes Jahr wieder - und das Jahr darauf auch wieder - usw.
    Und wenn schon 1 Mio zugegeben wird - dann ist die Vermutung sehr naheliegend.

  6. Autor ines schreiber
    am 09. Dezember 2015
    6.

    Werden Familien als 1 registriert??? Oder jeder einzelne ?

  7. Autor ines schreiber
    am 09. Dezember 2015
    7.

    Pakistan will seine Landsleute nicht zurück!!! Afghanistan will zurück die hängen aber noch in unserer Bürokratie fest, und es sind auch noch viele unterwegs!

  8. Autor Katja Hirschbeck
    am 10. Dezember 2015
    8.

    Jeder hat ein Recht auf Asyl sagt Frau Merkel
    den Artikel 2 des selben Rechts hat sie aber
    in die Tonne getreten .
    Warum soll Artikel16a GG unantastbar sein
    wenn sein Artikel 2 zum Schutz der
    Bewohner Deutschlands (wollte deutsches
    Volk schreiben - aber das stellt einen in eine
    Ecke- die man nicht will- seltsam was man
    nicht mehr schreiben kann) einfach
    nicht angewendet wird.

  9. Autor ines schreiber
    am 15. Dezember 2015
    9.

    Alle Parteitage, SELBST BEWEIHRÄUERUNG und SCHULD ZUWEISUNGEN !!!

  10. Autor ines schreiber
    am 16. Dezember 2015
    10.

    Selbstbeweihräucherung natürlich

  11. Autor ines schreiber
    am 01. Januar 2016
    11.

    Nachrichten , Flüchtlinge bringen die erwarteten Fachkräfte wohl nicht !
    Und wenn ich die vielen Interviews mit Flüchtlingen sehe , die gerade mal lesen und schreiben können , 5 Jahre gar nichts und wollen gleich studieren ! Da frage ich mich , was für Erwartungen haben die Flüchtlinge , und was wird wenn es nicht erfüllt wird ? Soviel einfache Jobs gibt es hier nicht mehr !

  12. Autor Petra Urland
    am 03. Januar 2016
    12.

    Ich bin Sozialarbeiterin und habe die letzten 2 Monate in einem Wohnheim für männliche unbegleitete Flüchtlinge gearbeitet. Die haben es recht gut, weil sie in einer kleinen Gruppe von 14 Jungs untergebracht sind und den Luxus einer Rundumbetreuung durch fachlich ausgebildetes Personal genießen. Dennoch kam es in den kurzen 2 Monaten zu vier massiven Schlägereien im Haus mit erheblicher Sachbeschädigung und auch in der Schule (Nase wurde gebrochen von einem der Beschützten und eine Schlägerei auf der Straße.
    Klar geworden ist mir, dass diese Jungs selbst ein Gewaltpotential mitbringen, weil sie nichts anderes gelernt haben. Jedoch werden sie bald 18 und dann hat ihnen niemand mehr etwas zu sagen und sie werden ihre Konflikte weiterhin mit dem erlernten Muster lösen. Das sollte uns zu denken geben!
    Darüber hinaus möchte ich in diesem Zusammenhang einmal darauf hinweisen, das wir Sozialarbeiter so schlecht bezahlt werden, dass eine zu erwartende Rente von 500 Euro im Monat den Dank der Politik und Gesellschaft darstellt. Also Altersarmut!!
    Ich denke daran, wie viele Menschen hier um ihre Existenz kämpfen müssen, wieviel Steuern ich und andere Kleinverdiener zahlen, damit es anderen zugute kommt. Das hier Tausende zur Tafel gehen müssen und keine Hilfe von der Regierung kommt, sondern die Menschen ausgegrenzt werden, wie der Begriff Langzeitarbeitsloser sehr schön den Menschen diskriminiert und ihn allein für sein Schicksal verantwortlich macht, zeigt die menschenverachtende Politik gegenüber dem eigenen Volk.
    Hier an diesen Stellen sollte erst einmal dem eigenen Volk geholfen werden, anstatt planlos, ziellos und volksverdummend zu behaupten: "Wir schaffen das"
    Wenn ich eine so hohle Phrase auf der Arbeit sagen würde ohne das "WIE" zu definieren, würde man mir Planlosigkeit vorwerfen! und an meinem Sachverstand zweifeln.

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