Sehr geehrte Frau Folkers,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Kein anderes Industrieland ist seinen Klimaschutzverpflichtungen so nahe gekommen wie Deutschland: Für die Erreichung der Kyoto-Vorgabe von 21 Prozent weniger Kohlendioxid bis 2012, gemessen an den Zahlen von 1990, fehlen heute nur noch drei Prozent.

Was die Kernkraft anbetrifft: Zwischen den drei die große Koalition tragenden Parteien CDU, CSU und SPD bestehen hinsichtlich der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung unterschiedliche Auffassungen. Deshalb kann die am 14. Juni 2000 zwischen Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen geschlossene Vereinbarung und können die darin enthaltenen Verfahren sowie die dazu in der Novelle des Atomgesetzes getroffene Regelung nicht geändert werden.

Die deutschen Klimaschutzziele können auch ohne Atomkraft erreicht werden: Erneuerbare Energien und mehr Energieeffizienz sind die Alternativen.

Es ist nicht zu übersehen, dass Braunkohle besonders CO2-intensiv ist. Aber es ist auch klar, dass wir auf diesen Energieträger zumindest mittelfristig nicht ganz verzichten können - trotz Förderung der erneuerbaren Energien sowie der Kraft-Wärme-Kopplung. Deswegen hat die Bundesregierung in Gesprächen mit der Energiewirtschaft erreicht, dass diese 30 Mrd. Euro in neue CO2-ärmere Kraftwerke und Infrastruktur investiert.

Die Bundesregierung unterstützt darüber hinaus die Entwicklung und Erprobung von CCS-Technologien. Diese Technik soll bis 2020 zur Marktreife gebracht werden. Als Carbon Capture and Storage (CCS) wird die Abtrennung von Kohlendioxid aus Kraftwerken mit fossilen Brennstoffen oder Industrieanlagen und dessen anschließende sichere Lagerung in der Erde bezeichnet.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung