Sehr geehrte Frau Pruonto,
vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundkanzlerin beantworten.
Die Bundesregierung unternimmt das ihr Mögliche, um die Bevölkerung Myanmars in ihrem Bestreben nach Freiheit und Demokratie zu unterstützen.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse hat die Bundeskanzlerin die Regierung von Myanmar aufgefordert, die Demonstrationen im Land zuzulassen und die Menschenrechte zu achten. Bereits am 26. September 2007 war der Botschafter Myanmars ins Auswärtige Amt einbestellt worden, um ihm die Erwartung mitzuteilen, dass es zu keiner Gewaltanwendung gegen die Demonstranten kommen sollte.
Außerdem trägt die Bundesregierung die europäischen Sanktionen gegenüber Myanmar mit. Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten haben sich am 3. Oktober 2007 in Brüssel darauf geeinigt, die gegenwärtigen EU-Sanktionen auszuweiten und zu verstärken. Wichtig für Deutschland und seine Partner ist, dass die Sanktionen nicht die Bevölkerung treffen, die bereits jetzt Not leidet.
Die Europäische Union und die USA hatten schon vorher eine Reihe von Sanktionen gegen die Militärregierung verhängt. So beschloss die EU 1996 ein Verbot von Militärlieferungen, das Einfrieren von Geldern in der EU, ein Einreiseverbot für mehrere Hundert Führungspersönlichkeiten aus Myanmar. Die internationale Gemeinschaft setzt sich seit Jahren gegenüber der dortigen Führung für Fortschritte bei der Demokratisierung ein.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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