Sehr geehrter Herr von Mendel,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Für eine gute Bildung stehen in Deutschland genügend Mittel bereit. Bund, Länder und Gemeinden haben 2004 insgesamt 84 Milliarden Euro dafür ausgegeben. Neueres Zahlenmaterial liegt noch nicht vor, aber sowohl auf Bundes- wie auf Länderebene sind die Bildungsetats in den letzten Jahren gestiegen – trotz der notwendigen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Der Etat des Bundesbildungsministeriums wird beispielsweise im kommenden Jahr, wie schon im Jahr zuvor, mit knapp acht Prozent überproportional steigen.

Demgegenüber sind für den Verteidigungshaushalt 2008 nur etwas mehr als 29 Milliarden Euro angesetzt. Es stimmt also nicht, dass wir in Deutschland mehr für die Verteidigung als für Bildung ausgeben.

In Deutschland liegt die Verantwortung für die Schulen und Hochschulen bei den Ländern. Das gilt auch für die Zahlung von Schulbüchern durch die Eltern oder die Einführung von Studiengebühren. Finanzschwache Familien – etwa ALG II-Empfänger – haben allerdings einen Anspruch auf Befreiung für die Lehr- und Lernmittel sowie auf Zuschüsse für Klassenfahrten. Und angesichts von Bundesausbildungsförderung und Studienkreditangeboten muss niemand, der studieren möchte, auf sein Studium verzichten. In vielen Staaten sind die Studiengebühren übrigens um ein Vielfaches höher.

Die Bundesregierung hat sich in den letzten Jahren zusammen mit den Ländern für bessere Bildungsangebote und Bildungschancen in Deutschland eingesetzt. Ingesamt 4 Milliarden Euro stehen bis 2009 für ein Ganztagsschulprogramm bereit. Mehr als 6.400 Ganztagsschulangebote sind dadurch entstanden.

Die Bundesregierung wird noch in diesem Herbst eine nationale Qualifizierungsinitiative auf den Weg bringen. Die Bundesregierung will die Qualität und Wirkung der Aus- und Weiterbildung grundlegend verbessern. Gemeinsames Ziel mit den Ländern ist es, die Zahl der Schulabbrecher bis zum Jahr 2010 zu halbieren, den Anteil der Studierenden eines Jahrgangs von jetzt 36 auf 40 Prozent zu erhöhen und die Weiterbildungsquote von 41 auf 50 Prozent im Jahr 2015 zu steigern.

Für die Schaffung von 90.000 neuen Studienplätze bis 2010 und attraktivere Studien- und Forschungsbedingungen stellt die Bundesregierung den Ländern rund 1,3 Mrd. Euro zur Verfügung. Außerdem wird 2008 das BAföG erhöht.

Durch die Exzellenzinitiative und den Pakt für Innovation und Forschung erhalten die Hochschulen und Forschungseinrichtungen vom Bund die notwendigen Mittel für eine exzellente Forschung und die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses.

Ziel der Bildungspolitik der Bundesregierung ist es also, Begabungen zu fördern und Lernschwächen zu beheben. Der Bildungserfolg darf nicht – und da stimmen wir mit Ihnen vollkommen überein – von der sozialen Herkunft abhängen.

Ingesamt gibt die Bundesregierung für Forschung und Entwicklung bis 2009 mehr als 6 Milliarden Euro zusätzlich aus – soviel wie keine andere Bundesregierung vor ihr. Von diesen Zukunftsinvestitionen profitiert gerade auch der Nachwuchs!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung